8.2. Haftbedingungen
Die Situation in den überbelegten montenegrinischen Gefängnissen ist angespannt. Durch 
frühzeitige Haftentlassungen und den verstärkten Gebrauch alternativer Sanktionen (z.B. 
gemeinnützige Arbeit, Hausarrest) hat sich das Problem der Überbelegung etwas entspannt – bei 
einer weiterhin unzureichenden Gesamtkapazität. Im Juli 2022 befanden sich 1.018 Häftlinge in 
den Gefängnissen des Landes (Gesamtkapazität sämtlicher Gefängnisse: 1.333 Plätze). 
Mangelhaft sind insbesondere die medizinische Versorgung sowie das Fehlen von 
Besuchsräumen, ansonsten entsprechen die Gefängnisse europäischen Standards. Mit EU-
Unterstützung wurde im ersten Quartal 2023 der Grundstein für den Bau eines Krankenhauses für 
die Haupthaftanstalt Montenegros gelegt, was zu einer Verbesserung der medizinischen 
Versorgung der Insassen führen soll. Der Plan, im Norden des Landes ein neues Gefängnis mit 
einer Kapazität von 200 Plätzen zu bauen, besteht weiterhin nur auf dem Papier (AA 26.5.2023).
In Gefängnissen und Untersuchungshaftanstalten herrschen aufgrund von Überbelegung und
eingeschränktem Zugang zu medizinischer Versorgung teilweise menschenunwürdige 
Bedingungen. Das CPT berichtete über problematische Überbelegung von Gefängnissen und 
unzureichenden Bedingungen in Polizeigefangenenhäusern, welche für eine Inhaftierung von 
Personen bis zu 72 Stunden nicht geeignet befunden wurden. NGOs berichten, dass 
drogenabhängige oder geistig behinderte Gefangene weiterhin Schwierigkeiten haben, während 
ihrer Haft eine angemessene Behandlung zu erhalten. Gewalt zwischen Gefangenen ist in 
Untersuchungs- und Strafhaft ein anhaltendes Problem. Es gab weit verbreitete Vorwürfe, dass 
Gefängnismitarbeiter mit Mitgliedern organisierter krimineller Gruppen zusammenarbeiteten. Es 
gibt einen Ombudsmann innerhalb des Büros für den Schutz der Menschenrechte. Das Büro für 
den Schutz der Menschenrechte kann mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen der Regierung 
untersuchen und Einrichtungen wie Gefängnisse und Untersuchungshaftanstalten ohne vorherige 
Ankündigung inspizieren. Das Büro des Ombudsmannes stellte im Juni 2022 fest, dass sich 
Gefangene über lange Wartezeiten für spezialisierte medizinische Untersuchungen beklagten und 
auf Probleme bei der Kommunikation mit den Psychiatern im Gefängnissystem hinwiesen. Die 
Behörden untersuchten glaubwürdige Misshandlungsvorwürfe, doch in der Regel als Reaktion auf 
Medienkampagnen oder auf Empfehlung des Ombudsmanns. Die Ergebnisse der Untersuchungen 
werden im Allgemeinen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Regierung lässt Besuche
unabhängiger, nichtstaatlicher Beobachter, einschließlich Menschenrechtsgruppen und Medien, 
sowie internationaler Organisationen wie des CPT in den Gefängnissen zu. Im Laufe des Jahres 
2022 wurden die physischen Einrichtungen, die Personalausstattung und die Ausbildung des 
Wachpersonals weiter verbessert. Nach Berichten von NGOs wurden einige Verbesserungen bei 
der Ernährung und der medizinischen Versorgung, der Personalausstattung und der 
Arbeitsumgebung vorgenommen. Auch die Zahl der Familienbesuche nahm zu. Die Behörden 
ergriffen zusätzliche Maßnahmen, um die vom CPT festgestellten Mängel zu beheben, darunter 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 35

die Renovierung von Teilen des Zentralgefängnisses und der Haftanstalten. Laut dem 
Fortschrittsbericht 2021 der Europäischen Kommission über Montenegro wurden in den letzten 
Jahren einige Fortschritte im Strafvollzugssystem und bei den Haftbedingungen erzielt. Mehrere 
NGOs führten Bildungs-, Freizeit- und Berufsbildungsmaßnahmen für Gefangene durch. 
