Immissionsschutzgesetz Luft

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
3. Juni 2018 - 11 Monate, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Vor einigen Jahren wurden auf zahlreichen Straßen Wiens zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungstafeln nach dem Immissionsschutzgesetz Luft aufgestellt, heißt in Bereichen in denen ohnehin zuvor schon eine 50km/h Beschränkung gegolten hat.

Ich möchte gerne wissen wieviele Anzeigen es seither für Geschwindigkeitsüberschreitungen nach dem Immissionsschutzgesetz Luft gegeben hat.

Vielen Dank


Korrespondenz

  1. 08. Apr 2018
  2. 19. Apr
  3. 30. Apr
  4. 12. Mai
  5. 03. Jun 2018
Von
Thomas Hamp
Betreff
Immissionsschutzgesetz Luft [#1554]
Datum
8. April 2018 10:49
An
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Vor einigen Jahren wurden auf zahlreichen Straßen Wiens zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungstafeln nach dem Immissionsschutzgesetz Luft aufgestellt, heißt in Bereichen in denen ohnehin zuvor schon eine 50km/h Beschränkung gegolten hat. Ich möchte gerne wissen wieviele Anzeigen es seither für Geschwindigkeitsüberschreitungen nach dem Immissionsschutzgesetz Luft gegeben hat. Vielen Dank
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Thomas Hamp <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Hamp
  1. 1 Jahr, 1 Monat her8. April 2018 14:21: Thomas Hamp hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gesendet.
Von
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Betreff
AW: Immissionsschutzgesetz Luft [#1554]
Datum
9. April 2018 07:13
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Hamp! Das Immissionsschutzgesetz-Luft fällt nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie, sondern in die des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus (www.bmnt.gv.at). Dieses Ressort ist auch für die Umweltagenden zuständig. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 1 Monat her9. April 2018 07:16: Nachricht von Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie erhalten.
  2. 11 Monate, 3 Wochen her3. Juni 2018 23:54: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen