Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich

Anfrage an:
Landesregierung Niederösterreich
Genutztes Gesetz:
NÖ Auskunftsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Seit Schulbeginn soll ein (geheimes?*) Schreiben des LSR-NÖ existieren, wonach sämtliche Bundesschulen mit Gratisspinden auszustatten sind, es wird daher um folg. Auskünfte gebeten:

1.) Muss tatsächlich jeder, in Niederösterreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein versperrbarer Spind zur Verfügung gestellt werden?
2.) Welche Geschäftszahl besitzt dieses Schreiben, wo und wie kann es vom „einfachen Volk“ eingesehen werden?
3.) Welche Disziplinarmaßnahmen zieht die Missachtung diese Schreibens (zB wegen fehlender finanzieller Mittel) nach sich?
4.) Welche Größe (Breite x Höhe x Tiefe) muss dieser Gratisspind haben, mit wie vielen Kleiderhaken muss er ausgestattet und wie versperrbar sein?
5.) Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo und wie ist diese vom „einfachen Volk“ einsehbar?
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* http://www.lsr-noe.gv.at/index.php/ve...
http://erlaesse.noeschule.at/_layouts...

Zusammenfassung des Ergebnisses

Haben Sie die Informationen, die Sie erfragt haben, erhalten?

Ja!

Was haben Sie erfahren?

1.) Dass KEINE gesetzliche Bestimmung existiert, wonach jedem Schüler, der in Niederösterreich eine Schule besucht, UNENTGELTLICH ein versperrbarer Spind zur Verfügung gestellt werden muss.
2.) Dass der SCHULLEITER einem UNTERNEHMER sogar gestatten kann, Spinde aufzustellen, um sie den Schülern gegen MIETENTGELT (!) zur Nutzung anzubieten.
3.) Dass es sich bei dem hier [1] nachzulesenden Bericht, wonach Schulen SPINDE UNENTGELTLICH BEREITSTELLEN MÜSSEN, nur um eine – dadurch [2] AMTLICH-MINISTERIELL initiierte (!) – APA-Falschmeldung handelt!
4.) Dass einige Aussagen [3] des hier [4] abgebildeten, Rechtsgelehrten [5] Ex-„Sektionschef“, Aufsichtsrat [6] und nicht immer gänzlich unumstrittenen Vorstandsvorsitzenden [7] [8] MOSER von bürokratischer [9], bzw. rein theoretischer Natur zu sein scheinen, nicht so ganz zu den tatsächlichen Situationen in den (Bundes-) Schulen „passen“ und damit die teilweise Realitätsferne (!) der Beamtenschaft im Bildungsministerium zeigen!
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[1] http://science.apa.at/site/bildung/de...
[2] https://workupload.com/start/gpVPUNG
[3] https://workupload.com/start/k6Rh2z3
[4] http://sanierung.parlament.at/wp-cont...
[5] http://2012.schulraumkultur.at/person...
[6] http://sanierung.parlament.at/organis...
[7] http://derstandard.at/1381370420403/E...
[8] http://www.firmenabc.at/leopold-museu...
[9] https://de.wikipedia.org/wiki/Gr%C3%B...


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich [#642]
Datum
18. September 2016 12:48
An
Landesregierung Niederösterreich
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft:
Seit Schulbeginn soll ein (geheimes?*) Schreiben des LSR-NÖ existieren, wonach sämtliche Bundesschulen mit Gratisspinden auszustatten sind, es wird daher um folg. Auskünfte gebeten: 1.) Muss tatsächlich jeder, in Niederösterreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein versperrbarer Spind zur Verfügung gestellt werden? 2.) Welche Geschäftszahl besitzt dieses Schreiben, wo und wie kann es vom „einfachen Volk“ eingesehen werden? 3.) Welche Disziplinarmaßnahmen zieht die Missachtung diese Schreibens (zB wegen fehlender finanzieller Mittel) nach sich? 4.) Welche Größe (Breite x Höhe x Tiefe) muss dieser Gratisspind haben, mit wie vielen Kleiderhaken muss er ausgestattet und wie versperrbar sein? 5.) Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo und wie ist diese vom „einfachen Volk“ einsehbar? ___ * http://www.lsr-noe.gv.at/index.php/verordnungsblatt.html http://erlaesse.noeschule.at/_layouts/15/start.aspx#/Informationserlsse%20BMHSAHS/Forms/AllItems.aspx
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 6 NÖ Auskunftsgesetz. Sollten Kosten anfallen, bitte ich um vorherige Absprache. Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 5 Jahre, 1 Monat her18. September 2016 12:48: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Landesregierung Niederösterreich gesendet.
Von
Landesregierung Niederösterreich
Betreff
LAD1-BI-171/619-2016
Datum
20. September 2016 14:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Anschreibe…aerzt.pdf Anschreiben_geschwaerzt.pdf   79,8 KB öffentlich geschwärzt

Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesregierung Niederösterreich
Betreff
37/0126-I/2016 - Antragsteller/in Antragsteller/in, Anfrage - Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich
Datum
21. September 2016 13:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

37/0126-I/2016 - Antragsteller/in Antragsteller/in, Anfrage - Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich h1 { font-size: 25px; margin-bottom: 10px; } table { border-spacing: 0px; border-collapse: collapse; margin: 0px; padding: 0px; } td { margin: 0px; padding: 0px 10px 0px 0px; } Landesschulrat für Niederösterreich GZ: 37/0126-I/2016 Erstellt am: Betreff: 37/0126-I/2016 - Antragsteller/in Antragsteller/in, Anfrage - Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich Eingang Eingangsdatum: 20.09.2016 Schreiben vom: 20.09.2016 Fremdzahl: LAD1-BI-171/619-2016 Einbringer: Antragsteller/in Antragsteller/in Sachbearbeiter Name: Koprax Friedrich, Mag. Abteilung: Landesschulrat f. Niederösterreich Tel: 5100 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 5 Jahre her22. September 2016 01:31: Nachricht von Landesregierung Niederösterreich erhalten.
  2. 5 Jahre her22. September 2016 01:31: Nachricht von Landesregierung Niederösterreich erhalten.
  3. 5 Jahre her22. September 2016 12:09: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich.
  4. 5 Jahre her22. September 2016 20:26: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich.
  5. 5 Jahre her22. September 2016 20:27: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  6. 5 Jahre her22. September 2016 20:28: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  7. 5 Jahre her7. Oktober 2016 22:51: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.