Sehr geehrter Herr Pfeifer, vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: Sind Ihnen die mutmaßlichen Verstöße von Twitter gegen die DSGVO/den DSA bekannt? Die gegenwärtige Entwicklung bei X ist dem Rechnungshof bekannt. Er ist aber zumindest derzeit der Ansicht, dass ein Verlassen der Plattform bedeuten würde, dort nochmals weniger Fakten und Zahlen in Zeiten wie diesen zu haben. Sind Ihnen die Äußerungen bzw. das Verhalten von Elon Musk bekannt? Ja, Äußerungen und Verhalten von Elon Musk sind bekannt. 3. Der Rechnungshof ist auf Twitter vertreten ([1]https://twitter.com/RHSprecher/).         3a. Warum? Dem Rechnungshof ist es ein Anliegen, ein niederschwelliges und unmittelbares Kommunikationsangebot für alle Bürger*innen bereitzustellen. Dazu gehört seiner Ansicht nach auch die Präsenz in Sozialen Netzwerken, so auch auf X, vormals Twitter.  Nach wie vor nutzen auch Journalist*innen X für ihre berufliche Tätigkeit. Auch ihrem Informationsbedürfnis will der Rechnungshof nach wie vor entsprechen.  Darüber hinaus können publizierte Inhalte in sämtlichen Sozialen Netzwerken für den Rechnungshof prüfungsrelevant sein, so hat der Rechnungshof beispielsweise eine Prüfung zu Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern veröffentlicht. Siehe etwa: [2]https://rechnungshof.gv.at/rh/home/home/2024_13_Social-Media-Accounts_von_Regierungsmitgliedern.pdf         3b. Ist es geplant, Twitter in absehbarer Zeit zu verlassen? Der Rechnungshof evaluiert regelmäßig, welche Sozialen Netzwerke er bespielen soll. Derzeit ist nicht geplant, X zu verlassen.                 3b1. Wenn ja, wann?                 3b2. Wenn nein, warum nicht? Sachliche und faktenorientierte Informationen der Öffentlichkeit bereitzustellen und damit für mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung zu sorgen – das ist dem Rechnungshof ein zentrales Anliegen. Zitierte Tweets in den Medien, Interaktionen und Follower-Zuwächse sind ein Indiz dafür, dass X nach wie vor ein Netzwerk ist, das von Bürger*innen genutzt wird. Diesem Informationsbedürfnis will der Rechnungshof auch auf X entsprechen.  Um auch die Alternative zu X zu bedienen, ist der Rechnungshof bereits seit dem 17.10.2023 auch auf Bluesky vertreten. [3]https://bsky.app/profile/rhsprecher.bsky.social Darüber hinaus können publizierte Inhalte in sämtlichen Sozialen Netzwerken für den Rechnungshof prüfungsrelevant sein. 4. Ich bitte um Übermittlung Ihrer Social Media Strategie o.ä., so vorhanden. Informationen zu unserer strategischen Ausrichtung finden Sie in den veröffentlichten Tätigkeitsberichten des Rechnungshofes. [4]https://rechnungshof.gv.at/rh/home/wirksam/wirksam_1/Taetigkeitsberichte.html Allgemein sei festgehalten, dass die Verbreitung von überprüften Fakten auf jeder Plattform dazu beitragen kann, Desinformation entgegenzutreten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Rechnungshof 1030 Wien, Dampfschiffstraße 2 Tel.: +43 1 711 71 - [geschwärzt]* www.rechnungshof.gv.at [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] > [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" > [geschwärzt], "[geschwärzt]" > [geschwärzt] [#[geschwärzt]] > [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt][[geschwärzt]][[geschwärzt]][[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt][[geschwärzt]][[geschwärzt]][[geschwärzt]][[geschwärzt]][[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt] ([[geschwärzt]][geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]] [[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]