Quorum bei Nationalratswahlen

Anfrage an: Parlamentsdirektion
Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Gibt es bei der Nationalratswahl in Österreich ein Quorum?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Oktober 2023
  • Frist
    11. Dezember 2023
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mike posch
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Ausku…
An Parlamentsdirektion Details
Von
mike posch
Betreff
Quorum bei Nationalratswahlen [#2953]
Datum
16. Oktober 2023 10:34
An
Parlamentsdirektion
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Gibt es bei der Nationalratswahl in Österreich ein Quorum?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. mike posch Anfragenr: 2953 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2953/ Postanschrift mike posch << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen mike posch
Parlamentsdirektion
Sehr geehrter Herr Posch,   Ihr Schreiben hat das Infoteam der Parlamentsdirektion erreicht.   Bei den Nationalrat…
Von
Parlamentsdirektion
Betreff
TicketNr.14430/2023-1 Quorum bei Nationalratswahlen [#2953]
Datum
16. Oktober 2023 16:07
Status
Warte auf Antwort
bild1.png
2,5 KB


Sehr geehrter Herr Posch,   Ihr Schreiben hat das Infoteam der Parlamentsdirektion erreicht.   Bei den Nationalratswahlen gibt es kein Quorum, da wahlberechtigte Personen frei entscheiden, ob sie von ihrem Recht auf demokratische Mitbestimmung Gebrauch machen.   Bei Nationalratswahlen galt dies für weite Teile Österreichs immer schon, allerdings gab es mehrere Bundesländer, in denen es eine Wahlpflicht gab. Konkret verpflichteten die Bundesländer Tirol, Vorarlberg, Steiermark und Kärnten ihre Bürger:innen per Gesetz dazu, zur Wahl zu gehen. 1992 wurde die Wahlpflicht bei Nationalratswahlen in allen Bundesländern aufgehoben.   Wir hoffen Ihnen behilflich gewesen zu sein.   Mit freundlichen Grüßen,
mike posch
Sehr geehrte<< Anrede >> Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen! Ich erlaube mir auf Grund ihrer Antwor…
An Parlamentsdirektion Details
Von
mike posch
Betreff
AW: TicketNr.14430/2023-1 Quorum bei Nationalratswahlen [#2953]
Datum
23. Oktober 2023 15:11
An
Parlamentsdirektion
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen! Ich erlaube mir auf Grund ihrer Antwort dazu noch eine Verständnisfrage zu stellen: Falls bei einer Nationalratswahl fast niemand oder gar niemand wählen geht, wie wird dann vorgegangen? Hochachtungsvoll M. Posch Anfragenr: 2953 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2953/
Parlamentsdirektion
Sehr geehrter Herr Posch, Sie haben sich mit Ihrer Anfrage an das Infoteam der Parlamentsdirektion gewandt.   Wir…
Von
Parlamentsdirektion
Betreff
TicketNr.14786/2023-1 AW: TicketNr.14430/2023-1 Quorum bei Nationalratswahlen [#2953]
Datum
24. Oktober 2023 16:34
Status
Warte auf Antwort
bild1.png
2,5 KB


Sehr geehrter Herr Posch, Sie haben sich mit Ihrer Anfrage an das Infoteam der Parlamentsdirektion gewandt.   Wir bitten zunächst um Verständnis, dass wir keine Rechtsauskünfte erteilen. Ihre Frage ist verfassungsrechtlich nicht explizit geregelt. Ob es zu Ihrer Frage rechtstheoretische Überlegungen gibt, könnten Sie beim Bundesministerium für Inneres als für Wahlen zuständige Behörde nachfragen: <<E-Mail-Adresse>> [mailto:<<E-Mail-Adresse>>]   Wir hoffen Ihnen mit dieser Information behilflich gewesen zu sein.   Mit freundlichen Grüßen,