Sehr geehrter Herr Holaubek, Zu Ihrer Anfrage vom 5. Mai 2016 möchte ich Ihnen folgendes Antworten Frage 1: Für die Umrechnung und Rundung wurden die Regeln der 1. Euro-Verordnung „VERORDNUNG (EG) Nr. 1103/97 DES RATES vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro“ verwendet. Frage 2: Das Bemessungsgrundlagensystem wurde durch das Pensionskontosystem abgelöst. Für Versicherte in der gesetzlichen Pensionsversicherung ist das Bemessungsgrundlagensystem nur noch für vor 1955 Geborene relevant. Im Bemessungsgrundlagensystem werden in einem ersten Schritt die monatlichen Gesamtbeitragsgrundlagen (= Beitragsgrundlagen + anteilige Sonderzahlungen) pro Kalenderjahr ermittelt. Aus den zu berücksichtigenden aufgewerteten monatlichen Gesamtbeitragsgrundlagen wird eine Summe gebildet. Aus dieser Summe wird dann ein monatlicher Durchschnittswert ermittelt. Die Bemessungsgrundlage ist somit ein auf Cent ermittelter durchschnittlicher monatlicher Betrag. Unter Sonderzahlungen ist jenes Entgelt zu verstehen, das in größeren Zeiträumen als den Beitragszeiträumen (wiederkehrend) gewährt wird. Dazu gehören z. B. Weihnachts- sowie Urlaubsgeld, Gewinnanteile, Bilanzgeld, 13. und 14. Monatsbezug. Sonderzahlungen sind bis zur Höchstbeitragsgrundlage sozialversicherungspflichtig d.h. es sind Beiträge zur SV abzuführen. Arbeitnehmer die keinem Kollektivertrag unterliegen und deren Arbeitsvertrag keine Regelung über Sonderzahlungen beinhalten, erhalten keine Sonderzahlung. Frage 3: Es kann nicht nachvollzogen werden um welche Broschüre es sich hier handelt bzw. welche Systematik hier beschrieben wird. Grundsätzlich folgt jedes Verwaltungshandeln österreichischer Behörden den geltenden österreichischen Gesetzen (Legalitätsprinzip).

Sehr geehrte Damen und Herren, Herzlichen Dank für die gesendeten Antworten. Zu Frage 1: Diese Frage ist zu 100% beantwortet. Danke! Zu Frage 2: Es geht bei dieser Frage um den verwendeten Divisor (= die Anzahl der monatlichen aufgewerteten Gesamtbeitragsgrundlagen). Diese Anzahl wird generell, also bei jedem, um ein Sechstel erhöht, obwohl es, wie Sie auch selbst schreiben, bei bestimmten Berufen (auch Selbständige!) keine Sonderzahlungen gibt. Ist diese Erhöhung nicht etwas zu unpräzise? Zu Frage 3: Es handelt sich bei dieser Broschüre um eine Ausgabe der PVA vom 1.1.2015 für bis 31.12.1954 geborene Personen mit dem Titel: " Pensionen Voraussetzungen - Berechnung" Mit freundlichen Grüßen Gerhard Holaubek Anfragenr: 785 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gerhard Holaubek << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Sehr geehrter Herr Holaubek, Zu Ihrer Nachfrage vom 23. Mai 2017 möchte ich Ihnen folgendes Antworten: Frage 2: Österreichische Pensionen werden 14 Mal pro Jahr ausgezahlt und zwar unabhängig davon ob die versicherte Person mehrheitlich nach dem ASVG (Unselbstständige) oder nach dem GSVG/BSVG (Gewerbetreibende und Bauern) versichert war. Das heißt, auch jene Versichertengruppen welche keine Sonderzahlungen erhalten haben oder sich selbst keine Sonderzahlungen auszahlen (konnten) – das hat im Wesentlichen keine sozialversicherungsrechtlichen, sondern vielmehr steuerrechtliche Gründe – erhalten im Versicherungsfall 2 jährliche Sonderzahlungen, welche jeweils im April und Oktober zur Auszahlung gelangen. Im Jahr 2017 liegt die monatliche Höchstbeitragsgrundlage für unselbstständig Erwerbstätige (ASVG) bei EUR 4.980. Das sind somit jährlich (x12) EUR 59.760. Zusätzlich sind Sonderzahlungen bis zu einem Höchstbetrag von EUR 9.960 beitragspflichtig. Dies ergibt addiert EUR 69.720. Für Gewerbetreibende und Gewerbegesellschafter und Neue Selbständige (GSVG) ebenso wie für Versicherte im Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) gilt im Jahr 2017 eine monatliche Höchstbeitragsgrundlage von EUR 5.810, das sind somit (x12) EUR 69.720. Somit kann gesagt werden, dass (im Jahr 2017) der Höhe nach die gleiche jährliche Höchstbeitragsgrundlagensumme gilt. Bei Pensionsbezug erhalten alle Versicherten 14 Auszahlungen. Somit erschließt sich auch die um 1/6 erhöhte Zahl an herangezogenen Beitragsmonaten als Divisor. Frage 3: Ob und in welcher Weise Versicherungszeiten die im Ausland erworben wurden für eine Pension aus der gesetzlichen Pensionsversicherung in Österreich berücksichtigt wird, hängt von internationalen Abkommen ab. Für alle Staaten die Mitglied in der Europäischen Union sind gelten die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Parlaments und des Rates vom 29.04.2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, und die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zu deren Durchführung. Seit 2012 gelten diese Verordnungen auch für die Staaten Liechtenstein, Island, Norwegen und der Schweiz. Im Verhältnis zu anderen Staaten außerhalb der EU, des EWR bzw. der Schweiz werden bilaterale Abkommen zwischen Österreich und diesen Staaten geschlossen. Im Jänner dieses Jahres zum Beispiel hat Sozialminister Alois Stöger ein Sozialversicherungsabkommen mit der Republik Albanien unterzeichnet. Nach der Ratifizierung durch das österreichische Parlament, welche im Herbst dieses Jahres stattfinden soll, haben sowohl Unternehmen als auch Versicherte klare rechtliche Vorgaben bezüglich Zuständigkeit, Beitrags- als auch Leistungsrecht. Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet zu haben.