2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
sahen sich Repressalien, wie Entlassung aus dem Arbeitsverhältnis und Haft, ausgesetzt (FH 2024). Korruption blieb ein weitverbreitetes Problem bei der Polizei, den Sicherheitsdiensten, den Ein wanderungsbehörden und im gesamten Regime. Angehörige von Inhaftierten berichteten, dass Regierungsbeamte in Gerichten und Haftanstalten Bestechungsgelder gegen die Bereitstellung von grundlegenden Dienstleistungen und für positive Entscheidungen forderten. Familienmitglie der von willkürlich Verhafteten oder verschwinden gelassenen Personen wurden aufgefordert Bestechungsgelder zu bezahlen, um den Aufenthaltsort oder das Schicksal der betroffenen Person zu erfahren (USDOS 22.4.2024). Korruption im Justizsystem war weit verbreitet, da die öffentlichen Gehälter durch Inflation und Währungsverfall völlig entwertet wurden und im Regelfall umgerechnet 20 bis 30 US-Dollar nicht überstiegen, während die Lebenshaltungskos ten mehr als das Zehnfache pro Monat betrugen (ÖB Damaskus 2023). Familien berichteten, dass sie aufgrund fehlender Kanäle teure, mit der Regierung in Verbindung stehende Mittels männer beauftragen mussten, die hohe Summen für Informationen über den Aufenthaltsort ihrer inhaftierten Angehörigen oder Besuchsrechte verlangten (UNGA 9.2.2024). In einigen Fäl len behinderten Mitarbeiter in Einwanderungs- und Passbehörden sowie in Botschaften und Konsulaten die Bearbeitung der Dokumente von Personen, um Bestechungsgelder zu erhalten oder sie dazu zu zwingen, sich an Mittelsmänner zu wenden (SNHR 15.3.2024). Niedrige Löh ne und hohe Inflationsraten zwangen Arbeitnehmer dazu, sich alternative Einkommensquellen zu suchen, um ihr monatliches Budget aufzubessern. Im öffentlichen Sekt nahmen Beschäf tigte zusätzliche Jobs an, während die Kosten für Bestechungsgelder ebenfalls stiegen (FES 7.2023). Die niedrigen Löhne trieben Wehrdienstleistende in die Korruption, wie beispielsweise die Erpressung von Zivilisten an Checkpoints, Drogenhandel, Diebstahl und Raub (DIS 1.2024). Bestechung wurde immer häufiger durch zentralisierte und dezentralisierte Formen der Er pressung ersetzt, darunter die Einführung neuer Steuern, die Erhöhung der Preise für wichtige Dienstleistungen (z. B. die Ausstellung von Pässen) und die Forderung von Familien, für Infor mationen über verschwundene Familienmitglieder zu zahlen. Bewaffnete Banden übernahmen die Macht und erfanden neue Geschäftszweige (BS 19.3.2024). Staatlich eingebettete Akteu re stellten kriminelle Gruppierungen Waffen und Sicherheit zur Verfügung, schützten sie vor rechtlichen Konsequenzen und erleichtern ihnen die Durchfahrt an Checkpoints (GITOC 2023). Regierungsangehörige waren direkt in die Geschäfte mit illegalen Betäubungsmitteln involviert. Einheiten mit bekannten oder vermuteten Verbindungen zu Machthabern und der Terrororga nisation Hizbollah sollen im Land illegale Betäubungsmittel hergestellt und damit gehandelt haben, insbesondere das weithin als Captagon bekannte Aufputschmittel (USDOS 22.4.2024). Medien und Nichtregierungsorganisationen berichteten, dass die Vierte Division der syrischen Armee unter der Leitung von Maher Assad, dem Bruder von Präsident Assad, einen Großteil der Produktion und des Vertriebs von Captagon überwachte (USDOS 22.4.2024; vgl. GITOC 2023; Syria TV 24.6.2024). Al Jazeera berichtete im Mai, dass die Produktion und der Schmuggel von Captagon Präsident Assad und seinen Verbündeten Berichten zufolge Milliarden von Dollar eingebracht hatten (USDOS 22.4.2024). Die USA sowie das Vereinigte Königreich belegten im März 2023 mehrere Personen des Syrischen Regimes für die Produktion von Captagon 137

