Mehrere Quellen berichten, dass die PKK und die Volksschutzeinheiten (YPG), die in der KRI und 
in Sinjar, Ninewa operieren, weiterhin Kinder rekrutieren und einsetzen. Im Jahr 2021 berichtete 
eine nicht verifizierte Quelle, dass die PKK Dutzende von Kindern rekrutiert habe, um sie auf 
den Kampf vorzubereiten, darunter auch Kinder aus Kirkuk (USDOS 1.7.2021).
[Anm.: Informationen zu Kinderehen können dem Kapitel Zwangsehen, Kinderehen, temporäre 
Ehen, Blutgeld-Ehe (Fasliya) entnommen werden, Informationen zu Kindern, die unter dem 
IS geboren sind finden sich in Kapitel (Mutmaßliche) IS-Mitglieder, IS-Sympathisanten und IS-
Familien (Dawa‘esh).]
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.10.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und 
abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e
n/file/local/2082728/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_
Lage_in_der_Republik_Irak_(Stand_Oktober_2022),_28.10.2022.pdf , Zugriff 23.3.2023 [Login 
erforderlich]
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (25.10.2021): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und 
abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2021), https://www.ecoi.net/e
n/file/local/2063378/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_
Lage_in_der_Republik_Irak_(Stand_Oktober_2021),_25.10.2021.pdf , Zugriff 24.8.2023 [Login 
erforderlich]
■ DFAT - Department of Foreign Affairs and Trade [Australien] (16.1.2023): DFAT Country Information 
Report Iraq, https://www.ecoi.net/en/file/local/2085737/country-information-report-iraq.pdf , Zugriff 
2.2.2023
■ FH - Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument
/2090187.html, Zugriff 7.7.2023
■ HRW - Human Rights Watch (12.1.2023): World Report 2023 - Iraq, https://www.ecoi.net/en/docu
ment/2085461.html, Zugriff 15.2.2023
■ HRW - Human Rights Watch (13.1.2022): World Report 2022 - Iraq, https://www.ecoi.net/en/docu
ment/2066472.html, Zugriff 13.7.2023
■ Migrationsverket - Schwedisches Migrationsamt [Schweden] (15.8.2018): Irak - familjerätt och vård­
nad, https://www.ecoi.net/en/file/local/1442095/4792_1535708243_180815601.pdf , Zugriff 
17.8.2023
■ STDOK - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] 
(2023): Iraq: Socio-Economic Survey 2023, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105194/IRAK_-
Socio-Economic Survey 2023.pdf, Zugriff 11.3.2024
■ USDOS - United States Department of State [USA] (15.6.2023): 2023 Trafficking in Persons Report: 
Iraq, https://www.ecoi.net/en/document/2093605.html, Zugriff 11.6.2023
■ USDOS - United States Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human 
Rights Practices: Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089064.html, Zugriff 11.7.2023
■ USDOS - United States Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Report on Human 
Rights Practices: Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071125.html, Zugriff 24.8.2023
■ USDOS - United States Department of State [USA] (1.7.2021): 2021 Trafficking in Persons Report: 
Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2055124.html, Zugriff 25.8.2021
■ USDOS - United States Department of State [USA] (30.3.2021): 2020 Country Report on Human 
Rights Practices: Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048100.html, Zugriff 11.7.2023
19.2.1 Bildungszugang
Letzte Änderung 2024-03-28 08:38
Die Grundschulbildung für Kinder mit irakischer Staatsbürgerschaft ist in den ersten sechs Schul­
jahren verpflichtend und wird für diese kostenfrei angeboten (USDOS 20.3.2023; vgl. DFAT 
222

16.1.2023, S. 9, IOM 16.2.2024, S. 5). In der Kurdistan Region Irak (KRI) besteht Schulpflicht 
bis zum Alter von 15 Jahren. Auch sie ist kostenlos (USDOS 20.3.2023; vgl. DFAT 16.1.2023, 
S. 9). Seit 2003 gibt es im Irak auch private Schulen, die mit Lizenz des Bildungsministeri­
ums agieren. Sie sind den öffentlichen Schulen oft überlegen, verlangen aber hohe Gebühren 
(DFAT 16.1.2023, S. 9; vgl. IOM 16.2.2024, S. 6). Immer mehr Familien aus der oberen Mittel­
schicht greifen auf Privatschulen zurück, deren Bildungsqualität als höher angesehen wird (IOM 
16.2.2024, S. 6).
Das formale Bildungssystem im Irak ist in den letzten Jahren erheblich gestört worden (NRC 
11.4.2022, S. 7). Das irakische Bildungssystem ist seit den 1990er-Jahren mit Herausforderun­
gen konfrontiert. Dazu gehören Probleme wie baufällige Gebäude ohne Heiz- und Kühlsysteme 
sowie unzureichende Sitzplätze für Schüler in einigen Schulen. Die staatlichen Schulen leiden 
unter Überbelegung, in einigen Fällen unter unzureichendem Lehrpersonal und einer von Gebiet 
zu Gebiet unterschiedlichen Qualität des Lehrpersonals. Auch politische Instabilität, bewaffnete 
Konflikte und wirtschaftliche Schwierigkeiten stellen Probleme dar (IOM 16.2.2024, S. 5). Die 
Sicherheitslage, das Einquartieren von Binnenvertriebenen in Schulgebäuden und eine große 
Zahl zerstörter Schulen verhinderten und verhindern mancherorts den Schulbesuch, besonders 
in ländlichen Gebieten (AA 28.10.2022, S. 11).
