Breitbandinitiative 2012-2014 - Anträge, Kriterien

Anfrage an:
Landesregierung Niederösterreich
Genutztes Gesetz:
NÖ Auskunftsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Welche Gemeinden brachten im Zeitraum 2012-2014 einen Antrag auf Förderung im Rahmen der BBA 2012-2014 (»Breitbandinitiative«) ein?

Die Anträge welcher Gemeinden wurden abgelehnt, und aus welchen Gründen?

Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen), die zur Entscheidung über die Vergabekriterien bzw. zur Auswahl der geförderten Anbieter herangezogen wurden.


Korrespondenz

  1. 20. Sep 2014
  2. Okt 2014
  3. Nov 2014
  4. 09. Dez 2014
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Datum
20. September 2014 15:20
An
Landesregierung Niederösterreich
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft:
Welche Gemeinden brachten im Zeitraum 2012-2014 einen Antrag auf Förderung im Rahmen der BBA 2012-2014 (»Breitbandinitiative«) ein? Die Anträge welcher Gemeinden wurden abgelehnt, und aus welchen Gründen? Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen), die zur Entscheidung über die Vergabekriterien bzw. zur Auswahl der geförderten Anbieter herangezogen wurden.
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 6 NÖ Auskunftsgesetz. Sollten Kosten anfallen, bitte ich um vorherige Absprache. Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 6 Jahre her20. September 2014 15:20: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Landesregierung Niederösterreich gesendet.
  2. 5 Jahre, 9 Monate her29. November 2014 15:22: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Landesregierung Niederösterreich
Betreff
Datum
9. Dezember 2014 14:52
Status
Anfrage teilweise erfolgreich

Sg Herr Antragsteller/in Antragsteller/in, Die Ausschreibung für die Breitbandinitiative 2012-2014 im Land Niederösterreich basiert auf die vom BMVIT vorgegebene Sonderrichtlinien BBA_2013 (Breitband Austria Zwanzigdreizehn, http://www.bmvit.gv.at/telekommunikat... ). Somit haben keine Gemeinden einen Förderantrag eingebracht. Es wurden somit auch keine Gemeinden abgelehnt. In NÖ wurde aufgrund der beschränkten Geldmittel, die Sonderrichtlinie des Bundes auf ländlichen Gemeinden, das sind Gemeinden mit unter 150 Einwohnern pro km² im Dauersiedlungsraum, eingeschränkt. 372 Gemeinden mit ca. 450.000 nicht (hochwertig) versorgten Einwohnern waren damit förderfähig. http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/... Die Nachfrage - vor allem der Wirtschaftsbetriebe - nach hochwertigen Anschlüssen mit mehr als 8MB/s treibt in allen anderen Gemeinden den Ausbau voran. Da die Grundlage die Sonderrichtlinie BBA 2013 des Bundes war, sind keine separaten Studien oder Erhebung erstellt worden. Die Bewertungsvorlagen des Bundes mussten verwendet werden, um in den einzelnen Losen den besten Förderwerber zu ermitteln. In NÖ wurde im Besonderen darauf geachtet, dass der Förderwerber den Zuschlag erhält, der in einem Los am meisten Gebäude versorgen kann. Nach Abschluss der Ausschreibung hat sich ergeben, dass in 2013 und 2014 von der „kabelplus GmbH“ 194 Gemeinden und von „A1 Telekom Austria AG“ 125 Gemeinden ausgebaut werden. http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/... Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 9 Monate her9. Dezember 2014 14:53: Nachricht von Landesregierung Niederösterreich erhalten.
  2. 5 Jahre, 8 Monate her17. Januar 2015 16:28: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.