Psychologische, soziale und resozialisierende Dienste wurden auch im Haft- und 
Rehabilitationszentrum für Jugendliche in Podgorica angeboten. Der Ombudsmann berichtete von 
einer passiven Haltung der Beamten in den Haftanstalten, wenn Berichte über schwere
Misshandlungen vorlagen. Der Ombudsmann stellte fest, dass es an effektiven und effizienten 
Untersuchungen mangelte, was die öffentliche Wahrnehmung der Straffreiheit für 
Sicherheitsbeamte oft noch verstärkte (USDOS 20.3.2023).
Im Mai 2022 äußerte der UN-Ausschuss gegen Folter erneut Besorgnis über die Haftbedingungen 
und Rechte von Gefangenen in Polizeigewahrsam und in Gefängnissen. Auch bemängelte er, dass 
die Misshandlung von Personen in Gewahrsam nicht hinreichend unabhängig untersucht werde (AI 
28.3.2023).
Die Haftbedingungen entsprechen nicht den internationalen Standards für Bildung und 
Gesundheitsversorgung, und die Gefängniswärter misshandeln die Insassen Berichten zufolge 
ungestraft (FH 2023).
Quellen:
- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von 
Montenegro  als  sicheres  Herkunftsland  im  Sinne  des  §  29  a  AsylG  (Stand:  April  2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2092799/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_a
uf_die_Einstufung_von_Montenegro_als_sicheres_Herkunftsland_im_Sinne_des_%C2%A7_29_
a_AsylG_%28Stand_April_2023%29%2C_26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024
- AI – Amnesty International (28.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; Zur weltweiten 
Lage der Menschenrechte; Montenegro 2022,  https://www.ecoi.net/de/dokument/2094438.html, 
Zugriff 7.2.2024
- FH - Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - Montenegro,
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088541.html, Zugriff 8.2.2024
- USDOS – US Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights 
Practices: Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089698.html, Zugriff 25.1.2024
8.3. NGOs/Menschenrechtsaktivisten
Mehrere inländische und internationale Menschenrechtsgruppen untersuchen und veröffentlichen 
ihre Erkenntnisse über Menschenrechtsfälle im Allgemeinen ohne staatliche Einschränkungen. Die 
Regierungsbeamten sind in der Regel kooperativ und gehen auf die Ansichten internationaler 
Gruppen ein, aber einige inländische NGOs bewerteten diese Zusammenarbeit als uneinheitlich 
und stellen fest, dass die Regierung ihre Ersuchen um Informationen gemäß dem Gesetz über den 
freien Zugang zu Informationen selektiv ignoriert (USDOS 20.3.2023).
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 35

Obwohl die meisten Nichtregierungsorganisationen ohne Einmischung arbeiten, wurden 
diejenigen, die Korruption untersuchten oder die frühere DPS-Regierung kritisierten, unter Druck 
gesetzt. Nachfolgende Regierungen erkannten zivilgesellschaftliche Akteure als strategische 
Partner bei der Ausarbeitung von Regierungsreformen an, obwohl einige Mitglieder der 
Zivilgesellschaft ihre erklärten Reformverpflichtungen als oberflächlich kritisiert haben. NGOs, die 
der Regierung kritisch gegenüberstanden, wurde unterstellt gegen Montenegro zu arbeiten (FH 
2023).
Die Rolle der Zivilgesellschaft wird anerkannt und gefördert. Der rechtliche und institutionelle 
Rahmen, der die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft 
regelt, muss jedoch laut der Europäischen Kommission verbessert werden. Politiker, auch auf 
höchster Ebene, haben die Arbeit der Organisationen der Zivilgesellschaft häufig verunglimpft und 
es wurden einzelne Fälle von verbalen Angriffen gemeldet (EK 8.11.2023).
Quellen:
- EK - Europäische Kommission (8.11.2023): Montenegro 2023 Report [SWD(2023) 694 final], 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2101213/SWD_2023_694+Montenegro+report.pdf,  Zugriff 
30.1.2024
- FH  -  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  Montenegro, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088541.html, Zugriff 8.2.2024
- USDOS – US Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights 
Practices: Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089698.html, Zugriff 25.1.2024
8.4. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Opposition
Die Betätigungsmöglichkeiten für die politische Opposition sind nicht eingeschränkt. Die 
Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sind verfassungsrechtlich garantiert und in der Praxis 
geschützt (AA 26.5.2023).