und die Verwendung der Einnahmen zur Unterstützung der Regierung Assads mit Sanktionen (FH 2024). Im März 2024 verhängte die US-Regierung weitere Sanktionen gegen elf Personen und Einrichtungen, die das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad durch illegale Finanztransfers, den Handel mit illegalen Drogen und die Gewinnung und den Export von syri schen Rohstoffen unterstützten (USDOT-OIG 26.3.2024). Der illegale Waffenmarkt wurde dem Global Oragnized Crime Index zufolge ebenfalls von inländischen und ausländischen Akteuren angeführt, die mit dem syrischen Regime verbündet waren (GITOC 2023). Berichten zufolge wurden grundlegende staatliche Dienstleistungen und humanitäre Hilfe je nach politischer Loyalität der Empfänger gegenüber dem Assad-Regime bereitgestellt oder verweigert (FH 2024). Zwar gab es in allen Konfliktsituationen Korruption, doch das Ausmaß und die systematische Art und Weise, in der das Regime von der humanitären Hilfe profitierte, waren einzigartig (BS 19.3.2024). Privatunternehmen waren besonders gefährdet, willkürlich geschlossen oder enteignet zu wer den, und die Regierung füllte die Staatskasse weiterhin durch willkürliche Steuern und Bußgelder für Privatunternehmen auf. Darüber hinaus stahlen und beschlagnahmten bewaffnete Akteure, die für das Regime arbeiteten, regelmäßig das Eigentum von Kleinunternehmen oder erpressten Bestechungs- oder „ Schutzgelder“ (BS 19.3.2024). Korruption und mangelnde Rechtsstaatlichkeit spielten eine große Rolle bei der Nichtdurch setzung von Gesetzen, die Frauen gewisse Rechte zugestanden hätten, sodass Bräuche und Traditionen überwogen (FSLA 2024). Frauen waren besonderen Risiken ausgesetzt, wenn sie mit lokalen Behörden und Sicherheitskräften in Kontakt traten. Es wurde von Belästigungen, Druckausüben oder sogar Nötigung zu sexuellen Handlungen berichtet, wenn sie die verlangten Gebühren oder Bestechungsgelder für die Ausstellung von Personaldokumenten nicht bezahlen konnten. Insbesondere allein reisende Frauen gaben an, dass sie an Militärkontrollpunkten und in öffentlichen Verwaltungsbüros finanziell erpresst wurden und in den Fällen, in denen sie nicht über die nötigen Mittel verfügten, eine Bestechung zu bezahlen, wurde die Erpressung oft durch sexuelle Ausbeutung ersetzt (OHCHR 1.2.2024). In Bezug auf die Wehrpflicht war mit dem arabischen Begriff Tafayish (شييفت was schon vor 2011 in Syrien üblich war, die Bestechung von Offizieren durch Wehrpflichtige gemeint, die durch die Zahlung von Bestechungsgeldern nach Hause gehen konnten, anstatt ihren Wehr dienst abzuleisten, und es im System trotzdem so schien, dass sie in der Armee dienten (DIS 1.2024; vgl. Syria TV 7.7.2023, ISPI 5.6.2023). Darüber hinaus konnten mit der Zahlung von Bestechungsgeldern an die Vorgesetzten eine bessere Behandlung oder bessere Bedingungen erwirkt werden. Wobei Männer aus Gebieten, die zuvor durch die Opposition geführt wurden, gemäß Syrians for Truth and Justice in einem Interview mit der dänischen Migrationsbehör de, von der Möglichkeit der Bestechung zur Verbesserung ihrer Lage nicht Gebrauch machen konnten. Auch zum Erhalt einer medizinischen Ausnahmegenehmigung, zur Befreiung vom Re servedienst, wenn der Wohnsitz nicht im Ausland war, für Studenten, denen eigentlich eine Aus nahmeregelung zugestanden hätte oder für Familienangehörige von Wehrdienstverweigerern und Deserteuren zur Vermeidung von Konsequenzen, wurde auf Bestechung und Erpressung 138

