lib-viet-2024-09-02-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
durch bzw. setzen sie nicht in gleichem Maße für Buben und Mädchen durch, insbesondere in ländlichen Gebieten, wo die staatlichen und familiären Mittel für Bildung begrenzt sind und die Arbeit der Kinder in der Landwirtschaft wertvoll ist (USDOS 23.4.2024). Kinder sind besonders von Armut betroffen (AA 12.2.2024). Es gibt eine kostenlose Krankenversicherung für Kinder unter sechs Jahren (IOM 12.2022). Straßenkinder (vermutlich gibt es einige 10.000 in den großen Städten) werden besonders häufig Opfer von Menschenhandel, Prostitution und Drogenhandel (AA 12.2.2024). Kinderarbeit ist keine Seltenheit (AA 12.2.2024), laut USDOS weiterhin weit verbreitet. Die Behörden schätzen, dass über eine Million Kinder im Alter zwischen 15 und 17 Jahren arbeiten; etwa 20 % von ihnen arbeiten mehr als 40 Stunden pro Woche und fast 50 % in einem gefährlichen Umfeld. Das Arbeitsgesetz besagt hingegen, dass ein Arbeitnehmer, der älter als 14 und jünger als 18 Jahre ist, keine Arbeit verrichten darf, die der körperlichen oder geistigen Entwicklung und der Würde des Kindes schaden könnte, wie etwa das Heben schwerer Gegenstände oder der Umgang mit Alkohol oder gefährlichen Chemikalien oder Gasen. Kinder zwischen 13 und 15 Jahren dürfen bestimmte leichte berufliche Tätigkeiten ausüben, welche vom Arbeitsministerium aufgelistet sind. Minderjährige Beschäftigte benötigen hierbei die Erlaubnis ihrer Eltern. Betroffene Sektoren verbotener Kinderarbeit sind beispielsweise Bauwesen, Textil- und Bekleidungssektor, Landwirtschaft usw. Auch existieren Fälle von Kindern, die Mitglieder von Bettlerbanden sind (USDOS 23.4.2024). Das Mindestalter für einvernehmliche sexuelle Handlungen beträgt 18 Jahre. Gesetzlich ist Kindesmissbrauch verboten, es sind Geld- und Haftstrafen für die Täter vorgesehen. Die Regierung setzt die Gesetze gegen Kindesmissbrauch jedoch nicht wirksam durch, und körperliche und emotionale Misshandlungen sind weit verbreitet (USDOS 23.4.2024). Sexuelle Handlungen gegenüber Kindern stehen in Vietnam unter Strafe; laut Gesetz beträgt das Mindeststrafmaß zwölf Jahre Gefängnis. Als Höchstmaß bei schwerem Kindesmissbrauch kann auch die Todesstrafe verhängt werden (AA 12.2.2024). Geschlechtsverkehr mit Kindern unter 13 Jahren wird vom Gesetz als Vergewaltigung gewertet und mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder der Todesstrafe geahndet. Die Produktion, Verbreitung oder der Verkauf von Kinderpornografie ist gesetzlich verboten (USDOS 23.4.2024). Es gibt eine geringe Anzahl staatlicher sog. „sozialer Schutzzentren“, in denen betroffene Kinder vorübergehend Aufnahme finden können. Diese haben allerdings eher den Charakter von geschlossenen Heimen (AA 12.2.2024). Das Mindestalter für die Eheschließung beträgt für Frauen 18 und für Männer 20 Jahre. Zwangsheirat ist gesetzlich verboten (AA 12.2.2024; vgl. USDOS 23.4.2024). In der Praxis treffen vor allem Eltern auf dem Land häufig Absprachen über die Eheschließung ihrer Kinder (AA 12.2.2024) bzw. vorwiegend in abgelegenen Regionen mit einem hohen Anteil ethnischer Minderheiten (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 36

Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 - BS - Bertelsmann Stiftung (2024): BTI 2022 Country Report Vietnam, https://bti-project.org/de/reports/country-report/VNM, Zugriff 8.8.2024 - IOM - Internationale Organisation für Migration (12.2022): Länderinformationsblatt Vietnam 2022 , https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/fetchcsui/-26803252/Vietnam_%2D_Country_Fact_Sheets_20 22%2C_englisch.pdf?nodeid=24077930&vernum=-2 , Zugriff 2 1.8.2024 - USDOS - United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Vietnam, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107615.html, Zugriff 8.8.2024 18.3. Sexuelle Minderheiten Die Gleichstellung von LGBT-Personen ist rechtlich und tatsächlich noch nicht vollzogen. Gleichgeschlechtliche sexuelle Handlungen sind in Vietnam nicht strafbar (AA 12.2.2024). Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder von Geschlechtsidentität ist gesetzlich nicht verboten (FH 2024; vgl. USDOS 23.4.2024). Im Alltag kommt es häufig zu Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung, vor allem bei Transgender-Personen (AA 12.2.2024; vgl. AI 29.3.2022). Gleichgeschlechtliche Ehen oder Lebenspartnerschaften sind nicht verboten, werden aber rechtlich nicht anerkannt (AA 12.2.2024; vgl. FH 28.2.2022). Gesellschaftliche Diskriminierung bleibt ein Problem (FH 2024; vgl. USDOS 23.4.2024). Verbreitet ist der Glaube, dass gleichgeschlechtliche Neigungen eine diagnostizierbare und heilbare geistige Erkrankung darstellen. Dadurch sind Betroffene offenbar dem Risiko einer „Konversionstherapie“ ausgesetzt. Einige Lesben berichten von korrektiven Vergewaltigungen und Zwangs- verheiratungen. Ein offizielles Schreiben des Gesundheitsministeriums aus dem Jahr 2022 an die Gesundheitsämter der Provinzen und medizinische Einrichtungen im ganzen Land besagt, dass LGBT-Identitäten keine Krankheit sind, die geheilt werden muss; das Schreiben verbietet unfreiwillige Behandlungen (USDOS 23.4.2024). Transgender-Personen können ihr Geschlecht in einem behördlichen Verfahren ändern lassen. Auch intersexuelle Menschen können nach dem neuen Zivilgesetzbuch ihr Geschlecht neu bestimmen (AA 12.2.2024; vgl. USDOS 23.4.2024). Die gesetzliche Umsetzung dieser Bestimmungen hinkt hinterher (USDOS 23.4.2024). In den letzten Jahren fanden „Viet-Pride“-Veranstaltungen an verschiedenen Orten in Vietnam statt (AA 12.2.2024; vgl. FH 2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 36

die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 - FH - Freedom House (2024): Freedom in the World 2024 - Vietnam, https://www.ecoi.net/de/dokument/2108078.html , Zugriff 8.8.2024 - USDOS - United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Vietnam, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107615.html, Zugriff 8.8.2024 19. Bewegungsfreiheit Die Verfassung sieht Bewegungsfreiheit im Inland, Auslandsreisen, Auswanderung und Repatriierung vor, doch die Regierung schränkt die Bewegungsfreiheit von Personen regelmäßig ein (USDOS 23.4.2024; vgl. FH 2024, HRW 11.1.2024), insbesondere von Personen, die aufgrund von Anschuldigungen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit oder ähnlichen Anschuldigungen verurteilt wurden, oder von offenen Kritikern der Regierung (USDOS 23.4.2024; vgl. FH 2024). Die Behörden schränken zudem die Bewegungsfreiheit mehrerer politischer Aktivisten ein (USDOS 23.4.2024; vgl. FH 2024), die sich entweder in Haft (FH 2024) oder auf Bewährung befinden oder unter Hausarrest stehen, sowie anderer Personen, für die keine derartigen gesetzlichen Einschränkungen gelten. Auch die Bewegungsfreiheit prominenter Aktivisten und religiöser Führer wird von den Behörden weiterhin überwacht und selektiv eingeschränkt. Die Behörden hindern Aktivisten weiterhin daran, ihre Häuser bei Veranstaltungen zu verlassen, die öffentliche Aufmerksamkeit erregen könnten (USDOS 23.4.2024). Die Behörden setzten die Aufenthaltsgesetze für die allgemeine Bevölkerung nicht strikt durch, und die Abwanderung aus ländlichen Gebieten in die Städte hält unvermindert an (USDOS 23.4.2024). Die Abwanderung ohne Genehmigung behindert jedoch den Zugang zu legalen Aufenthaltsgenehmigungen, zum öffentlichen Bildungswesen und zur Gesundheitsfürsorge (USDOS 23.4.2024). Auswanderungswillige haben gelegentlich Schwierigkeiten, einen Reisepass oder eine Ausreisegenehmigung zu erhalten, und die Behörden beschlagnahmen regelmäßig die Pässe von Aktivisten und Regierungskritikern, manchmal auch auf