Aufgrund der COVID-19-Pandemie blieben Schulen in den von Bagdad kontrollierten Gebieten 
im Jahr 2020 für mehrere Monate (von März bis November 2020) geschlossen (HRW 13.1.2021; 
vgl. AA 28.10.2022, S. 11, USDOS 12.4.2022), in der KRI von März 2020 bis zum Ende des 
Schuljahres (HRW 13.1.2021). Etwa elf Millionen Kinder waren von diesen Schulschließungen 
betroffen (DFAT 16.1.2023, S. 9) und haben mindestens 25 Wochen lang nicht am Unterricht 
teilgenommen (UNICEF 18.2.2023, S. 6). UNICEF unterstützte das Bildungsministerium bei 
der Übertragung von Unterricht über das Bildungsfernsehen und digitale Plattformen. Der Zu­
gang der Kinder zu alternativen Lernplattformen über das Internet und das Fernsehen wurde 
jedoch durch die begrenzte Konnektivität und Verfügbarkeit digitaler Geräte sowie durch den 
Mangel an Strom behindert. Außerdem hat das Bildungsministerium keine Richtlinien für die 
Durchführung von Fernunterricht herausgegeben (USDOS 12.4.2022). Schulen wurden vom 
irakischen Bildungsministerium angewiesen, den Lehrbetrieb aus der Ferne fortzusetzen, ein­
schließlich der Ablegung von Prüfungen. In den Abschlussjahrgängen müssen die Schüler ihre 
Prüfungen jedoch in Anwesenheit ablegen. Einige Schulen haben hybride Unterrichtsmodelle 
eingerichtet, bei denen die Schüler an 2-3 Tagen pro Woche den Unterricht in Anwesenheit 
besuchen konnten. Ab Mai 2021 wurden jedoch alle Schulen wieder auf Fernstudien umgestellt 
(IOM 18.6.2021, S. 14). Technische Beschränkungen hinderten die meisten Kinder jedoch dar­
an, von zu Hause aus zu lernen DFAT 16.1.2023, S. 9). Familien, die durch den Konflikt mit 
dem Islamischen Staat (IS) vertrieben wurden, sind am meisten durch die Schulschließungen 
betroffen, da die meisten von ihnen keinen Zugang zu digitalen Lernmöglichkeiten haben (HRW 
13.1.2021). Ebenso stellen Fernstudien Familien mit geringem Einkommen oder aus entlege­
nen Gebieten vor ein Hindernis, da diese eine stabile Internetleitung und adäquates Equipment 
erfordern (IOM 18.6.2021, S. 14). Ende 2019 waren schätzungsweise 345.000 Kinder im Irak 
223

ohne Schulabschluss. Nach der COVID-19-Pandemie ist davon auszugehen, dass diese Zahl 
gestiegen ist (NRC 11.4.2022, S. 7).
Nach Angaben des Planungsministeriums von Februar 2022 liegt die Alphabetisierungsrate 
von Frauen bei 83 % im Vergleich zu 92 % bei den Männern (AA 28.10.2022, S. 12). Laut 
UNESCO waren 2017 79,9 % der Frauen und 91,2 % der Männer über 15 Jahre des Lesens 
und Schreibens mächtig (BS 23.2.2022, S. 26). Zum Unterschied dazu sind in der KRI fast alle 
Menschen des Lesens und Schreibens mächtig (AA 28.10.2022, S. 11).
Ein gleichberechtigter Zugang von Mädchen zu Bildung bleibt eine Herausforderung, insbeson­
dere in ländlichen und unsicheren Gebieten (USDOS 12.4.2022). Mehrere Bevölkerungsgruppen 
sind gefährdet, nicht in die Schule zu gehen, darunter Mädchen, Kinder mit Behinderungen, von 
Vertreibung betroffene Kinder, Kinder ohne Papiere und junge Menschen, die in Armut leben 
(NRC 11.4.2022, S. 7). Tausende von Kindern ohne Ausweispapiere werden von den Behörden 
weiterhin daran gehindert, staatliche Schulen zu besuchen, darunter auch staatliche Schulen 
in Vertriebenenlagern (HRW 13.1.2022). Kinder, die keine Schule besuchen, sind anfälliger 
für Ausbeutung und Missbrauch, einschließlich Kinderarbeit, Rekrutierung durch bewaffnete 
Akteure und Frühverheiratung (IOM 16.2.2024, S. 5).
Fast die Hälfte aller vertriebenen Kinder im schulpflichtigen Alter - etwa 355.000 Kinder - gehen 
nicht zur Schule. Schätzungsweise 680.000 Binnenvertriebenen- und Rückkehrerkindern wird 
der Zugang zur Bildung erschwert. Besonders besorgniserregend ist die Situation in den vom 
Konflikt betroffenen Gouvernements wie Salah ad-Din und Diyala, wo mehr als 90 % der Kinder 
im schulpflichtigen Alter vom Bildungssystem ausgeschlossen sind (IOM 16.2.2024, S. 5).