zurückgegriffen (DIS 1.2024). In Bezug auf Ausnahmen von und Aufschub der Wehrpflicht wur de Korruption auf zwei Arten eingesetzt. Zum Einen konnten Ausnahmen auf korrupte Weise erlangt werden, beispielsweise, wenn Personen, die Syrien nicht verlassen hatten, sich von der Wehrpflicht freikaufen konnten, was sonst nur Personen, die im Ausland lebten, möglich war. Zum Anderen konnte es vorkommen, dass Personen, die nachweislich von der Wehrpflicht befreit waren oder einen Aufschub gewährt bekommen hatten, an Checkpoints festgehalten wurden, als wären sie Wehrdienstverweigerer und erst gegen Zahlung von Bestechungsgeldern freigelassen wurden. Dabei ging es nur um das Lukrieren von Bestechungsgeldern. Berichte von Personen, die auf diese Weise unrechtmäßig eingezogen worden wären, lagen nicht vor (CPTI 5.2024). Wehrpflichtige verdienten sich zu ihren niedrigen Solden oft durch Korruption etwas dazu, beispielsweise durch Erpressung von Zivilisten an Checkpoints, Drogenhandel oder Diebstahl und Raubüberfälle (DIS 1.2024; vgl. ISPI 5.6.2023). Quellen ■ BI - Brookings Institution (27.1.2023): Syria’s dissolving line between state and nonstate actors, https://www.brookings.edu/articles/syrias-dissolving-line-between-state-and-nonstate-actors/ , Zugriff 25.9.2023 ■ BS - Bertelsmann Stiftung (19.3.2024): BTI 2024 Country Report Syria, https://www.ecoi.net/en/file /local/2105866/country_report_2024_SYR.pdf, Zugriff 3.5.2024 ■ CPTI - Conscience and Peace Tax International (5.2024): Submission to the 141st Sessionn of the Human Rights Committee; Syrian Arab Republic (Military service, conscientious objection and re lated issues), https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/15/TreatyBodyExternal/DownloadDraft.aspx?key =YT9VK9E6jAj6S4CPg6EyUkxjE9Nxad4ibtaZXr4sPbK2 E72XSwMV kNPD33OveCkyQz1tr7hoUT IRpdj0eqQ==, Zugriff 17.7.2024 ■ DIS - Danish Immigration Service [Denmark] (6.2024): Syria - Military Recruitment in North and East Syria, https://www.ecoi.net/en/file/local/2112078/ffm-report-military-recruitment-in-nes-final.pdf , Zugriff 17.7.2024 ■ DIS - Danish Immigration Service [Denmark] (1.2024): Syria - Military Service, https://www.ecoi.net /en/file/local/2103893/coi-report_syria_military-service_jan-2024.pdf , Zugriff 17.7.2024 ■ Enab - Enab Baladi (29.12.2023): Attempts to cover up corruption: Syrian regime looks for monetary savings, https://english.enabbaladi.net/archives/2023/12/attempts-to-cover-up-corruption-syrian-r egime-looks-for-monetary-savings , Zugriff 2.8.2024 ■ Etana - Etana Syria (2.2024): Syria Military Brief: North-West Syria February 2024, https://etanasyr ia.org/syria-military-brief-north-west-syria-february-2024 , Zugriff 17.7.2024 ■ FES - Friedrich-Ebert-Stiftung (7.2023): SYRIA’S TRADE UNIONS UNDER THE SCOPE - HISTORY , INSTRUMENTALIZATION, AND LABOUR DISSENTS, https://library.fes.de/pdf-files/bueros/beirut/2 0484.pdf, Zugriff 17.7.2024 ■ FH - Freedom House (2024): Syria: Freedom in the World 2024 Country Report, https://freedomh ouse.org/country/syria/freedom-world/2024, Zugriff 3.5.2024 ■ FSLA - Free Syrian Lawyers Association (2024): Report to the Human Rights Committee in rela tion to Syrias Fourth Periodic Review, https://tbinternet.ohchr.org/_layouts/15/TreatyBodyExternal/ DownloadDraft.aspx?key=YT9VK9E6jAj6S4CPg6EyUg qtnjWmwqALNbMyl V4NnNg0NtCRV2jg PbNNi834gN4A7fbSCWJ/AFS5W7EZ29Bw==, Zugriff 17.7.2024 ■ GITOC - Global Initiative Against Transnational Organized Crime (2023): Global Organized Crime Index - Syria 2023, https://ocindex.net/assets/downloads/2023/english/ocindex_profile_syria_2023 .pdf, Zugriff 2.8.2024 ■ HRW - Human Rights Watch (29.2.2024): “Everything is by the Power of the Weapon” - Abuses and Impunity in Turkish-Occupied Northern Syria, https://www.hrw.org/report/2024/02/29/everything-p ower-weapon/abuses-and-impunity-turkish-occupied-northern-syria , Zugriff 15.5.2024 ■ ISPI - Italian Institute for International Political Studies (5.6.2023): Fight or Flight: The Syrian Con scription Nightmare, https://www.ispionline.it/en/publication/fight-or-flight-the-syrian-conscription-n ightmare-130593, Zugriff 17.7.2024 139