unbestimmte Zeit (USDOS 23.4.2024). Gemäß anderen Angaben muss ein Bürger für die Ausreise aus Vietnam einen Pass beantragen. Obwohl auf die Ausstellung kein Rechtsanspruch besteht, wird der Pass im Regelfall ohne Probleme ausgestellt; Passversagungen gegenüber Personen, die wegen angenommener regierungskritischer Äußerungen nicht ins Ausland reisen sollen, sind jedoch bekannt und nehmen zu (AA 12.2.2024). Das Gesetz erlaubt es den Behörden, die Ausreise von Personen aus verschiedenen Gründen zu verschieben, unter anderem aus Gründen der nationalen Sicherheit und der Verteidigung. Es gibt mehrere Berichte über Personen, die die Landgrenzen zu Laos oder Kambodscha illegal überquerten, weil sie keine Pässe oder Ausreisegenehmigungen erhalten .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 36

konnten; in einigen Fällen handelte es sich um Personen, die wegen Verbrechen, politischer Aktivitäten oder Aktivismus gesucht wurden (USDOS 23.4.2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 - FH - Freedom House (2024): Freedom in the World 2024 - Vietnam, https://www.ecoi.net/de/dokument/2108078.html , Zugriff 8.8.2024 - HRW - Human Rights Watch (11.1.2024): World Report 2024 - Vietnam, https://www.ecoi.net/de/dokument/2103153.html, Zugriff 13.8.2024 - USDOS - United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Vietnam, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107615.html, Zugriff 8.8.2024 19.1. Meldewesen Es gibt ein übliches Format von Adressen in Vietnam: Hausnummer, Straße (in ländlichen Gebieten: Name des Weilers/des Dorfes), Gemeinde, Landkreis/Stadtbezirk, Provinz (AA 12.2.2024). Bis zum 1.7.2021 wurden Melderegister in Form von Registerbüchern bei den örtlichen Polizeibehörden geführt. Jeder Haushalt erhält von der Meldepolizei ein s.g. Familienbuch, in dem alle im Haushalt lebenden Personen eingetragen sind. Mit dem In-Kraft-Treten des neuen „Residence Law“ am 1.7.2021 wurde das zentrale elektronische Melderegister (Database on residence) eingeführt, verwaltet durch das Ministerium für öffentliche Sicherheit. Neue Familienbücher in Papierform werden seit diesem Zeitpunkt nicht mehr ausgestellt. Die bereits ausgestellten Familienbücher konnten weiterhin bis 31.12.2022 benutzt werden, unter der Voraussetzung, dass die Meldedaten unverändert bleiben. Seit 1.7.2021 können die Bürger bei Bedarf bei der Polizei eine Meldebestätigung beantragen, die auch Angaben zu allen im gleichen Haushalt lebenden Personen enthält (AA 12.2.2024). Mit Dekret 87/2020/NDCP vom 28.7.2020 hat die Regierung den Aufbau und Betrieb des zentralen elektronischen Personenstandsregisters geregelt. Das Register ist derzeit noch im Aufbau. Laut Auskunft des Justizministeriums soll das Register bis spätestens 31.12.2024 in Betrieb gehen (AA 12.2.2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 29 von 36

_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 20. IDPs und Flüchtlinge Das Gesetz sieht keine Gewährung von Asyl oder Flüchtlingsstatus vor, und die Regierung verfügt über kein System zur Gewährung von Schutz für Flüchtlinge (USDOS 23.4.2024; vgl. UNHCR o.D.). Allerdings kommt es gelegentlich zur Zusammenarbeit zwischen der Regierung und dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und anderen Organisationen, insbesondere wenn es um die Behandlung von Flüchtlingen, zurückkehrenden Flüchtlingen oder Asylbewerbern sowie anderen betroffenen Personen geht (USDOS 23.4.2024). Nach Angaben des UNHCR halten sich gegenwärtig zwar keine ausländischen Flüchtlinge in Vietnam auf, jedoch ca. 30.600 staatenlose Personen (AA 1 2.2.2024). Vietnam erhält nur eine geringe Anzahl von Fällen pro Jahr, in denen ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wird (UNHCR o.D.). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 - UNHCR - United Nations High Commissioner for Refugees (o.D.): Viet Nam, https://www.unhcr.org/viet-nam.html, Zugriff 22.8.2024 - USDOS - United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Vietnam, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107615.html, Zugriff 8.8.2024 21. Grundversorgung und Wirtschaft Vietnam ist hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung eine Erfolgsgeschichte. Die Wirtschaftsreformen seit dem Jahr 1986 haben in Verbindung mit positiven globalen Trends dazu beigetragen, dass sich Vietnam innerhalb einer Generation von einem der ärmsten Länder der Welt zu einem Land mit mittlerem Einkommen entwickelt hat (WB 19.4.2024). Im Jahr 1986 verabschiedete die KPV formell ein Wirtschaftsreformprogramm (bekannt als Đổi Mới). Diese Reformen ebneten den Weg für die Entwicklung einer einigermaßen marktorientierten Wirtschaft und für eine stärkere Integration des Landes in die Region und die Welt (BS 2024). Das Pro-Kopf-BIP hat sich in weniger als 40 Jahren versechsfacht, von weniger als 600 US-Dollar pro Person im Jahr 1986 auf fast 3.700 US-Dollar (bei konstanten Wechselkursen 2015). Die Armutsquote (3,65 US-Dollar/Tag, KKP 2017) sank von 14 % im Jahr 2010 auf 4,2 % im Jahr 2022 (WB 19.4.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 30 von 36

Dank ihres soliden Fundaments hat sich die Wirtschaft in verschiedenen Krisen als widerstandsfähig erwiesen. Für 2024 wird ein Wirtschaftswachstum von 5,5 % prognostiziert, gegenüber fünf Prozent im Jahr 2023, was auf die steigende globale Nachfrage und das wiedergewonnene Vertrauen der inländischen Verbraucher zurückzuführen ist. Es wird erwartet, dass sich das reale BIP-Wachstum in den nächsten drei Jahren verstärken und bis 2026 den Durchschnitt vor der Pandemie erreichen wird (WB 19.4.2024). Vietnam wird 2024 und in den Folgejahren erneut zu den am stärksten wachsenden Märkten in Asien gehören. Seine exportorientierte Wirtschaft wird durch den robusten Trend zum Zuzug ausländischer Betriebe und durch gute Handelsbedingungen und Kostenstrukturen begünstigt (WKO 19.4.2024). Der allgemeine Lebensstandard ist niedriger als in Europa, die Situation verbesserte sich in den letzten Jahren aber stetig. Das Angebot an Lebensmitteln ist vielfältig, ausreichend und gesichert. Vietnam belegt (BIP-Pro-Kopf 2021: 7.867 USD) kaufkraftbereinigt - seit Jahren kaum verändert - Platz 115 auf dem Human Development Index 2021. Es gibt auf dem Land eine insbesondere saisonal hohe Unterbeschäftigung. Es bestehen erhebliche Einkommensunterschiede zwischen den relativ „reichen“ Städten und ländlichen Gebieten. Leben momentan noch ca. 65 % der Bevölkerung in ländlich geprägten Gebieten, so gehen aktuelle Studien jedoch davon aus, dass bis zum Jahr 2050 der Anteil der in Städten lebenden Vietnamesen auf 60 % ansteigen wird (AA 12.2.2024). Vietnam zieht aufgrund günstiger Arbeitskosten in Kombination mit Arbeitskräften, die verfügbar, motiviert und relativ gut ausgebildet sind, ausländische Investitionen an (WKO 19.4.2024). In allen Provinzen gibt es öffentliche Arbeitsämter. In größeren Städten gibt es außerdem private Stellenvermittler. Arbeitnehmer mit unbefristeten oder befristeten Verträgen von mindestens drei Monaten müssen in die Arbeitslosenversicherung einzahlen. Leistungen bei Arbeitslosigkeit: 60 % des durchschnittlichen Gehalts oder der durchschnittlichen Vergütung der letzten sechs Monate vor Eintritt der Arbeitslosigkeit (höchstens das Fünffache des Grundgehalts/des regionalen Mindestgehalts). Während des Bezugs der Arbeitslosenunterstützung besteht ein Anspruch auf Krankenversicherung (IOM 12.2022). Das Sozialversicherungssystem verfügt über eine solide Grundstruktur, es gibt jedoch noch viele Lücken und Umsetzungsdefizite. Von ca. 51,1 Mio. Erwerbstätigen in Vietnam sind nur etwa 16,17 Mio. renten- und arbeitslosenversichert, da nur der formelle Sektor in die Pflichtversicherung einbezogen ist. Die im informellen Sektor tätigen ca. 40 Mio. Vietnamesen verfügen überwiegend über keine Renten- und Arbeitslosenversicherung, da sie auch von der Möglichkeit der freiwilligen Versicherung wenig Gebrauch machen, insbesondere, weil sie die Beiträge nicht selbst finanzieren können. Im Gesundheitswesen wurden Fortschritte erzielt; auch wenn der Anteil der Ausgaben am BIP (8 % im Jahr 2019 laut Gesundheitsministerium) im Zeitverlauf gestiegen ist, müssen die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 31 von 36