Die Verfassung und das Gesetz sehen die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit vor, und die 
Regierung respektiert diese Rechte im Allgemeinen (USDOS 20.3.2023).
Politische Parteien können sich größtenteils ohne direkte Einmischung bilden und arbeiten. Alle 
Bürger haben volle politische Rechte und Wahlmöglichkeiten. Die Bürger genießen im Allgemeinen 
Versammlungsfreiheit. Gelegentlich kommt es jedoch zu Gewalt, übermäßiger Polizeigewalt oder 
Störungen von Demonstrationen (FH 2023).
Quellen:
- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von 
Montenegro  als  sicheres  Herkunftsland  im  Sinne  des  §  29  a  AsylG  (Stand:  April  2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2092799/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_a
uf_die_Einstufung_von_Montenegro_als_sicheres_Herkunftsland_im_Sinne_des_%C2%A7_29_
a_AsylG_%28Stand_April_2023%29%2C_26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024
- FH  -  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  Montenegro, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088541.html, Zugriff 8.2.2024
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 35

- USDOS – US Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights 
Practices: Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089698.html, Zugriff 25.1.2024
8.5. Meinungs- und Pressefreiheit
In der Verfassung ist das Recht auf freie Meinungsäußerung verankert, auch für Mitglieder der 
Presse und anderer Medien, und die Regierung respektiert dieses Recht im Allgemeinen. Ein 
zunehmender Trend zu Verunglimpfung, verbalen Drohungen und Beleidigungen gegen 
Journalisten und zivile Aktivisten, sowie ungeklärte Angriffe auf Journalisten untergraben das 
Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Medien bringen im Allgemeinen eine breite Palette 
politischer und sozialer Ansichten zum Ausdruck, darunter auch Kritik an der Regierung. Die 
Medienaufsichtsbehörden griffen im Laufe des Jahres 2022 mehrmals ein, um die 
Weiterverbreitung von Material aus serbischen und russischen Staatsmedien zu unterbinden. Es 
gibt keine Berichte darüber, dass die Regierung Gewalt gegen die Medien ausübt; allerdings 
denunzierten Regierungsvertreter regierungskritische Medien. Unabhängige und oppositionelle 
Medien berichteten über unfaire Behandlung und wirtschaftlichen Druck seitens der Ministerien 
und Behörden. Niedrige Gehälter und politischer Druck trugen zur Selbstzensur bei. Journalisten 
sind weiterhin Einschüchterungen, Gewaltandrohungen und Angriffen von unbekannten Personen 
ausgesetzt, weil sie über Korruption und Schmuggel berichten. Am 2. November 2022 meldete das 
Montenegrinische Medieninstitut, dass es in den ersten zehn Monaten des Jahres 19 Angriffe auf 
Journalisten gegeben habe (2021: 28 Angriffe). Nach Angaben der Mediengewerkschaft belief sich
die Zahl der Angriffe und Drohungen gegen Journalisten in den Jahren 2020-2022 auf insgesamt 
70, wobei die meisten Drohungen über soziale Medien erfolgten oder während Journalisten über 
politische Versammlungen und Proteste berichteten. Die Regierung hat den Zugang zum Internet 
nicht eingeschränkt oder unterbrochen oder Online-Inhalte zensiert, und es gab keine 
glaubwürdigen Berichte darüber, dass die Regierung private Online-Kommunikation ohne 
entsprechende rechtliche Befugnisse überwacht hat (USDOS 20.3.2023).
Die Medienlandschaft in Montenegro ist pluralistisch und stark polarisiert. Bei einigen früheren 
Fällen körperlicher Angriffe auf Journalisten war die polizeiliche und juristische Aufarbeitung nur 
teilweise erfolgreich (AA 26.5.2023).