■ NPA - North Press Agency (18.12.2023): Activists in north Aleppo protest judicial corruption of opposition, https://npasyria.com/en/108914, Zugriff 5.7.2024 ■ ÖB Damaskus - Österreichische Botschaft Damaskus [Österreich] (2023): Asylländerbericht 2023 - Syrien ■ OHCHR - Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (1.2.2024): “We did not fear death but the life there”; The Dire Human Rights Situation Facing Syrian Returnees, https: //www.ecoi.net/de/dokument/2104660.html, Zugriff 23.5.2024 [Login erforderlich] ■ OpD - Open Doors (2024): Weltverfolgungsindex - Länderprofil Syrien, https://www.opendoors.at/v erfolgung/profile/syrien_wvi_2024_laenderprofil_at.pdf, Zugriff 24.6.2024 ■ SCPR/UniVie - Syrian Center for Policy Research, Universität Wien (8.2023): The Impact of the Earthquake in Syria: The Missing Developmental Perspective in the Shadow of Conflict, https:// reliefweb.int/attachments/194189d0-9897-4896-8feb-049e6d85f0fe/The Impact of the Earthquake in Syria - SCPR (EN).pdf, Zugriff 17.7.2024 ■ SNHR - Syrian Network for Human Rights (15.3.2024): On the 13th Anniversary of the Start of the Popular Uprising, https://snhr.org/wp-content/uploads/2024/03/R240209E-1.pdf, Zugriff 17.7.2024 ■ SOHR - Syrian Observatory for Human Rights (20.2.2024): Condemning the corruption in institutions of Syrian Interim Government Dozens of people participate in protest in Azaz city, https://www.syri ahr.com/en/325962, Zugriff 1.8.2024 ■ SOHR - Syrian Observatory for Human Rights (2.7.2023): Peace Spring areas in June 2023 Pub lic protests against corruption and violations committed by Turkish-backed factionsdreadful living conditionsnearly 30 cases of kidnapping and arbitrary arrests, https://www.syriahr.com/en/303167, Zugriff 17.7.2024 ■ STJ - Syrians for Truth and Justice (24.10.2023): Syria/Idlib: Arbitrary Arrest to Everyone who Refuses to Pay Royalties Under the Pretext of Collecting Zakat Money, https://stj-sy.org/en/syria-idl ib-arbitrary-arrest-to-everyone-who-refuses-to-pay-royalties-under-the-pretext-of-collecting-zakat -money, Zugriff 2.8.2024 ■ SYD - Syria Direct (20.5.2022): Organized corruption: Money rules in Turkish-backed Syrian National Army areas of northwestern Syria, https://syriadirect.org/organized-corruption-money-rules-in-turki sh-backed-syrian-national-army-areas-of-northwestern-syria , Zugriff 2.8.2024 ■ Syria TV - Syria TV (24.6.2024): :قيقحت ةكبش نوغاتبك ماظنلﺍ ﻍرفت اهتاجتنم يف قوسلﺍ ةيلحملﺍ دعب طغض يبرع يلوﺩو [Untersuchung: Captagon-Netzwerk des Regimes vertreibt seine Produkte auf lokalem Markt nach arabischem und internationalem Druck], https://www.syria.tv/------------ , Zugriff 1.8.2024 ■ Syria TV - Syria TV (7.7.2023): ماظنلﺍ يدسألﺍ ديلاقتو شييفتلﺍ [Das Assad-Regime und die Tradition des Tafayeesh], https://www.syria.tv/--- , Zugriff 31.7.2024 ■ TI - Transparency International (1.2024): Corruption Perceptions Index 2023, https://images.trans parencycdn.org/images/Report_CPI2023_Eng.pdf, Zugriff 15.5.2024 ■ UNGA - United Nations General Assembly (9.2.2024): Report of the Independent International Com mission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/ hrbodies/hrcouncil/sessions-regular/session55/A_HRC_55_64_EN.pdf, Zugriff 26.6.2024 ■ USDOS - United States Department of State [USA] (22.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Syria, https://www.state.gov/reports/2023-country-reports-on-human-rights-pract ices/syria/, Zugriff 3.5.2024 ■ USDOT-OIG - US Department of Treasury - Office of the Inspector General [USA] (26.3.2024): Treasury Sanctions Financial Facilitators and Illicit Drug Traffickers Supporting the Syrian Regime, https://home.treasury.gov/news/press-releases/jy2210, Zugriff 3.4.2024 9 Wehr- und Reservedienst - Entwicklungen seit dem Sturz des Assad-Regimes (seit 8.12.2024) Letzte Änderung 2025-05-08 15:46 [Derzeit liegen keine ausreichenden Informationen zum Wehrdienst oder der Rekrutierung bzw. zu Streitkräften der aktuellen syrischen Regierung vor. Im Folgenden wird der aktuelle Stand dargelegt, wie er sich aus öffentlich zugänglichen Quellen ergibt. Teilweise werden Falsch informationen, insbesondere auf Social-Media Kanälen verbreitet, die in weiterer Folge auch 140