Gesundheitskosten überwiegend privat getragen werden. Die gesetzliche Krankenversicherung ist keine Vollkostenversicherung. Insgesamt scheint die Finanzierbarkeit eines umfassenden sozialen Sicherungssystems in Vietnam noch nicht gewährleistet zu sein (AA 12.2.2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 - BS - Bertelsmann Stiftung (2024): BTI 2022 Country Report Vietnam, https://bti-project.org/de/reports/country-report/VNM, Zugriff 8.8.2024 - IOM - Internationale Organisation für Migration (12.2022): Länderinformationsblatt Vietnam 2022 , https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/fetchcsui/-26803252/Vietnam_%2D_Country_Fact_Sheets_20 22%2C_englisch.pdf?nodeid=24077930&vernum=-2 , Zugriff 2 1.8.2024 - WB - Worldbank (19.4.2024): Vietnam - Overview, https://www.worldbank.org/en/country/vietnam/overview, Zugirff 26.8.2024 - WKO - Wirtschaftskammer Österreich (19.4.2024): Vietnam: Wirtschaftslage, https://www.wko.at/aussenwirtschaft/vietnam-wirtschaftslage, Zugriff 26.8.2024 22. Medizinische Versorgung Die vietnamesische Regierung hat in den letzten Jahren bemerkenswerte Fortschritte bei der Gesundheitsversorgung der Bürger des Landes gemacht (USAID 7.2023), das Gesundheitssystem hat sich verbessert. Es entspricht aber bei weitem nicht dem europäischen Niveau; Vietnams zentrale Gesundheitsindikatoren entsprechen denen von „middle-income countries“. Korruption ist auch im Gesundheitswesen ein Alltagsproblem. Allerdings hat das Gesundheitsministerium in den letzten Jahren Maßnahmen gegen die Korruption ergriffen, wie die Installation von Überwachungskameras in Krankenhäusern und die Anordnung von Sanktionsmaßnahmen gegen korrupte Mitarbeiter (Disziplinarverfahren, Entlassung, Einleitung Strafverfahren in schweren Fällen) (AA 12.2.2024). Öffentliche Krankenhäuser in Vietnam sind oft unterfinanziert und unzureichend ausgestattet. Die Ärzte und das medizinische Personal in diesen Einrichtungen sprechen in der Regel nur die Landessprache. Außerdem kann es zu sehr langen Wartezeiten kommen. In ländlichen Gebieten sind Qualität und Verfügbarkeit der medizinischen Versorgung deutlich schlechter. In einigen abgelegenen Teilen des Landes gibt es nahezu keine öffentliche Gesundheitsversorgung. Der Standard der privaten Krankenhäuser ist in Vietnam ausgezeichnet. Private Krankenhäuser in Hanoi oder Ho-Chi-Minh-Stadt haben oft Ärzte und medizinisches Fachpersonal, die ihr Studium in den USA, Korea, Japan und Frankreich absolviert haben (Allianzcare 2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 32 von 36

Krankenhäuser und Privatkliniken, in denen lebensnotwendige Behandlungen durchgeführt werden können, existieren in den Großstädten und Provinzhauptstädten. In Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt sowie anderen größeren Städten werden in der letzten Zeit verstärkt auch halbstaatliche medizinische Dienstleistungen angeboten. Gebäude und Personal stammen z.B. von der Armee, die Ärzte arbeiten aber kostendeckend auf private Rechnung. Die Ausstattung mit medizinischem Gerät ist angemessen (z.B. Ultraschall-, Röntgengerät etc.). Eine weitere Art von privaten Gesundheitsinstitutionen in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt sind die sog. "Family-Doctor-Services". Eine westlichen Standards