Die Einschulungsquoten von Mädchen sind auf allen Bildungsebenen gestiegen, liegen aber 
immer noch unter denen der Buben (BS 23.2.2022, S. 27; vgl. DFAT 16.1.2023, S. 9). Mädchen 
brechen die Ausbildung tendenziell häufiger ab als Buben (BS 23.2.2022, S. 27). So waren im 
Jahr 2018 28 % der Mädchen und 15 % der Buben im Alter der unteren Sekundarstufe nicht in 
der Schule (UNICEF 18.2.2023, S. 6). Besonders in den vormals vom IS kontrollierten Gebieten 
gehen Mädchen seltener zur Schule (DFAT 16.1.2023, S. 9). Eine 2018 durchgeführte Umfrage 
zur Situation von Kindern im Irak hat ergeben, dass 91,6 % der Kinder im Irak in der Grundschule 
eingeschrieben sind (92,7 % der Buben, 90,4 % der Mädchen) (UNICEF/CSO 2.2019, S. 214-
218; vgl. NRC 11.4.2022, S. 7). Im föderalen Irak sind dies 90,8 % (92,2 % der Buben, 89,3 % 
der Mädchen), in der KRI sind es 96 % (95,8 % der Buben, 96,2 % der Mädchen). Der Anteil 
der Kinder aus urbanen Gebieten, die eine Grundschule besuchen, ist dabei mit 93 % höher 
als jener in ruralen Gebieten mit 88,6 %. Entsprechend sinkt auch der Anteil der Buben von 
93,8 % auf 90,5 % und der der Mädchen von 92,2 % auf 86,7 %. Der Anteil der Kinder, die die 
untere Sekundarstufe (Unterstufe) besuchen, liegt bei 57,5 %, wobei der Anteil von Buben und 
Mädchen gleich ist. Im föderalen Irak sind dies 55,6 % (56,5 % der Buben, 54,7 % der Mädchen), 
in der KRI sind es 67,1 % (63,1 % der Buben, 70,6 % der Mädchen). Auch hier ist der Anteil 
der Kinder aus urbanen Gebieten mit 64,5 % (63,7 % der Buben, 65,2 % der Mädchen) höher 
als der in ruralen Gebieten mit 43,8 % (45,2 % der Buben, 42,4 % der Mädchen) (UNICEF/
CSO 2.2019, S. 214-218). 46 % der Kinder schließen die Sekundarstufe I nicht ab (UNICEF 
224

18.2.2023, S. 6). Der Anteil der Kinder, die die obere Sekundarstufe (Oberstufe) besuchen, 
liegt bei 24,2 % (31 % der Buben, 35,3 % der Mädchen). Im föderalen Irak sind dies 28,8 % 
(28,0 % der Buben, 29,7 % der Mädchen), in der KRI sind es 52 % (44,4 % der Buben, 60,7 % 
der Mädchen). Auch hier ist der Anteil der Kinder aus urbanen Gebieten mit 37 % (34,4 % der 
Buben, 39,6 % der Mädchen) höher als der in ruralen Gebieten mit 24,9 % (24,1 % der Buben, 
25,7 % der Mädchen) (UNICEF/CSO 2.2019, S. 214-218). Aktuelle, verlässliche Statistiken über 
Einschreibungen, Anwesenheit oder Abschlüsse sind nicht verfügbar (USDOS 30.3.2021).
Einer Umfrage von 2021 zufolge, die in Bagdad, Basra und Mossul im Auftrag der Staatendoku­
mentation durchgeführt wurde, geben 65 % der Befragten an, dass ihre Kinder zur Schule gehen 
können, während die Kinder von 24 % nicht zur Schule gehen. Während 72 % der von Männern 
geführten Haushalte angeben, dass ihre Kinder zur Schule gehen können, sind es bei den von 
Frauen geführten Haushalten nur 56 %. Auch regional gibt es erhebliche Unterschiede in Bezug 
auf den Schulbesuch: In Mossul liegt die Quote bei 82 %, in Basra bei 74 % und in Bagdad bei 
56 %. Was die ethnischen Gruppen betrifft, so gehen die Kinder von 67 % der Araber und 61 % 
der Kurden zur Schule. 57 % der Christen geben an, dass sie ihre Kinder zur Schule schicken 
können, ebenso wie 74 % der schiitischen und 68 % der sunnitischen Muslime. 92 % der Kinder 
derjenigen, die mehr als 700.000 IQD [Anm.: 100.000 IQD entsprechen rund 71 EUR, Stand 
August 2023] verdienen, gehen zur Schule, aber nur 63 % derjenigen, die weniger verdienen 
(STDOK/IRFAD 2021, S. 36-38). Einer Umfrage aus dem Jahr 2023 zufolge gaben 62 % aller 
Befragten mit Kindern im Alter von 15 Jahren oder jünger an (n  =  271), dass alle ihre Kinder zur 
Schule gehen können (Bagdad 60 %, Basra 63 %, Mossul 63 %). 18 % antworteten, dass einige 
ihrer Kinder die Schule besuchen können (Bagdad 21 %, Basra 13 %, Mossul 21 %), während 
19 % zugaben, dass keines ihrer Kinder in die Schule gehen kann (Bagdad 19 %, Basra 22 %, 
Mossul 16 %). 2% der Befragten in Basra 2 % beantworteten die Frage nicht (STDOK 2023, 