Eingang in andere Berichte finden. Die Vorgehensweise der Recherche und Ausarbeitung der vorliegenden Länderinformation entspricht den in der Methodologie der Staatendokumentation festgeschriebenen Standards. Weder wird ein Anspruch auf Vollständigkeit noch auf Richtigkeit der vorliegenden Informationen erhoben. Weitere Informationen zur vorliegenden Länderinfor mation finden sich im Kapitel Länderspezifische Anmerkungen.] Die Syrische Arabische Armee wurde noch von al-Assad vor seiner Flucht nach Mitternacht am 8.12.2024 per Befehl aufgelöst. Die Soldaten sollten ihre Militäruniformen gegen Zivilkleidung tauschen und die Militäreinheiten und Kasernen verlassen (AAA 10.12.2024). Aktivisten des Syrian Observatory for Human Rights (SOHR) in Damaskus haben berichtet, dass Hunderte von Regimesoldaten ihre Militäruniformen ausgezogen haben, nachdem sie darüber informiert wurden, dass sie entlassen wurden, da das Assad-Regime gestürzt war (SOHR 8.12.2024). Ca. 2.000 syrische Soldaten sind in den Irak geflohen. Einem Beamten aus dem Irak zufolge sollen 2.150 syrische Militärangehörige, darunter auch hochrangige Offiziere, wie Brigadegeneräle und Zollangestellte, in einem Lager in der Provinz al-Anbar untergebracht sein. Die Mehrheit soll nach Syrien zurückkehren wollen (AlMada 15.12.2024). Syrischen Medien zufolge ver handelte die syrische Übergangsregierung mit der irakischen Regierung über die Rückführung dieser Soldaten (ISW 16.12.2024). Am 19.12.2024 begannen die irakischen Behörden damit, die syrischen Soldaten nach Syrien auszuliefern (TNA 19.12.2024). Die Mehrheit der führenden Soldaten und Sicherheitskräften des Assad-Regimes sollen sich noch auf syrischem Territorium befinden, jedoch außerhalb von Damaskus (Stand 13.12.2024) (AAA 10.12.2024). Nach der Auflösung der ehemaligen Sicherheits- und Militärinstitutionen verloren Hunderttausende ihren Arbeitsplatz und ihr Einkommen – vor allem in den Küstenregionen. Zehntausende wurden auch aus staatlichen und zivilen Einrichtungen entlassen, ohne alternative Einkommens- oder Arbeitsmöglichkeiten. Darüber hinaus wurden Mitgliedern der aufgelösten Armee, Polizei und Si cherheitsdienste Umsiedlungsmaßnahmen aufgezwungen, was zu wachsender Unzufriedenheit und Wut in den Reihen dieser Männer führte (Harmoon 17.3.2025). Nach dem Umsturz in Syrien hat die von Islamisten angeführte Rebellenallianz eine Gene ralamnestie für alle Wehrpflichtigen verkündet. Ihnen werde Sicherheit garantiert und jegliche Übergriffe auf sie seien untersagt, teilte die Allianz auf Telegram mit (Presse 9.12.2024). HTS- Anführer ash-Shara’ kündigte in einem Facebook-Post an, dass die Wehrpflicht der Armee abgeschafft wird, außer für einige Spezialeinheiten und „ für kurze Zeiträume“. Des Weiteren kündigte er an, dass alle Gruppierungen aufgelöst werden sollen und über Waffen nur mehr der Staat verfügen soll (CNBC Ara 15.12.2024a; vgl. MEMRI 16.12.2024). Unklar ist, wie eine Freiwilligenarmee finanziert werden soll (ISW 16.12.2024). Auch die Auflösung der Sicherheits kräfte kündigte ash-Shara’ an (REU 11.12.2024a). In einem Interview am 10.2.2025 wiederholte ash-Shara’, dass er sich für eine freiwillige Rekrutierung entschieden habe und gegen eine Wehrpflicht. Bereits Tausende von Freiwilligen hätten sich der neuen Armee angeschlossen (Arabiya 10.2.2025a; vgl. AJ 10.2.2025a). Wehrpflichtigen der Syrischen Arabischen Armee (Syrian Arab Army - SAA) wurde eine Amnestie gewährt (REU 11.12.2024b). Ahmed ash-Shara’ hat versprochen, dass die neue Führung die höchsten Ränge des ehemaligen Militärs und der Sicherheitskräfte wegen Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgen wird. Was dies jedoch für die 141

