Asylantrag Edward Snowden

Anfrage an:
Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Den genauen Inhalt des per E-Mail bei der Österrichischen Botschaft in Moskau eingegangenen Asylgesuch des Whistleblowers Edward Snowden.

Grund:
Das allgemeine, öffentliche Informationsinteresse überwiegt das Interesse an der Geheimhaltung des Betroffenen.


Korrespondenz

Von Markus Tiefenbacher
Betreff
Datum 3. Juli 2013 14:49:35
An Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Den genauen Inhalt des per E-Mail bei der Österrichischen Botschaft in Moskau eingegangenen Asylgesuch des Whistleblowers Edward Snowden. Grund: Das allgemeine, öffentliche Informationsinteresse überwiegt das Interesse an der Geheimhaltung des Betroffenen.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Markus Tiefenbacher
  1. 5 Jahre, 4 Monate her3. Juli 2013 14:49:36: Markus Tiefenbacher hat eine Nachricht an Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres gesendet.
Von Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Betreff
Datum 28. August 2013
Status Information nicht vorhanden
Anhänge

A - 1 0 1 4 W i e n Minoritenplatz 8 Telefon: +43 5 01150-0 Telefax: +43 5 01159-0 DVR 0000060 GZ. BMeiA-US.4.15.10/0005-IV.4b/2013 SB/DW: FELLNER/4574 zu Zahl: E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Anschrift Betreff: Asylantrag Edward Snowden Wien, am 21. August 2013 Sehr geehrter Herr Tiefenbacher, Beiliegendes E-Mail ist im BMeiA eingelangt. Es trägt Ihren Namen und Ihre Postanschrift. Es erscheint jedoch nicht ausgeschlossen, dass Dritte dieses E-Mail gesendet haben. Im Hinblick auf die im § 5 des Auskunfspflichtgesetzes normierte Gebührenpflicht, ersuchen wir Sie, telefonisch mit dem Sachbearbeiter, Dr. Christian Fellner, unter 050 11 50 4574 Kontakt aufzunehmen, um sicherzustellen, dass die Anfrage tatsächlich von Ihnen stammt. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 5 Jahre, 2 Monate her28. August 2013 14:52:54: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 5 Jahre, 2 Monate her28. August 2013 15:05:58: Markus Tiefenbacher hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 5 Jahre, 2 Monate her28. August 2013 15:06:38: Markus Tiefenbacher hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
Markus Tiefenbacher schrieb am 28. August 2013 15:07:15:

Dieses Ministerium ist für diese Anfrage nicht zuständig. Eine Weiterleitung ans Inneministerium würde zu hohe Kosten verursachen.

Thomas Rupprecht schrieb am 28. August 2013 18:12:31:

Und wenn man die Anfrage direkt ans Innenministerium stellt? Wie hoch wären die Kosten? In Deutschland wurde sowas schon paar ... Alles lesen

Schreiben Sie einen Kommentar