Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft:

Sg Herr Antragsteller/in Antragsteller/in, Die Ausschreibung für die Breitbandinitiative 2012-2014 im Land Niederösterreich basiert auf die vom BMVIT vorgegebene Sonderrichtlinien BBA_2013 (Breitband Austria Zwanzigdreizehn, http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/breitbandstrategie/foerderungen/bba2013.html ). Somit haben keine Gemeinden einen Förderantrag eingebracht. Es wurden somit auch keine Gemeinden abgelehnt. In NÖ wurde aufgrund der beschränkten Geldmittel, die Sonderrichtlinie des Bundes auf ländlichen Gemeinden, das sind Gemeinden mit unter 150 Einwohnern pro km² im Dauersiedlungsraum, eingeschränkt. 372 Gemeinden mit ca. 450.000 nicht (hochwertig) versorgten Einwohnern waren damit förderfähig. http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/Telekommunikation/Breitbandinitiative-2012-14/Breitbandinitiative2012_14.html Die Nachfrage - vor allem der Wirtschaftsbetriebe - nach hochwertigen Anschlüssen mit mehr als 8MB/s treibt in allen anderen Gemeinden den Ausbau voran. Da die Grundlage die Sonderrichtlinie BBA 2013 des Bundes war, sind keine separaten Studien oder Erhebung erstellt worden. Die Bewertungsvorlagen des Bundes mussten verwendet werden, um in den einzelnen Losen den besten Förderwerber zu ermitteln. In NÖ wurde im Besonderen darauf geachtet, dass der Förderwerber den Zuschlag erhält, der in einem Los am meisten Gebäude versorgen kann. Nach Abschluss der Ausschreibung hat sich ergeben, dass in 2013 und 2014 von der „kabelplus GmbH“ 194 Gemeinden und von „A1 Telekom Austria AG“ 125 Gemeinden ausgebaut werden. http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/Telekommunikation/Breitbandinitiative-2012-14/Gemeinden_Ausbau.html Mit freundlichen Grüßen