MagIbk/14251/MD-SO/3
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach Mitteilung der zuständigen Fachdienststelle belaufen sich 2016 die Transferzahlungen an die Gemeinderatsklubs, die auch auf
https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/innsbruck öffentlich einsehbar sind, auf € 1.024.285,89.
Da der Rechnungsabschluss 2017 noch nicht erfolgt ist, können wir den Betrag für 2017 derzeit noch nicht beziffern. Dieser liegt aber in etwa in der gleichen Höhe wie 2016. Etwaige geringfügige Abweichungen ergeben sich abhängig von den tatsächlichen Personalkosten der Gemeinderatsklubs.
Die Aufschlüsselung auf die einzelnen Gemeinderatsparteien erfolgt gemäß der „Richtlinie der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die Förderung der Gemeinderatsparteien geregelt wird“ sowie nach § 14 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, wo die Refundierung der Personalkosten an die Gemeinderatsklubs geregelt ist. Beide Vorschriften sind auf
https://www.innsbruck.gv.at/page.cfm?vpath=verwaltung/staedtische-vorschriften öffentlich abrufbar.
Freundliche Grüße
Peter Brühwasser
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Landeshauptstadt Innsbruck
Büro Magistratsdirektor
Dr. Peter Brühwasser
Büroleiter
Maria-Theresien-Straße 18
A-6020 Innsbruck
Telefon +43 512 53 60 3314
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