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Inhalt von Impfstoffen Covic-19
Verwendetes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Ist es möglich, dass es aufgrund des Patentschutzes (amerikanischer oder europäischer) und Betriebsgeheimnissen der Pharmafirmen (evtl nach Vereinbarung mit den Käufern) zulässig ist, 1.) dass die maßgeblichen Pharmafirmen nicht vollständig alle Inhaltsstoffe in Impfstoffen gegen Covid-19 offenlegen sowie 2.) Veränderungen der Zusammensetzung der Sera nicht bekanntzugeben ?
Antwort verspätet
Warte auf Antwort
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Datum1. November 2021
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27. Dezember 2021
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Anfragesteller/in
Sehr geehrte<Information-entfernt>
hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgen…
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Inhalt von Impfstoffen Covic-19 [#2415]
- Datum
- 1. November 2021 12:29
- An
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt>
hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ist es möglich, dass es aufgrund des Patentschutzes (amerikanischer oder europäischer) und Betriebsgeheimnissen der Pharmafirmen (evtl nach Vereinbarung mit den Käufern) zulässig ist, 1.) dass die maßgeblichen Pharmafirmen nicht vollständig alle Inhaltsstoffe in Impfstoffen gegen Covid-19 offenlegen sowie 2.) Veränderungen der Zusammensetzung der Sera nicht bekanntzugeben ?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<< Adresse entfernt >>
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Anfragesteller/in
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Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in
vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesminis…
- Von
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Betreff
- RE: WG: Inhalt von Impfstoffen Covic-19 [#2415] [20211102-090440799/20211117-085531724]
- Datum
- 17. November 2021 08:55
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt ist. Wir bedauern, dass die hohe Anzahl an Anfragen zu einer längeren Bearbeitungsdauer geführt hat.
Gerne möchten wir Ihnen allgemeine Informationen zu Anwendungsempfehlungen des Nationalen Impfgremiums bzw. zu häufig gestellten Fragen senden:
https://www.sozialministerium.at/Corona…
https://www.sozialministerium.at/Corona…
https://www.sozialministerium.at/Corona…
https://www.sozialministerium.at/Corona…
Wir hoffen, mit dieser Auskunft geholfen zu haben und verbleiben mit den besten Gesundheitswünschen.
Im Anhang finden Sie auch die Benachrichtigung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Zeige die zitierte Nachricht an--
Mit freundlichen Grüßen
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