S. 55-57).
70 % der Befragten geben an, dass ihre Kinder eine öffentliche Schule besuchen, während 
nur 16 % eine Privatschule besuchen. Regional gesehen besuchen 82 % der Kinder in Mossul, 
78 % in Basra und 62 % in Bagdad eine öffentliche Schule, während 18 % in Mossul, 22 % in 
Basra und 14 % in Bagdad eine Privatschule besuchen. Während die Quote bei den öffentlichen 
Schulen ähnlich hoch ist, besuchen 19 % der kurdischen Kinder eine Privatschule, gegenüber 
9 % der arabischen Kinder. Auch die religiösen Gruppen weisen unterschiedliche Muster auf: 
Öffentliche Schulen werden von 61 % der Kinder von Christen, 84 % der Kinder von schiitischen 
Muslimen und 73 % der Kinder von sunnitischen Muslimen besucht. Privatschulen werden von 
26 % der Kinder von Christen, 9 % der Kinder von schiitischen Muslimen und 15 % der Kinder 
von sunnitischen Muslimen besucht. 30 % der Kinder von Personen mit einem Einkommen von 
mehr als 700.000 IQD besuchen eine Privatschule, aber nur 13 % der Kinder von Personen 
mit einem geringeren Einkommen. 39 % der Befragten geben an, weniger als 70.000 IQD pro 
Kind für die Schule zu zahlen, während nur 4 % zwischen 150.000 und 300.000 IQD zahlen. 
In Bagdad zahlen 34 % weniger als 70.000 IQD, ebenso 39 % in Basra und 54 % in Mosul; 
nur in Bagdad zahlen einige der Befragten (7 %) zwischen 150.000 und 300.000 IQD. 56 % 
der Kurden zahlen weniger als 70.000 IQD pro Kind und Monat, gegenüber 35 % der Araber. 
225

Was die religiösen Gruppen betrifft, so geben 54 % der sunnitischen Muslime an, weniger als 
70.000 pro Monat zu zahlen, ebenso wie 30 % der Christen und 32 % der schiitischen Muslime 
(STDOK/IRFAD 2021, S. 38-42).
60 % der Befragten geben an, dass ihre Kinder keinen Zugang zu höherer und weiterführender 
Bildung haben, während dieser für 31 % der Befragten gegeben ist. Von den weiblich geführten 
Haushalten haben nur 25 % der Befragten Hochschulzugang, während es 37 % bei männlich 
geführten Haushalten sind. Regionale Unterschiede zeigen, dass in Basra 83 % keinen Zugang 
haben, ebenso wie 77 % in Mossul, aber nur 42 % in Bagdad. 65 % der Kurden geben an, 
dass sie keinen Zugang zur Hochschulbildung haben, während 58 % der Araber keinen Zugang 
haben. Der fehlende Zugang ist fast gleichmäßig auf die Konfessionen verteilt: 60 % der Christen, 
64 % der schiitischen Muslime und 64 % der sunnitischen Muslime. Weiters hat die Befragung 
ergeben, dass 58 % derjenigen, die mehr als 700.000 IQD verdienen und 34 % derjenigen, die 
weniger als 700.000 IQD verdienen, einen Zugang zu höherer Bildung haben (STDOK/IRFAD 
2021, S. 45-46).
Quellen
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abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e
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■ BS - Bertelsmann Stiftung (23.2.2022): BTI 2022 Country Report Iraq, https://www.ecoi.net/en/file/l
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■ DFAT - Department of Foreign Affairs and Trade [Australien] (16.1.2023): DFAT Country Information 
Report Iraq, https://www.ecoi.net/en/file/local/2085737/country-information-report-iraq.pdf , Zugriff 
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■ HRW - Human Rights Watch (13.1.2022): World Report 2022 - Iraq, https://www.ecoi.net/en/docu
ment/2066472.html, Zugriff 13.7.2023
■ HRW - Human Rights Watch (13.1.2021): World Report 2021 - Iraq, https://www.ecoi.net/de/doku
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■ IOM - International Organization for Migration (16.2.2024): Information on the state of basic health­
care and access to education in Baghdad/Iraq, Auskunft per E-Mail
■ IOM - International Organization for Migration (18.6.2021): Information on the socio-economic situ­
ation in the light of COVID-19 in Iraq and in the Kurdish Region, requested by the Austrian Federal 
Office for Immigration and Asylum
■ NRC - Norwegian Refugee Council (11.4.2022): Gaps in Formal Education in Iraq, https://www.nrc.