entsprechende medizinische Versorgung (stationär und ambulant) ist in Privatkrankenhäusern, in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt verfügbar. Insgesamt gibt es in Vietnam nach offiziellen Angaben 1.248 öffentliche und 248 private Krankenhäuser (AA 12.2.2024). Die psychiatrischen Einrichtungen sind auf einem relativ hohen Niveau, stehen jedoch nur in den Großstädten zur Verfügung (laut vietnamesischen Angaben gibt es weniger als 150 Psychiater / Psychologen im Land) (AA 12.2.2024). Generell ist in Vietnam eine Behandlung der meisten Krankheiten möglich. Bereits etwas kompliziertere Behandlungen (z.B. bei Schlaganfall) sind jedoch nur in größeren Städten wie etwa in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt durchführbar. Das Ausbildungsniveau in medizinischen Berufen kann als solide bezeichnet werden (AA 12.2.2024). Die gängigen Medikamente sind erhältlich. Allerdings kann es zu qualitativen oder zeitlichen Engpässen kommen. Produktfälschungen kommen auch hier vor. Über private Spezialkliniken lassen sich zu entsprechenden Preisen Medikamente fast jeglicher Art innerhalb kurzer Zeit importieren (AA 12.2.2024). Apotheken in Vietnam sind in größeren Städten gut vertreten. In der Regel gibt es sie in jeder Einkaufsstraße oder in Einkaufszentren und sie sind gut bestückt. Der Kauf von nicht-verschreibungspflichtigen Medikamenten ist einigermaßen einfach. Gefälschte oder abgelaufene Medikamente sind im Umlauf (Allianzcare 2024). Das vietnamesische Gesundheitssystem ist in die verpflichtende und die freiwillige Krankenversicherung unterteilt. Arbeitnehmer sind pflichtversichert, ebenso wie Studenten; Angehörige im Haushalt, die nicht pflichtversichert sind, können sich freiwillig versichern. Kinder unter sechs Jahren erhalten eine kostenfreie Krankenversicherung (IOM 12.2022). Die gesetzliche Krankenversicherung zur medizinischen Behandlung der breiten Bevölkerung erreichte 2022 über 92 % der Bevölkerung. Sie wurde Anfang 2015 zu einer allgemeinen Pflichtversicherung mit reduzierten Beiträgen für Familien und Bedürftige ausgebaut. Arbeitnehmer müssen 1,5 % ihres Gehalts abführen, der Arbeitgeber zahlt einen Betrag in Höhe von 3 % des Gehalts ein. 2002 richtete die Regierung einen Gesundheitsfonds für arme und benachteiligte Bevölkerungsgruppen ein. Über Health Insurance Cards – die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung werden aus dem Fonds getragen – wird die medizinische Versorgung auch für diesen Personenkreis .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 33 von 36

gewährleistet (AA 12.2.2024). Die Gesundheitsdienste stehen allen offen; Personalausweis und Krankenversicherungskarte sind erforderlich. Wenn der Begünstigte über keine Versicherung verfügt, muss er alle Kosten selbst tragen (IOM 12.2022). Personen mit HIV/AIDS werden aufgrund kultureller Faktoren, Vorurteilen, etc. oft Opfer von Diskriminierungen. Die offizielle Zahl der registrierten an HIV-Infizierten/AIDS-Erkrankten lag im Oktober 2022 bei ca. 220.580, mit einer hohen Dunkelziffer (bis insgesamt ca. 242.000) ist zu rechnen. Die Infizierungsrate lag im selben Erhebungszeitraum bei 0,3 %. Im Jahr 2016 trat ein Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung von HIV und der Behandlung von Infizierten in Kraft. Vietnam erhielt dafür bis zum Jahr 2017 große finanzielle Unterstützung von internationalen Organisationen (WHO, UNAIDS) und den USA. In jeder Provinz gibt es ein staatlich eingerichtetes Zentrum, dessen Fokus auf der Bekämpfung der Ausbreitung von HIV liegt. Infizierte können sich dort informieren und erhalten Unterstützung. Außerdem sind etliche NGOs in Vietnam aktiv, die Infizierte unterstützen. Bis 2017 waren die Medikamente aufgrund der großen finanziellen internationalen Unterstützung frei. Seither werden die Kosten von der Krankenversicherung übernommen. 