Donau, Belgrader Konvention

Anfrage an:
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ist es möglich, daß Angehörige irgend eines Staates auf einem Schiff zB unter der Flagge von Kanada auf der Donau in Österreich einen Coffeeshop (Cannabis Geschäft) bzw eine Cannabis Plantage betreiben? Falls Ja, wie viele blaue Kegel muß das Schiff führen?
Ich hab das schon mal 2014 mit einer kleinen Cannabis Plantage im Behördenhafen von Hainburg ausprobiert. Damals hab ich mich auf die Belgrader Konvention (Artikel 1 und 27) der Donaukommission berufen. Die Geschichte ist unentschieden ausgegangen.

Korrespondenz

  1. Paul Enzinger – 24.03.2021
  2. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – 19.05.2021
  3. Frist: – 19.05.2021
  1. 24. Mär 2021
  2. 05. Apr
  3. 16. Apr
  4. 27. Apr
  5. 19. Mai 2021
Von
Paul Enzinger
Betreff
Donau, Belgrader Konvention [#2241]
Datum
24. März 2021 22:54
An
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ist es möglich, daß Angehörige irgend eines Staates auf einem Schiff zB unter der Flagge von Kanada auf der Donau in Österreich einen Coffeeshop (Cannabis Geschäft) bzw eine Cannabis Plantage betreiben? Falls Ja, wie viele blaue Kegel muß das Schiff führen? Ich hab das schon mal 2014 mit einer kleinen Cannabis Plantage im Behördenhafen von Hainburg ausprobiert. Damals hab ich mich auf die Belgrader Konvention (Artikel 1 und 27) der Donaukommission berufen. Die Geschichte ist unentschieden ausgegangen.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Paul Enzinger <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Paul Enzinger << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Paul Enzinger
  1. 6 Monate her24. März 2021 22:54: Paul Enzinger hat eine Nachricht an Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gesendet.
Von
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Betreff
Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zu „Donau, Belgrader Konvention [#2241]“ vom 24.03.2021
Datum
19. Mai 2021 13:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
BMK_Extern…rsand.pdf BMK_Extern_Einzelversand.pdf   617,6 KB öffentlich
Sehr geehrter Herr Enzinger, bitte beachten Sie die Erledigung im Anhang. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 1 Woche her19. Mai 2021 13:04: Nachricht von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie erhalten.
  2. 4 Monate, 1 Woche her20. Mai 2021 13:03: Paul Enzinger veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Donau, Belgrader Konvention.
  3. 4 Monate, 1 Woche her20. Mai 2021 13:07: Paul Enzinger hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.