Montenegro verfügt über eine pluralistische und vielfältige Medienlandschaft und hat im Bereich 
der freien Meinungsäußerung begrenzte Fortschritte erzielt. Im Allgemeinen haben die Behörden 
rasch und wirksam auf neue Fälle von Gewalt gegen Journalisten reagiert. Die Regierung bezog 
die Zivilgesellschaft und die Medienakteure in die Ausarbeitung einer neuen Mediengesetzgebung 
ein, versäumte es jedoch diese Gesetzesvorschläge fertigzustellen und dem Parlament 
vorzulegen. Es sind weitere nachhaltige Anstrengungen erforderlich, um die höchsten Standards 
der Medienintegrität und und Rechenschaftspflicht zu erfüllen, Desinformation und die 
Auswirkungen von Online-Verunglimpfung zu bekämpfen. Das Medienumfeld ist nach wie vor stark 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 35

politisch polarisiert, und die Anwendung des journalistischen des journalistischen Ethikkodex und 
professionellen Standards ist uneinheitlich (EK 8.11.2023).
Die Regierung begann 2022 mit einer Reform der Mediengesetzgebung, hatte sie aber bis zum 
Jahresende nicht abgeschlossen. Durch neue Regeln für die Registrierung von Online-Medien 
verringerte sich die Zahl der Anbieter erheblich. Online-Inhalte wurden weiterhin nur locker 
reguliert, und zivilgesellschaftliche Organisationen warnten, dass Portale sich nicht an ihre
gesetzliche Verpflichtung zur Entfernung von verhetzenden Inhalten hielten (FH 24.5.2023).
Im Laufe des Jahres 2022 wurden 25 tätliche Angriffe auf Journalisten gemeldet. Im September 
2022 bat die Regierung ausländische Experten um Unterstützung bei der erneuten Untersuchung 
historischer Fälle (AI 28.3.2023).
In Montenegro gibt es eine Reihe unabhängiger Medien, und die Medienberichterstattung ist bei 
bestimmten Themen parteiisch und kämpferisch. Die staatliche Rundfunk- und Fernsehanstalt von 
Montenegro (RTCG) hat Fortschritte bei der Umwandlung in eine echte öffentlich-rechtliche 
Rundfunkanstalt gemacht und zeichnet sich durch eine ausgewogenere redaktionelle Politik sowie 
integrativere und vielfältigere politische Inhalte aus. Meinungsumfragen im Jahr 2022 zeigten, dass
das Vertrauen der Öffentlichkeit in RTCG gestiegen ist und die Zuschauerzahlen zugenommen 
haben. Der fehlende Druck von außen in den Jahren 2021 und 2022 führte dazu, dass die interne 
Zensur in den Medienhäusern und die Selbstzensur unter den Journalisten an Bedeutung verloren. 
Reporter, die über Korruption und organisierte Kriminalität berichten, sind nach wie vor der Gefahr 
von Gewalt ausgesetzt (FH 2023).
Quellen:
- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von 
Montenegro  als  sicheres  Herkunftsland  im  Sinne  des  §  29  a  AsylG  (Stand:  April  2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2092799/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_a
uf_die_Einstufung_von_Montenegro_als_sicheres_Herkunftsland_im_Sinne_des_%C2%A7_29_
a_AsylG_%28Stand_April_2023%29%2C_26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024
- AI – Amnesty International (28.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; Zur weltweiten 
Lage der Menschenrechte; Montenegro 2022,  https://www.ecoi.net/de/dokument/2094438.html, 
Zugriff 7.2.2024
- EK - Europäische Kommission (8.11.2023): Montenegro 2023 Report [SWD(2023) 694 final], 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2101213/SWD_2023_694+Montenegro+report.pdf,  Zugriff 
30.1.2024
- FH  -  Freedom  House  (24.5.2023):  Nations  in  Transit  2023  -  Montenegro, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2092904.html, Zugriff 31.1.2024
- FH  -  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  Montenegro, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088541.html, Zugriff 8.2.2024
- USDOS – US Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights 
Practices: Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089698.html, Zugriff 25.1.2024
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 35

8.6. Religionsfreiheit
Die Religionsfreiheit ist verfassungsrechtlich garantiert, Einschränkungen von staatlicher Seite bei 
der Religionsausübung bestehen nicht. Vorherrschend sind die orthodoxe Kirche, unterteilt in die 
miteinander rivalisierende serbisch-orthodoxe und montenegrinisch-orthodoxe Kirche, sowie der 
Islam. In den Grenzgebieten zu Serbien, Kosovo und Albanien leben katholische 
Bevölkerungsgruppen. In Podgorica besteht neben einer katholischen auch eine Adventistenkirche 
(AA 26.5.2023).