Fußsoldaten des ehemaligen Regimes bedeuten könnte oder wo die diesbezüglichen Grenzen gezogen werden, bleibt unklar (Guardian 13.1.2025). Die neue Übergangsregierung Syriens hat sogenannte „ Versöhnungszentren“ eingerichtet, sagte Abu Qasra, neuer syrischer Vertei digungsminister. Diese wurden bereits gut genutzt, auch von hochrangigen Personen, und die Nutzer erhielten vorübergehende Niederlassungskarten. Eine beträchtliche Anzahl habe auch ihre Waffen abgegeben (Al Majalla 24.1.2025). Der Hauptsitz des Geheimdienstes in Damas kus ist jetzt ein „ Versöhnungszentrum“, wo die neuen syrischen Behörden diejenigen, die dort gedient haben, auffordern, sich zu stellen und ihre Waffen im Geheimdienstgebäude abzuge ben. Im Innenhof warten Menschenschlangen darauf, Zettel zu erhalten, die besagen, dass sie sich offiziell ergeben und mit der neuen Regierung versöhnt haben, während ehemalige Auf ständische in neuen Uniformen im Militärstil die abgegebenen Pistolen, Gewehre und Munition untersuchen. Ehemalige Offiziere, die sich für die neue Regierung Syriens als nützlich erweisen könnten, beispielsweise, weil sie Informationen über Personen haben, die international gesucht werden, haben wenig zu befürchten, solange sie kooperieren (Guardian 13.1.2025). In diesen „ Versöhnungszentren“ erhielten die Soldaten einen Ausweis mit dem Vermerk „ desertiert“. Ih nen wurde mitgeteilt, dass man sie bezüglich ihrer Wiedereingliederung kontaktieren würde (Chatham 10.3.2025). [Weitere Informationen zu „ Versöhnungszentren“ finden sich auch in den Kapiteln Rechtsschutz / Justizwesen - Entwicklungen seit dem Sturz des Assad-Regimes (seit 8.12.2024) und Sicherheitsbehörden - Entwicklungen seit dem Sturz des Assad-Regimes (seit 8.12.2024).] Die Rolle der übergelaufenen syrischen Armeeoffiziere in der neuen Militärstruktur ist unklar. Während ihr Fachwissen beim Aufbau einer Berufsarmee von unschätzbarem Wert sein könnte, bestehen weiterhin Bedenken hinsichtlich ihrer Marginalisierung innerhalb der neu en Machtstruktur (DNewsEgy 3.2.2025). Unter al-Assad war die Einberufung in die Armee für erwachsene Männer obligatorisch. Wehrpflichtige mussten ihren zivilen Ausweis abgeben und erhielten stattdessen einen Militärausweis. Ohne einen zivilen Ausweis ist es schwierig, einen Job zu finden oder sich frei im Land zu bewegen, was zum Teil erklärt, warum Zehntausende in den „ Versöhnungszentren“ in verschiedenen Städten aufgetaucht sind (BBC 29.12.2024). Ehemalige Soldaten und Geheimdienstmitarbeiter des Assad-Regimes, ca. 4.000 bis 5.000 Männer in Latakia und Tartus, haben sich diesen „ Versöhnungsprozessen“ entzogen. Einige von ihnen wurden im Rahmen einer landesweiten Kampagne mit täglichen Suchaktionen und gezielten Razzien gefasst, andere jedoch haben sich zu bewaffnetem Widerstand gegen die Übergangsregierung entschlossen (MEI 13.3.2025). Der Übergangspräsident Ahmed ash-Shara’ hat die Vision einer neuen „ Nationalen Armee“ geäußert, die alle ehemaligen Oppositionsgruppen einbezieht. Diese Vision beinhaltet einen Prozess der Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung, bei dem Hay’at Tahrir ash-Sham (HTS) angeblich die Führung übernehmen soll (DNewsEgy 3.2.2025). Der syrische Verteidigungsminister Abu Qasra kündigte am 6.1.2025 den Beginn von Sitzungen mit militäri schen Gruppierungen an, um Schritte zu deren Integration in das Verteidigungsministerium zu entwickeln (Arabiya 6.1.2025b). Hochrangige Beamte des neuen Regimes führten Gespräche über die Eingliederung von Milizen in das Verteidigungsministerium und die Umstrukturierung der syrischen Armee mit Vertretern unterschiedlicher bewaffneter Gruppierungen, wie Fraktio nen der von der Türkei unterstützten Syrischen Nationalen Armee (Syrian National Army - SNA) 142