75 % der Aids-Erkrankten erhalten eine antiretrovirale Behandlung (Auskunft Gesundheitsministerium November 2020) (AA 12.2.2024). USAID unterstützt Vietnam im Bereich der Bekämpfung von HIV und Tuberkulose (USAID 7.2023). Die Zahl der Menschen mit Behinderungen wird mit rund sieben Mio. angegeben. Davon leben ca. 87 % in ländlichen Gebieten, ca. 58 % sind weiblichen Geschlechts und ca. 28 % Kinder. Ca. 41 % der behinderten Menschen sind Analphabeten. Ca. 88 % der Kinder mit Behinderungen besuchen die Grundschule, ca. 74 % die Mittelschule und ca. 39 % die Oberschule. Lediglich ca. 1 % der Kinder mit Behinderungen können Sonderschulen besuchen. Eine genaue Anzahl der Sonderschulen ist nicht zu ermitteln. Viele Behinderte haben keinen Zugang zu Rehabilitationsmaßnahmen. Orthopädie-technische Versorgungsstrukturen befinden sich aufgrund der fehlenden Tradition orthopädischer Behandlungsmaßnahmen in Vietnam noch im Aufbau, es besteht keine reguläre Ausbildung von Medizintechnikern, Optikern, etc. Behinderungen führen in Vietnam häufig zur Auflösung der Familienbande und zu sozialer Ausgrenzung aufgrund der Stigmatisierung. Der Vorschlag, Unternehmen gesetzlich zu verpflichten, Behinderte zu beschäftigen, wurde nicht umgesetzt. Allerdings erhalten Unternehmen, die Behinderte beschäftigen, finanzielle Vergünstigungen z.B. bei Steuern, Krediten und Mieten. Chancen für die Aufnahme einer geregelten Erwerbstätigkeit bestehen für Menschen mit Behinderung in Vietnam somit kaum. Vietnam hat die VN-Konvention zum Schutz Behinderter im Jahr 2014 ratifiziert (AA 12.2.2024). Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 36

- AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 - Allianzcare (2024): Das Gesundheitssystem in Vietnam, https://www.allianzcare.com/de/ressourcen/gesundheit-und-wellness/national- healthcare-systems/gesundheitssystem-in-vietnam.html, Zugriff 27.8.2024 - IOM - Internationale Organisation für Migration (12.2022): Länderinformationsblatt Vietnam 2022 , https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/fetchcsui/-26803252/Vietnam_%2D_Country_Fact_Sheets_20 22%2C_englisch.pdf?nodeid=24077930&vernum=-2 , Zugriff 2 1.8.2024 - USAID – United States Agency for International Development [USA] (7.2023): Vietnam. FactSheet Health, https://www.usaid.gov/sites/default/files/2023-07/OH-Sector_FS_July2023_Eng.pdf , Zugriff 27.8.2024 23. Rückkehr Die ungenehmigte Ausreise aus Vietnam und der unerlaubte Verbleib im Ausland stehen seit Inkrafttreten (01.01.2018) des neuen Strafgesetzbuches (2015) nur noch dann unter Strafe, wenn der Zweck von Ausreise und Auslandsaufenthalt die Bekämpfung der vietnamesischen Volksregierung ist. Die ungenehmigte Ausreise allein ist seither keine Straftat mehr (AA 12.2.2024). Sollten von Rückkehrenden vor der Ausreise aus Vietnam sonstige Straftaten begangen worden sein, muss – sofern keine Verjährung eingetreten ist – mit einer Strafverfolgung nach der Rückkehr gerechnet werden. Der Grundsatz ne bis in idem [nicht zweimal in derselben Sache] ist in Art. 31 Abs. 3 der Verfassung (2013), Art. 32 Abs. 3 Strafgesetzbuch (2015) und Art. 14 Strafverfahrensgesetz (2015) enthalten (AA 12.2.2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 24. Dokumente Es ist verhältnismäßig einfach, in Vietnam echte, aber inhaltlich unwahre Urkunden und amtliche Bescheinigungen jeglicher Art oder entsprechende Blanko-Vordrucke gegen entsprechende Bezahlung zu erhalten. Nach vorliegenden Informationen können vietnamesische Blankodokumente (Haftbefehle, Fahndungsbefehle, Scheidungsurteile, Mitgliedsbescheinigungen) auch in Deutschland käuflich erworben werden. Seit Wiederöffnung des Landes für den Reiseverkehr im März 2022 steigen die Visumantragszahlen kontinuierlich an. Die Vorlage von .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 35 von 36