Die Verfassung sieht Religionsfreiheit sowie das Recht vor, die Religion zu wechseln. Sie legt fest, 
dass es keine Staatsreligion gibt und schreibt Gleichheit und Freiheit für alle 
Religionsgemeinschaften vor. Schätzungen gehen davon aus, dass von den rund 605.000
Kosovaren etwa 72 Prozent orthodox sind und im Allgemeinen entweder der Serbisch Orthodoxen 
Kirche (SOK) oder der Montenegrinisch Orthodoxen Kirche (MOK) angehören. Es besteht jedoch 
kein Konsens darüber, wie groß die SOK und die MOK jeweils sind. Nach NGO-Angaben aus dem 
Jahr 2020 macht die SOK etwa 90 Prozent der orthodoxen Bevölkerung aus. Regierungsbeamte 
schätzen jedoch, dass der Anteil der MOK an der orthodoxen Bevölkerung höher ist. Laut 
Volkszählung 2011 sind 19,1 Prozent der Bevölkerung Muslime, 3,4 Prozent Katholiken und 1,2 
Prozent Atheisten. 2,6 Prozent gaben keine religiöse Präferenz an. Mehrere andere Gruppen, 
darunter die Siebenten-Tags-Adventisten (vor Ort als Christliche Adventistische Kirche registriert), 
die Zeugen Jehovas, andere Christen, Buddhisten und Agnostiker, machen zusammen weniger als 
1 Prozent der Bevölkerung aus. Nach Angaben des Jüdischen Weltkongresses leben etwa 400 bis 
500 Juden im Land. Die Daten spiegeln eine starke Korrelation zwischen ethnischer Zugehörigkeit 
und Religion wider: ethnische Montenegriner und ethnische Serben werden überwiegend mit der 
Orthodoxie in Verbindung gebracht, ethnische Albaner mit dem Islam oder dem Katholizismus und 
ethnische Kroaten mit der katholischen Kirche. Die Gesetze verbieten Diskriminierung aus 
religiösen Gründen. Verstöße werden mit einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten bis zu fünf 
Jahren geahndet (USDOS 15.5.2023).
Die Stellung der religiösen Organisationen im Land - insbesondere der Serbisch-Orthodoxen 
Kirche (SOK) - sorgte weiterhin für Spannungen zwischen den politischen Parteien und der 
Öffentlichkeit. Im Juni 2022 veröffentlichte die Regierung trotz Widerstands den Entwurf eines 
Abkommens mit der SOK. Das Abkommen umfasste Fragen der Rechtssubjektivität und der 
Kontinuität der SOK sowie der gegenseitigen Rechte und Pflichten von Staat und Kirche. Trotz der 
Proteste wurde das Abkommen unterzeichnet. Infolgedessen verlor die Regierung von Dritan 
Abazović Mitte August 2022 ein Misstrauensvotum, nahm aber trotz der anhaltenden Spannungen 
bis zum Jahresende ihre Aufgaben als geschäftsführende Regierung weiter wahr (FH 24.5.2023).
Quellen:
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 35

- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von 
Montenegro  als  sicheres  Herkunftsland  im  Sinne  des  §  29  a  AsylG  (Stand:  April  2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2092799/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_a
uf_die_Einstufung_von_Montenegro_als_sicheres_Herkunftsland_im_Sinne_des_%C2%A7_29_
a_AsylG_%28Stand_April_2023%29%2C_26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024
- FH  -  Freedom  House  (24.5.2023):  Nations  in  Transit  2023  -  Montenegro, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2092904.html, Zugriff 31.1.2024
- USDOS – US Department of State (15.5.2023): 2022 Report on International Religious Freedom: 
Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2092384.html, Zugriff 2.2.2024
 9. Todesstrafe
Die Todesstrafe ist in Montenegro durch Artikel 26 der Verfassung verboten (AA 26.5.2023).
Quellen:
- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von 
Montenegro  als  sicheres  Herkunftsland  im  Sinne  des  §  29  a  AsylG  (Stand:  April  2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2092799/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_a
uf_die_Einstufung_von_Montenegro_als_sicheres_Herkunftsland_im_Sinne_des_%C2%A7_29_
a_AsylG_%28Stand_April_2023%29%2C_26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024
 10. Minderheiten
Schutz ethnischer Minderheiten ist in der Verfassung verankert. Deren Angehörigen wird unter 
anderem das Recht auf Bildung in der Muttersprache, auf Gebrauch dieser Sprache gegenüber 
Behörden, auf Verwendung ihrer nationalen Symbole und auf angemessene Vertretung im 
Staatsapparat garantiert (AA 9.10.2023).
In der Volkszählung von 2011 bekannten sich 45 Prozent der Bevölkerung in Montenegro als 
ethnische Montenegriner, rund 29 Prozent als Serben, 9 Prozent als Bosniaken, 5 Prozent als 
Albaner, 3 Prozent als sonstige Muslime und 1 Prozent als Kroaten. Albaner und Bosniaken sind 
durch eigene Parteien im Parlament vertreten. Die Verfassung enthält ausführliche Bestimmungen 
zum Schutz nationaler Minderheiten. Die Frage der Verwendung und Bezeichnung der Sprache, 
der verfassungsrechtliche Anspruch einer proportionalen Repräsentanz im öffentlichen Dienst 
sowie der Status von Gemeinden mit hohem Bevölkerungsanteil ethnischer Minderheiten sorgen 
für politischen Zündstoff, ohne das insgesamt friedliche Miteinander der ethnischen Minderheiten 
in Frage zu stellen. Nationalistisch-ethnische Ausfälle einzelner Personen oder kleinerer Gruppen 
werden weiterhin registriert. Montenegro zeichnet sich durch ein weitgehend spannungsfreies 
Zusammenleben der ethnischen Minderheiten aus (AA 26.5.2023).
Die Verfassung enthält ausführliche Bestimmungen zum Schutz spezieller Rechte und Freiheiten 
nationaler Minderheiten. Diese umfassen:
- das Recht, nationale, ethnische, kulturelle und religiöse Eigenarten zu schützen, zu 
entwickeln und ihnen öffentlich Ausdruck zu verleihen,
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 35

- das Recht auf nationale Symbole und Feiertage,
- das Recht zur Verwendung der eigenen Sprache und Schrift (in Gebieten mit
erheblichem Bevölkerungsanteil auch im amts-sprachlichen Verkehr),
- das Recht auf Schulunterricht in der Muttersprache unter Berücksichtigung der eigenen
Geschichte in den Curricula,
- das Recht, Bildungs-, Kultur- und religiöse Vereine zu gründen (mit materieller
Unterstützung des Staates) sowie Kontakte zu entsprechenden Vereinen im Ausland zu
unterhalten,
- das Recht auf „authentische Vertretung“ in Parlament und lokaler Selbstverwaltung
sowie auf „proportionale Vertretung“ im öffentlichen Dienst.
(AA 26.5.2023)
Es gibt keine Gesetze, welche die Beteiligung von Angehörigen von Minderheitengruppen am 
politischen Prozess formell einschränken, und sie beteiligen sich auch daran. Die Gesetze 
gewährleisten den Schutz der Menschenrechte und Freiheiten, einschließlich des Rechts, die 
nationale, ethnische, kulturelle, religiöse und sprachliche Identität öffentlich zu bekunden. Die 
Regierung setzt die Gesetze zum Schutz von Angehörigen ethnischer Minderheiten vor Gewalt 
nicht wirksam durch. Albaner und Bosniaken in den südlichen und nordöstlichen Teilen des Landes 
behaupten häufig, sie seien Opfer von Diskriminierung durch die Regierung und litten unter 
wirtschaftlicher Vernachlässigung. Die von der Regierung unterstützten nationalen Räte für 
Serben, Bosniaken, Albaner, Muslime, Kroaten und Roma vertreten die Interessen dieser Gruppen. 
