Donau, Belgrader Konvention

Anfrage an:
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
19. Mai 2021 - in 1 Monat, 1 Woche Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ist es möglich, daß Angehörige irgend eines Staates auf einem Schiff zB unter der Flagge von Kanada auf der Donau in Österreich einen Coffeeshop (Cannabis Geschäft) bzw eine Cannabis Plantage betreiben? Falls Ja, wie viele blaue Kegel muß das Schiff führen?
Ich hab das schon mal 2014 mit einer kleinen Cannabis Plantage im Behördenhafen von Hainburg ausprobiert. Damals hab ich mich auf die Belgrader Konvention (Artikel 1 und 27) der Donaukommission berufen. Die Geschichte ist unentschieden ausgegangen.


Korrespondenz

  1. Heute – 11.04.2021
  2. Frist: – 19.05.2021
  1. 24. Mär 2021
  2. 05. Apr
  3. 16. Apr
  4. 27. Apr
  5. 19. Mai 2021
Von
Paul Enzinger
Betreff
Donau, Belgrader Konvention [#2241]
Datum
24. März 2021 22:54
An
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ist es möglich, daß Angehörige irgend eines Staates auf einem Schiff zB unter der Flagge von Kanada auf der Donau in Österreich einen Coffeeshop (Cannabis Geschäft) bzw eine Cannabis Plantage betreiben? Falls Ja, wie viele blaue Kegel muß das Schiff führen? Ich hab das schon mal 2014 mit einer kleinen Cannabis Plantage im Behördenhafen von Hainburg ausprobiert. Damals hab ich mich auf die Belgrader Konvention (Artikel 1 und 27) der Donaukommission berufen. Die Geschichte ist unentschieden ausgegangen.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Paul Enzinger <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Paul Enzinger << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Paul Enzinger
  1. 2 Wochen, 3 Tage her24. März 2021 22:54: Paul Enzinger hat eine Nachricht an Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gesendet.