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■ STDOK - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] 
(2023): Iraq: Socio-Economic Survey 2023, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105194/IRAK_-
Socio-Economic Survey 2023.pdf, Zugriff 11.3.2024
■ STDOK/IRFAD - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] 
(Herausgeber), Iraqi Foundation for Analysis and Development (Autor) (2021): Dossier Iraq; Socio-
Economic Survey 2021, https://www.ecoi.net/en/file/local/2062611/IRAQ - Socio-Economic Survey 
2021.pdf, Zugriff 16.8.2023
■ UNICEF - United Nations International Children’s Emergency Fund (18.2.2023): UNICEF in Iraq An­
nual Report 2022, https://www.unicef.org/iraq/media/2411/file/Annual Report 2022 - Eng..pdf, Zugriff 
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ganization Iraq, Ministry of Planning [Irak] (2.2019): 2018 Multiple Indicator Cluster Survey, Survey 
226

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■ USDOS - United States Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human 
Rights Practices: Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089064.html, Zugriff 11.7.2023
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19.3 Sexuelle Minderheiten
Letzte Änderung 2024-03-28 11:02
Das Strafgesetzbuch des Irak verbietet gleichgeschlechtliche Intimität nicht (HRW 13.1.2022; 
vgl. AA 28.10.2022, S.13, FH 2023, DFAT 16.1.2023, S.31). Das Strafgesetzbuch stellt jedoch 
einvernehmliche gleichgeschlechtliche Handlungen unter Strafe, wenn die Beteiligten jünger 
als 18 Jahre sind (USDOS 20.3.2023). Nach Artikel 394 ist jedoch das Eingehen einer au­
ßerehelichen sexuellen Beziehung strafbar (HRW 13.1.2022; vgl. AA 28.10.2022, S.13, DFAT 
16.1.2023, S.31). In welchem Ausmaß andere Gesetze, wie z.B. die Artikel 400 bis 402, die 
sich mit unsittlichen Handlungen auseinandersetzen, gegen gleichgeschlechtliche Beziehungen 
angewendet werden können, ist nicht bekannt (AA 28.10.2022, S.13-14). Artikel 401 bestraft 
unsittliches Verhalten in der Öffentlichkeit mit bis zu sechs Monaten Haft (HRW 13.1.2022; vgl. 
USDOS 20.3.2023). Es handelt sich um eine vage Bestimmung, die zur Verfolgung sexueller 
und gleichgeschlechtlicher Minderheiten herangezogen werden kann, auch wenn kein derartiger 
Fall dokumentiert ist (HRW 13.1.2021; vgl. UNHRCOM 16.8.2022, S.3). Erwachsene, die we­
gen einvernehmlichen außerehelichen Geschlechtsverkehrs, einschließlich Sodomie (nach dem 
Gesetz definiert als Analverkehr zwischen zwei Männern), mit einem anderen Erwachsenen ver­
urteilt werden, können mit bis zu sieben Jahren Haft bestraft werden. Verurteilungen sind jedoch 
aufgrund hoher Beweisanforderungen - das Ertappen in flagranti - und der gesellschaftlichen 
Norm, darüber nicht zu sprechen, selten (USDOS 20.3.2023).
Angehörige sexueller Minderheiten (lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und/oder inter­
sexuelle Menschen, LGBTIQ+) genießen aufgrund gesellschaftlicher Diskriminierung nicht die 
gleichen politischen Rechte und haben keine parteipolitische Vertretung (FH 2023). Homose­
xualität wird weitgehend tabuisiert und von großen Teilen der Bevölkerung als unvereinbar mit 
Religion und Kultur abgelehnt (AA 28.10.2022, S.13). Transgenderpersonen ist es weder mög­
lich, auf legalem Weg geschlechtsangleichende Operationen oder eine Hormonersatztherapie 
zu erhalten, noch rechtliche Dokumente, die ihrer Geschlechtsidentität entsprechen (USDOS 
20.3.2023).
Homosexuelle leben ihre Sexualität meist gar nicht oder nur heimlich aus und sehen sich Dis­
kriminierung und sozialer Ausgrenzung und Ächtung ausgesetzt (AA 28.10.2022, S.13; vgl. FH 
2023, DFAT 16.1.2023, S.31). LGBTIQ+-Personen sind mitunter auch mit der Verweigerung 
von Arbeitsplätzen und Dienstleistungen, einschließlich der Gesundheitsversorgung, sowie mit 
Mobbing oder dem Ausschluss vom Bildungswesen konfrontiert (DFAT 16.1.2023, S.32).
227

Es besteht für LGBTIQ+-Personen ein hohes Risiko, Ziel von Gewalt zu werden (AA 28.10.2022, 
S.13; vgl. FH 2023, DFAT 16.1.2023, S.31), bis hin zu Ehrenmorden (AA 28.10.2022, S.13; vgl. 
DFAT 16.1.2023, S.31).
Gefahr für LGBTIQ+-Personen geht einerseits von ihren Familien und ihren Gemeinschaften aus 
(DFAT 16.1.2023, S.31), andererseits werden auch Sicherheitskräfte, einschließlich staatlich 
geförderte Milizen, sowie nicht-staatliche bewaffnete Gruppen beschuldigt, gewaltsam gegen 
LGBTIQ+-Personen vorzugehen (DFAT 16.1.2023, S.31; vgl. HRW 12.1.2023). Milizen haben 
in den letzten Jahren wiederholt Mitglieder sexueller Minderheiten bedroht und verfolgt und 
werden mit Ermordungen von homosexuellen Männern in Verbindung gebracht (AA 28.10.2022, 
S.13; vgl. HRW 13.1.2022, BS 23.2.2022, S.14). Die Gruppen, die in die schwersten Übergriffe 
verwickelt sind, sind Asa’ib Ahl al-Haqq, Atabat Mobilization, Badr Organization, Kata’ib Hiz­
bollah, Raba Allah Group und Saraya as-Salam (HRW 23.3.2022). Auch staatliche Behörden 
werden damit in Verbindung gebracht (BS 23.2.2022, S.14). Angehörige sexueller Minderheiten 
werden von Angehörigen bewaffneter Gruppen entführt, vergewaltigt, gefoltert und getötet, von 
Polizeibeamten verhaftet und ebenfalls der Gewalt ausgesetzt (HRW 23.3.2022).