NGOs, Beobachter und Medien beschuldigten die Regierung, Gelder aus einem zur Finanzierung 
der nationalen Räte eingerichteten Fonds, zu veruntreuen (USDOS 20.3.2023).
Kleine politische Parteien, welche die Interessen ethnischer, religiöser und anderer 
Minderheitengruppen vertreten, nehmen am politischen Leben teil, und Angehörige dieser 
Minderheiten sind auch in größeren Parteien vertreten - obwohl die Roma weiterhin
unterrepräsentiert sind. Angehörige der Roma, Ashkali, Ägypter und anderer ethnischer 
Minderheiten sowie LGBT+-Personen sind Diskriminierungen ausgesetzt (FH 2023). 
Quellen:
- AA  –  Auswärtiges  Amt  [Deutschland]  (9.10.2023):  Montenegro:  Politisches  Porträt, 
https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/montenegro-node/politisches-portraet/
216348, Zugriff 24.1.2024
- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von 
Montenegro  als  sicheres  Herkunftsland  im  Sinne  des  §  29  a  AsylG  (Stand:  April  2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2092799/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_a
uf_die_Einstufung_von_Montenegro_als_sicheres_Herkunftsland_im  _Sinne_des_%C2%A7_29_  
a_AsylG_%28Stand_April_2023%29%2C_26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024
- FH  -  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  Montenegro, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088541.html, Zugriff 8.2.2024
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 35

- USDOS – US Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights 
Practices: Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089698.html, Zugriff 25.1.2024
10.1. Roma, Ashkali und Balkan-Ägypter (RAE)
Im Gegensatz zur guten Integration der eingesessenen kroatischen, bosniakischen und 
albanischen Minderheiten, leben die ca. 3.000 als Flüchtlinge aus dem Kosovo nach Montenegro 
gekommenen und die ca. 9.000 bereits seit Jahrzehnten in Montenegro ansässigen Roma 
(Roma/Balkan-Ägypter/Ashkali) am Rande der Gesellschaft. Menschenrechtsorganisationen 
kritisieren, dass die für eine Verbesserung der Integration der Roma zugesagten finanziellen Mittel 
über Jahre nur teilweise für diesen Zweck verwendet worden sind. Gleichwohl genießt die 
Problematik sowohl in der Öffentlichkeit als auch in Regierung und Gemeinden mittlerweile eine 
große Aufmerksamkeit. Die Situation der Roma-Familien zeichnet sich durch weitverbreitete 
Apathie, Abhängigkeit von humanitärer Hilfe und häufige häusliche Gewalt, Kinderehen und 
Kinderarbeit anstelle von Schulbesuch aus. Eines der Haupthindernisse für eine bessere 
Integration von Roma besteht darin, dass ein Teil weiterhin ohne gültige Personaldokumente lebt, 
was den Zugang zu sozialer Fürsorge, medizinischer Versorgung, Ausbildung und Beschäftigung 
erschwert. Die Roma-Flüchtlingslager in Konik wurden inzwischen geschlossen. Es wurden für die 
bisher dort lebenden Menschen feste Häuser gebaut. Unter den Roma-Flüchtlingen aus dem 
Kosovo hat die überwiegende Mehrheit mittlerweile ihren Status legalisiert. Problemfälle sind 
lediglich in Konik geborene Kinder, deren Eltern noch keine Dokumente aus dem Kosovo besorgt 
haben und einige wenige, die über keinerlei bzw. nur unvollständige Dokumente verfügen. Das 
Bildungs- und Beschäftigungsniveau der Roma liegt deutlich unter dem aller anderen 
Bevölkerungsgruppen in Montenegro. Lediglich 10 Prozent der Schulkarrieren von Roma-Kindern
führen laut NGOs zu einem Abschluss, wobei 2 Prozent eine weiterführende Schule beenden. Im 
Studienjahr 2022 waren insgesamt 14 Roma und sogenannte Balkan-Ägypter mit 
Regierungsstipendium an montenegrinischen Universitäten eingeschrieben. Lag die 
Arbeitslosenquote sowie die Quote der Personen ohne Schul- und Berufsabschluss 2022 in der 
Gesamtbevölkerung bei rund 19 Prozent (inoffizielle Angabe), lag sie unter Roma bei ca. 82 
Prozent. Die Schwierigkeiten der Roma auf dem Arbeitsmarkt sind neben dem niedrigen 
Ausbildungsniveau auch auf eine geringere Bereitschaft zurückzuführen, Roma einzustellen. 2011 
wurde eine Antidiskriminierungskampagne verabschiedet und ein „Nationaler Rat zum Schutz vor 
Diskriminierungen“ gegründet. Während eine gewisse Sensibilisierung der Gesellschaft für den 
Umgang mit Minderheiten feststellbar ist, hat sich die Lebenssituation der Roma bisher wenig 
geändert (AA 26.5.2023).
