Inhalt von Impfstoffen Covic-19

Anfrage an:
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
27. Dezember 2021 - in 2 Wochen, 4 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ist es möglich, dass es aufgrund des Patentschutzes (amerikanischer oder europäischer) und Betriebsgeheimnissen der Pharmafirmen (evtl nach Vereinbarung mit den Käufern) zulässig ist, 1.) dass die maßgeblichen Pharmafirmen nicht vollständig alle Inhaltsstoffe in Impfstoffen gegen Covid-19 offenlegen sowie 2.) Veränderungen der Zusammensetzung der Sera nicht bekanntzugeben ?


Korrespondenz

  1. 01. Nov 2021
  2. 12. Nov
  3. 23. Nov
  4. 05. Dez
  5. 27. Dez 2021
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Inhalt von Impfstoffen Covic-19 [#2415]
Datum
1. November 2021 12:29
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ist es möglich, dass es aufgrund des Patentschutzes (amerikanischer oder europäischer) und Betriebsgeheimnissen der Pharmafirmen (evtl nach Vereinbarung mit den Käufern) zulässig ist, 1.) dass die maßgeblichen Pharmafirmen nicht vollständig alle Inhaltsstoffe in Impfstoffen gegen Covid-19 offenlegen sowie 2.) Veränderungen der Zusammensetzung der Sera nicht bekanntzugeben ?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 1 Monat, 1 Woche her1. November 2021 12:29: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
RE: WG: Inhalt von Impfstoffen Covic-19 [#2415] [20211102-090440799/20211117-085531724]
Datum
17. November 2021 08:55
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt ist. Wir bedauern, dass die hohe Anzahl an Anfragen zu einer längeren Bearbeitungsdauer geführt hat. Gerne möchten wir Ihnen allgemeine Informationen zu Anwendungsempfehlungen des Nationalen Impfgremiums bzw. zu häufig gestellten Fragen senden: https://www.sozialministerium.at/Coro... https://www.sozialministerium.at/Coro... https://www.sozialministerium.at/Coro... https://www.sozialministerium.at/Coro... Wir hoffen, mit dieser Auskunft geholfen zu haben und verbleiben mit den besten Gesundheitswünschen. Im Anhang finden Sie auch die Benachrichtigung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
  1. 3 Wochen her17. November 2021 08:56: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.