Nach Angaben von NGOs haben Iraker, die aufgrund ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen 
sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität schwere Diskriminierung, Folter, Körperverlet­
zung oder Todesdrohungen erleiden, keine Möglichkeit, gegen diese Handlungen vor Gerichten 
oder staatlichen Institutionen vorzugehen (USDOS 20.3.2023). Staatlicher Schutz vor Über­
griffen ist unzureichend oder nicht vorhanden (DFAT 16.1.2023, S.31; vgl.USDOS 20.3.2023, 
HRW 13.1.2022). Ein 2012 gegründetes Regierungskomitee, das sich mit dem Missbrauch von 
sexuellen Minderheiten befasst, unternahm nur wenige konkrete Schritte, um diese zu schützen, 
bevor es sich auflöste (HRW 13.1.2021). Die Polizei wird mitunter eher als Bedrohung, denn 
als Schutz empfunden (AA 28.10.2022, S.13). Für Täter aus den Reihen der Sicherheitskräfte, 
inklusive Milizen, herrscht weitgehend Straflosigkeit (HRW 12.1.2023).Staatliche Rückzugsorte 
für Angehörige sexueller Minderheiten gibt es nicht, die Anzahl privater Schutzinitiativen ist sehr 
beschränkt (AA 28.10.2022, S.13).
In Folge öffentlicher Entrüstung nach dem Hissen der Regenbogenflaggen auf dem gemein­
samen Gelände der britischen, kanadischen und EU-Botschaft im Mai 2020 wurden um die elf 
Angehörige sexueller Minderheiten mutmaßlich wegen ihrer sexuellen Orientierung getötet (AA 
28.10.2022, S.13). Im Jahr 2021 wurden Angehörige sexueller Minderheiten, sowie Personen, 
die als solche wahrgenommen wurden, an Checkpoints körperlich, verbal und sexuell belästigt. 
Angehörige sexueller Minderheiten wurden willkürlich verhaftet und in Polizeigewahrsam Miss­
handlungen wie Folter, erzwungenen Analuntersuchungen, schweren Schlägen und sexueller 
Gewalt ausgesetzt (HRW 13.1.2022). HRW dokumentierte auch Fälle digitaler Überwachung 
durch bewaffnete Gruppen in sozialen Medien und bei gleichgeschlechtlichen Dating-Seiten 
(HRW 13.1.2022; vgl. DFAT 16.1.2023, S.32). Im Februar 2022 wurde eine Transfrau von ihrem 
Bruder in Duhok ermordet (DFAT 16.1.2023, S.31).
228

Ende 2022 rief Muqtada as-Sadr zum Kampf gegen die LGBTIQ+-Gemeinschaft auf, wobei er 
klarstellte, dass dieser Kampf nicht mit Gewalt, Mord oder Drohungen geführt werden solle, son­
dern mit Bildung, Bewusstsein, Logik und hohen moralischen Standards (USDOS 20.3.2023). 
Kurz darauf wurde ein Gesetzesentwurf zum Verbot von „ LGBTIQ+-Propaganda“ eingebracht, 
unterstützt von 25 Abgeordneten, dessen Vorlage zur Abstimmung jedoch von Parlaments­
sprecher al-Halbusi abgelehnt wurde, mit der Begründung, dass die bestehenden Gesetze 
homosexuelles Verhalten ausreichend kriminalisieren würden (USDOS 20.3.2023).
Auch in der Kurdistan Region Irak (KRI) sind Angehörige sexueller Minderheiten Einschüchterun­
gen und Drohungen, Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt (USDOS 30.3.2021). Verhaftungen 
von Mitgliedern der LGBTIQ+-Gemeinschaft sind laut der Direktorin von Rasan in der KRI immer 
noch an der Tagesordnung (IPS 25.11.2022). Im April 2021 haben kurdische Sicherheitskräfte 
in Sulaymaniyah mehrere schwule Männer verhaftet. Der Operationsleiter gab zuvor an, dass 
sich die Razzia gegen„ Unmoral“ richte (VOA 9.4.2021; vgl. USDOS 12.4.2022, IPS 25.11.2022). 
Den Behörden zufolge handelt es sich hierbei um eine Operation im Kampf gegen Prostitution 
(VOA 9.4.2021; vgl. USDOS 12.4.2022). Schikanen erstrecken sich auch auf Unterstützer der 
Gemeinschaft (IPS 25.11.2022).