Das Gesetz sieht zwar vor, dass Parteien, die einer Minderheit angehören und weniger als 3 
Prozent der Stimmen erhalten oder weniger als 15 Prozent der Bevölkerung ausmachen, eine 
Vertretung erhalten, doch gilt das Gesetz nicht für die Gemeinschaft der Roma. Es gibt keine 
politischen Vertreter der Roma, Aschkali oder Balkan-Ägypter auf nationaler oder kommunaler 
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Ebene. Roma, Aschkali und Balkan-Ägypter sind nach wie vor am meisten gefährdet Opfer von 
Diskriminierung zu werden. Die Regierung behauptet, die Strategie für die soziale Eingliederung 
der Roma und Ägypter 2021-2025 umgesetzt und einen Aktionsplan für 2022-2023 verabschiedet 
zu haben, doch nach Angaben einer NGO tritt die Arbeitsgruppe zur Überwachung der Umsetzung 
nur selten zusammen (USDOS 20.3.2023). 
Angehörige der Roma, Ashkali, Ägypter und anderer ethnischer Minderheiten sind
Diskriminierungen ausgesetzt (FH 2023).
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte (UNHCR) gab im November 2022 an, dass in 
Montenegro weniger als 500 Menschen staatenlos waren. Hierzu zählten zahlreiche Roma und 
Balkan-Ägypter, die aus dem Kosovo vertrieben worden waren, sowie etwa 250 Roma-Kinder, die 
in Montenegro geboren wurden, allerdings nicht über die für den Zugang zu grundlegenden 
sozialen und wirtschaftlichen Rechten erforderlichen Dokumente verfügten (AI 28.3.2023).
Quellen:
- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von 
Montenegro  als  sicheres  Herkunftsland  im  Sinne  des  §  29  a  AsylG  (Stand:  April  2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2092799/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_im_Hinblick_a
uf_die_Einstufung_von_Montenegro_als_sicheres_Herkunftsland_im_Sinne_des_%C2%A7_29_
a_AsylG_%28Stand_April_2023%29%2C_26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024
- AI – Amnesty International (28.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; Zur weltweiten 
Lage der Menschenrechte; Montenegro 2022,  https://www.ecoi.net/de/dokument/2094438.html, 
Zugriff 7.2.2024
- FH  -  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  Montenegro, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088541.html, Zugriff 8.2.2024
- USDOS – US Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights 
Practices: Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089698.html, Zugriff 25.1.2024
 11. Relevante Bevölkerungsgruppen
11.1. Frauen
Die Verfassung schützt die Gleichberechtigung der Geschlechter und enthält einen Auftrag zur 
tatsächlichen Herstellung von Chancengleichheit. Dies wird in zahlreichen Gesetzen konkretisiert, 
etwa im Familienrecht, im Arbeitsrecht oder im Gesetz zum Schutz vor häuslicher Gewalt. Letztere 
ist in Montenegro weiterhin verbreitet. Eine von der OSZE durchgeführte Studie über Gewalt 
gegen Frauen in Montenegro zeigte, dass mehr als zwei von fünf Frauen Opfer psychischer oder 
physischer Gewalt durch ihren aktuellen oder früheren Partner wurden. Nach Schätzungen des 
United Nations Development Programme (UNDP) soll jede dritte Frau in Montenegro irgendeine 
Form von Gewalt erlebt haben. Die montenegrinische Gesellschaft ist von tief verwurzelten 
patriarchalischen Einstellungen und Normen geprägt, die möglicherweise Grundlage für 
geschlechtsspezifische Gewalt darstellen. Nach Aussage des montenegrinischen Ombudsmanns 
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