(MAITIC 9.1.2025). Die Behörden gaben Vereinbarungen mit bewaffneten Rebellengruppen bekannt, diese aufzulösen und in die vereinte syrische Nationalarmee zu integrieren (UNSC 7.1.2025). Die einzige Möglichkeit, eine kohärente militärische Institution aufzubauen, besteht laut Abu Qasra darin, die Gruppierungen vollständig in das Verteidigungsministerium unter einer einheitlichen Struktur zu integrieren. Die Grundlage für diese Institution muss die Rechtsstaat lichkeit sein (Al Majalla 24.1.2025). Es bleibt abzuwarten, wie die neue Armee Syriens aussehen wird und ob sie auf einer anderen Struktur als die Armee des Assad-Regimes basieren wird. Dazu gehören Fragen in Bezug auf Brigaden, Divisionen und kleine Formationen sowie Fragen in Bezug auf die Art der Bewaffnung, ihre Form und die Art der Mission. (AlHurra 12.2.2025). [Details zur neuen syrischen Armee und der Entwaffnung bewaffneter Gruppierungen finden sich im Kapitel Sicherheitsbehörden - Entwicklungen seit dem Sturz des Assad-Regimes (seit 8.12.2024) Anm.] Die Umstrukturierung des syrischen Militärs hat gerade erst begonnen. Der neue de-facto-Füh rer hat versprochen, die neue Armee in eine professionelle, auf Freiwilligen basierende Truppe umzuwandeln, um die Professionalität in den Reihen zu fördern und sich von der Wehrpflicht politik zu entfernen, die das zusammengebrochene Assad-Regime charakterisierte (TR-Today 8.1.2025). Medienberichten zufolge wurden mehrere ausländische islamistische Kämpfer in hohe militärische Positionen berufen. Ash-Shara’ hatte Berichten zufolge außerdem vorgeschla gen, ausländischen Kämpfern und ihren Familien aufgrund ihrer Rolle im Kampf gegen al-Assad die Staatsbürgerschaft zu verleihen (UNSC 7.1.2025). Syrische Medien berichten, dass die neue Regierung aktiv Personen für die Armee und die Polizei rekrutiert. Damit soll der dringende Bedarf an Kräften gedeckt werden. Neue Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere werden Berichten zufolge durch intensive Programme rekrutiert, die von den traditionellen akademischen und Ausbildungsstandards abweichen. Der Prozess der Vorbereitung von Militär- und Sicherheitskadern wird beschleunigt, um den Bedürfnissen des neuen Staates gerecht zu werden (SCI o.D.). Am 10.2.2025 gab Übergangspräsident ash-Sha ra’ an, dass sich Tausende von Freiwilligen der neuen Armee angeschlossen haben (Arabiya 10.2.2025a). Viele junge Männer ließen sich einem Bericht des syrischen Fernsehsenders Syria TV zufolge für die neue Armee rekrutieren. Insbesondere seien junge Männer in Idlib in dieser Hinsicht engagiert. Die Rekrutierungsabteilung der neuen syrischen Verwaltung in der Provinz Deir ez-Zour gab bekannt, dass wenige Wochen nach der Übernahme der Kontrolle über die Provinz durch den Staat etwa 1.200 neue Rekruten in ihre Reihen aufgenommen wurden. In den den ländlichen Gebieten von Damaskus treten junge Männer vor allem der Kriminalpolizei bei (Syria TV 21.2.2025). Die Rekrutierungsabteilung von Aleppo teilte am 12.2.2025 mit, dass bis zum 15.2.2025 eine Rekrutierung in die Reihen des Verteidigungsministeriums läuft. Dort ist die Aufnahmebedingung für junge Männer, dass sie zwischen 18 und 22 Jahre alt, ledig und frei von chronischen Krankheiten und Verletzungen sein müssen (Enab 12.2.2025). Das syrische Verteidigungsministerium hat am 17.3.2025 mehrere Rekrutierungszentren im Gouvernement Dara’a in Südsyrien eröffnet (NPA 17.3.2025). Das Innenministerium hat seitdem Rekrutierungs zentren in allen von der Regierung kontrollierten Gebieten eröffnet (ISW 16.4.2025). Berichten 143