Im September 2022 wurde dem kurdischen Parlament ein Gesetzesentwurf zum „ Verbot der 
Förderung von Homosexualität“ vorgelegt. Laut diesem Gesetzesentwurf würden Personen 
oder Gruppen, die sich für LGBTIQ+-Rechte einsetzen oder „ für Homosexualität werben“, mit 
einer Geld- oder Freiheitsstrafe bestraft werden können (HRW 12.1.2023; vgl. DFAT 16.1.2023, 
S.31). Das Strafmaß kannbis zu einem Jahr Haft und eine Geldstrafe von bis zu 5 Million IQD 
[rund 3.540 EUR, Stand August 2023] ausmachen (DFAT 16.1.2023, S.31). Im Jahr 2022 stellte 
die kurdische NGO Rasan ihre Tätigkeiten wegen fehlender Registrierung ein, nachdem sie 
mit drei Klagen konfrontiert wurde. Ihr wurde unter anderem vorgeworfen, sich ohne passende 
Registrierung für LGBTIQ+-Personen eingesetzt zu haben (USDOS 20.3.2023).
Anfang August 2023 hat die irakische Medienaufsichtsbehörde, die Kommunikations- und Me­
dienkommission (CMC), angeordnet, dass alle im Irak tätigen Medien- und Social-Media-Un­
ternehmen, sowie alle von der CMC lizenzierten Telefon- und Internetunternehmen den Begriff 
„ Homosexualität“ nicht mehr verwenden dürfen und stattdessen von „ sexueller Abweichung“
sprechen müssen. Auch der Begriff „ Geschlecht“ (gender) ist verboten. Einem Regierungsspre­
cher zufolge sei die Strafe für einen Verstoß gegen diese Vorschrift noch nicht festgelegt, sie 
könne aber eine Geldstrafe beinhalten (REU 9.8.2023).
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.10.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und 
abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e
n/file/local/2082728/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_
Lage_in_der_Republik_Irak_(Stand_Oktober_2022),_28.10.2022.pdf , Zugriff 23.3.2023 [Login 
erforderlich]
■ BS - Bertelsmann Stiftung (23.2.2022): BTI 2022 Country Report Iraq, https://www.ecoi.net/en/file/l
ocal/2069660/country_report_2022_IRQ.pdf, Zugriff 11.7.2023
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■ DFAT - Department of Foreign Affairs and Trade [Australien] (16.1.2023): DFAT Country Information 
Report Iraq, https://www.ecoi.net/en/file/local/2085737/country-information-report-iraq.pdf , Zugriff 
2.2.2023
■ FH - Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument
/2090187.html, Zugriff 7.7.2023
■ HRW - Human Rights Watch (12.1.2023): World Report 2023 - Iraq, https://www.ecoi.net/en/docu
ment/2085461.html, Zugriff 15.2.2023
■ HRW - Human Rights Watch (23.3.2022): Iraq: Impunity for Violence Against LGBT People; Killings, 
Abductions, Torture, Sexual Violence by Armed Forces, https://www.ecoi.net/en/document/2069992
.html, Zugriff 21.4.2023
■ HRW - Human Rights Watch (13.1.2022): World Report 2022 - Iraq, https://www.ecoi.net/en/docu
ment/2066472.html, Zugriff 13.7.2023
■ HRW - Human Rights Watch (13.1.2021): World Report 2021 - Iraq, https://www.ecoi.net/de/doku
ment/2043505.html, Zugriff 16.8.2023
■ IPS - Inter Press Service (25.11.2022): LGBTI Community in Iraq - Defending Identity in the Face of 
Harassment, Stigma and Death, https://www.ipsnews.net/2022/11/lgtbi-community-in-iraq-defendi
ng-identity-face-harassment-stigma-death/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=l
gtbi-community-in-iraq-defending-identity-face-harassment-stigma-death , Zugriff 17.8.2023
■ REU - Reuters (9.8.2023): Iraq bans media from using term ‘homosexuality’, says they must use 
‘sexual deviance’, https://www.reuters.com/world/middle-east/iraq-bans-media-using-term-homos
exuality-says-they-must-use-sexual-deviance-2023-08-08/ , Zugriff 18.8.2023
■ UNHRCOM - United Nations UN Human Rights Committee (16.8.2022): Concluding observations 
on the sixth periodic report of Iraq [CCPR/C/IRQ/CO/6], https://www.ecoi.net/en/file/local/2077747
/G2246181.pdf, Zugriff 8.2.2023
■ USDOS - United States Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human 
Rights Practices: Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089064.html, Zugriff 11.7.2023
■ USDOS - United States Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Report on Human 
Rights Practices: Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071125.html, Zugriff 24.8.2023
■ USDOS - United States Department of State [USA] (30.3.2021): 2020 Country Report on Human 
Rights Practices: Iraq, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048100.html, Zugriff 11.7.2023
■ VOA - Voice of America (9.4.2021): LGBTQ Members Face Threats in Iraqi Kurdistan, https://www.
voanews.com/extremism-watch/lgbtq-members-face-threats-iraqi-kurdistan , Zugriff 17.8.2023
19.4 Menschen mit Behinderung oder besonderen Bedürfnissen
Letzte Änderung 2023-10-09 16:25
Der Irak hat eine der weltweit höchsten Raten an Menschen mit Behinderungen (OHCHR 
11.9.2019; vgl. DFAT 16.1.2023, S.32, HRW 13.1.2022). Dieser hohe Anteil an Menschen mit 
Behinderungen geht zum Teil auf konfliktbedingte Verletzungen, durch Kämpfe, terroristische 
Angriffe sowie Sprengsätze und Minen zurück. Weitere Faktoren sind Geburtsfehler, die durch 
mit Uran angereicherte Waffen verursacht wurden, die während der Konflikte von 1990 und 
2003 zum Einsatz kamen, sowie chronische Krankheiten. Ein erheblicher Teil der Bevölkerung 
leidet an psychischen Beeinträchtigungen (DFAT 16.1.2023, S.32).