zufolge verlangt die neue Regierung von neuen Rekruten eine 21-tägige Scharia-Ausbildung (FDD 28.1.2025). Ende Februar 2025 verbreiteten Facebook-Seiten die Behauptung, die Allgemeine Sicherheit habe in Jableh, Banyas und Qardaha Checkpoints eingerichtet, um jeden zu verhaften, der eine Siedlungskarte besitzt. Die Seiten behaupten, dass die Allgemeine Sicherheit die Verhafteten nach Südsyrien verlegt, wo es zu einer Eskalation durch die israelische Besatzung kommt. Die syrische Regierung dementierte die Durchführung von Rekrutierungskampagnen in den Provinzen Latakia und Tartus. Die Rekrutierung basiere weiterhin auf Freiwilligkeit (Syria TV 26.2.2025). Quellen ■ AAA - Asharq Al-Awsat (10.12.2024): ةيبلاغ ﺕﺍﺩايقلﺍ ةيركسعلﺍ ةينمألﺍو ماظنل دسألﺍ ال لﺍزت لخﺍﺩ ايﺭوس [Die meisten Militär- und Sicherheitschefs des Assad-Regimes befinden sich noch in Syrien], https://aaw sat.com/يبرعلﺍ-ملاعلﺍ /يبرعلﺍ-قرشملﺍ 5090712-لخﺍﺩ-لﺍزت-ال-دسألﺍ-ماظنل-ةينمألﺍو-ةيركسعلﺍ-ﺕﺍﺩايقلﺍ-ةيبلاغ Zugriff 13.12.2024 ■ AJ - Al Jazeera (10.2.2025a): :ﻉرشلﺍ فالﺁ نيعوطتملﺍ نومضني ىلﺇ شيجلﺍ يﺭوسلﺍ ديدجلﺍ [Ash-Sharaa: Tausende von Freiwilligen schließen sich der neuen syrischen Armee an], https://www.aljazeera.net/news/2025/2/10/-ﻉرشلﺍ شيجلﺍ-ىلﺇ-نومضني-نيعوطتملﺍ-فالﺁ Zugriff 11.2.2025 ■ AlHurra - Al-Hurra (12.2.2025): „ شيجلﺍ يﺭوسلﺍ ..“ديدجلﺍ ديحوتلﺍ يمسﺍ مﺃ ؟يقيقح [„ Die neue syrische Armee. Nominelle oder reale Einigung?], https://www.alhurra.com/syria/2025/02/12/-ديحوتلﺍ-ديدجلﺍ-يﺭوسلﺍ-شيجلﺍ ؟يقيقح-مﺃ-يمسﺍ Zugriff 14.2.2025 ■ AlMada - Al Mada Paper (15.12.2024): لوؤسم ةظفاحمب :ﺭابنألﺍ 2150 ًاطباض ًايدنجو ًايﺭوس يف ميخم ال ﺕامدخ هيف [Beamter des Gouvernements Anbar: 2150 syrische Offiziere und Soldaten in einem Lager ohne Dienstleistungen], https://almadapaper.net/388782, Zugriff 18.12.2024 ■ Al Majalla - Al Majalla (24.1.2025): Murhaf Abu Qasra on building a new army and Syria’s future, https: //en.majalla.com/node/324021/politics/murhaf-abu-qasra-building-new-army-and-syrias-future , Zugriff 30.1.2025 ■ Arabiya - Al Arabiya News (10.2.2025a): :ﻉرشلﺍ فالﺁ نيعوطتملﺍ نومضني ىلﺇ شيجلﺍ يﺭوسلﺍ ديدجلﺍ [Ash-Sharaa: Tausende von Freiwilligen schließen sich der neuen syrischen Armee an], https://www.alar abiya.net/arab-and-world/syria/2025/02/10/-ديدجلﺍ-يﺭوسلﺍ-شيجلﺍ-ىلﺍ-نومضني-نيعوطتملﺍ-فالﺍ-ﻉرشلﺍ Zugriff 11.2.2025 ■ Arabiya - Al Arabiya News (6.1.2025b): ريﺯو ﻉافدلﺍ :يﺭوسلﺍ ﺀدب ﺕاسلج عم لئاصفلﺍ عضول ﺕﺍوطخ اهطﺍرخنﺍ شيجلاب [Sy rischer Verteidigungsminister: Sitzungen mit Fraktionen zur Festlegung von Schritten für den Beitritt zur Armee], https://www.alarabiya.net/arab-and-world/syria/2025/01/06/-عم-ﺕاسلجلﺍ-ﺀدب-يﺭوسلﺍ-ﻉافدلﺍ-ريﺯو ﺓﺭﺍﺯولاب-اهطﺍرخنﺍ-ﺕﺍوطخ-عضول-لئاصفلﺍ Zugriff 9.1.2025 ■ BBC - British Broadcasting Corporation (29.12.2024): Post-Assad Syria: Former soldiers give up their weapons for papers, https://www.bbc.com/news/articles/cx2n35j5340o, Zugriff 3.1.2025 ■ Chatham - Chatham House (10.3.2025): Syria needs security can Al-Sharaa build a united army to provide it?, https://www.chathamhouse.org/publications/the-world-today/2025-03/syria-needs-sec urity-can-al-sharaa-build-united-army-provide , Zugriff 17.3.2025 ■ CNBC Ara - Consumer News and Business Channel Arabia (15.12.2024a): :ﻉرشلﺍ متيس ﺭﺍدصﺇ ةلمع ﺓديدج يف ايﺭوس عفﺭو بتﺍورلﺍ 400% [Ash-Sharaa: In Syrien wird eine neue Währung und die Gehälter auf 400 % erhöht], https://www.cnbcarabia.com/131828/2024/15/12/ﻉرشلﺍ -:-ايﺭوس-يف-ﺓديدج-ةلمع-ﺭﺍدصﺇ-متيس -بتﺍورلﺍ-عفﺭو 400-, Zugriff 16.12.2024 ■ DNewsEgy - Daily News Egypt (3.2.2025): Syria’s Fragmented Security Landscape: The Daunting Task of Army Unification, https://www.dailynewsegypt.com/2025/02/03/syrias-fragmented-security-l andscape-the-daunting-task-of-army-unification , Zugriff 4.2.2025 144

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