Der Irak hat das internationale Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinde­
rungen 2012 ratifiziert (AA 25.10.2021, S.20). Laut Verfassung garantiert die Regierung durch 
Gesetze und Verordnungen die soziale und gesundheitliche Sicherheit von Menschen mit Be­
hinderungen, unter anderem durch den Schutz vor Diskriminierung und die Bereitstellung von 
Wohnraum und speziellen Pflege- und Rehabilitationsprogrammen (USDOS 20.3.2023). Das 
Gesetz Nr. 38 aus dem Jahr 2013 über die Betreuung von Menschen mit Behinderungen und 
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besonderen Bedürfnissen wird mangelhaft umgesetzt (OHCHR 11.9.2019). Trotz dieser Verfas­
sungsgarantien gibt es keine Gesetze, welche die Diskriminierung von Menschen mit körperli­
chen, sensorischen, geistigen oder psychischen Behinderungen verbieten (USDOS 20.3.2023).
Menschen mit Behinderungen haben nur begrenzten Zugang zu Beschäftigung (USDOS 
20.3.2023). Es gibt Beschäftigungsquoten für Arbeitnehmer mit Behinderungen im öffentlichen 
und privaten Sektor (DFAT 16.1.2023, S.32-33). Im öffentlichen Sektor ist es eine 5 %-Quote 
für invalide Personen (USDOS 20.3.2023), im privaten Sektor ist es eine 3 %-Quote (DFAT 
17.8.2020, S.48). Dieselben gesetzlichen Quoten gelten in der Kurdistan Region Irak (KRI) 
(USDOS 20.3.2023). Diskriminierung bei der Beschäftigung besteht jedoch weiterhin (USDOS 
20.3.2023). Das Arbeitsministerium betreibt jedoch mehrere Einrichtungen für Kinder und junge 
Erwachsene mit Behinderungen (USDOS 20.3.2023).
Menschen mit Behinderungen haben Schwierigkeiten beim Zugang zu Bildung, Beschäftigung, 
Gesundheitsdiensten, Informationen, Kommunikation, Gebäuden, Verkehrsmitteln, dem Justiz­
system oder anderen staatlichen Dienstleistungen (USDOS 20.3.2023).
Das Arbeitsministerium des Irak leitet eine unabhängige Kommission für die Betreuung von Men­
schen mit Behinderungen. In der KRI leitet der stellvertretende Minister für Arbeit und Soziales 
eine vergleichbare Kommission, die von einem eigenen Direktor innerhalb des Ministeriums 
verwaltet wird. Jeder irakische Staatsbürger, der sich um staatliche Dienstleistungen im Zusam­
menhang mit Behinderungen bewirbt, muss zunächst eine Kommissionsbewertung erhalten 
(USDOS 20.3.2023). Stigmatisierung, geografische Entfernung und Zugänglichkeit halten Be­
richten zufolge viele Menschen mit Behinderungen davon ab, sich für Leistungen zu registrieren 
(DFAT 16.1.2023, S.33). Insgesamt haben Menschen mit Behinderungen nur begrenzten Zugang 
zu Bildung, Beschäftigung und Gesundheitsdiensten, Informationen, Kommunikation, Gebäu­
den, Verkehrsmitteln, dem Justizsystem oder anderen staatlichen Dienstleistungen (USDOS 
20.3.2023).
Menschen mit Behinderungen sind in Höhe von 10 % ihres Einkommens von der Steuer befreit 
und haben Anspruch auf zinsgünstige Darlehen und monatliche Geldleistungen, die ihren Be­
dürfnissen entsprechen. Vollzeitpflegekräfte, die nicht im öffentlichen Dienst beschäftigt sind, 
erhalten ein monatliches Gehalt in der Höhe des Mindestlohns des öffentlichen Dienstes (DFAT 
17.8.2020, S.48). Für Menschen mit körperlichen Behinderungen stehen zusätzlich öffentlich 
finanzierte Hilfsmittel (wie Rollstühle, Krücken und Stöcke) zur Verfügung, die jedoch Berichten 
zufolge einen sehr niedrigen Standard aufweisen (DFAT 16.1.2023, S.33).
Im Jahr 2009 wurde Gesetz 20 erlassen (Änderungen 2015 und 2019), das erstmals Opfern 
u.a. von Militäroperationen, militärischen Irrtümern und terroristischen Akten Kompensationen 
zuspricht (MRG 21.1.2020, S.12; vgl. BS 23.2.2022, S.25). Dies gilt auch für teilweise oder voll­
ständige Invalidität. Bei einer Invalidität von 75-100 % kann den Opfern entweder eine einmalige 
Zahlung von fünf Millionen Irakischen Dinar (IQD) [Anm.: ca. 2.894 EUR] oder eine monatliche 
Zuwendung gewährt werden. Bei einer Invalidität von 50-75 % beträgt der Zuschuss drei bis 4,5 
Millionen IQD [Anm.: ca. 1.737-2.605 EUR], bei einer Invalidität von weniger als 50 % beträgt der 
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