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Inhalt von Impfstoffen Covic-19

Anfrage an: Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Ist es möglich, dass es aufgrund des Patentschutzes (amerikanischer oder europäischer) und Betriebsgeheimnissen der Pharmafirmen (evtl nach Vereinbarung mit den Käufern) zulässig ist, 1.) dass die maßgeblichen Pharmafirmen nicht vollständig alle Inhaltsstoffe in Impfstoffen gegen Covid-19 offenlegen sowie 2.) Veränderungen der Zusammensetzung der Sera nicht bekanntzugeben ?

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Warte auf Antwort
  • Datum
    1. November 2021
  • Frist
    27. Dezember 2021
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Anfragesteller/in
am 01.11.2021
Sehr geehrte<Information-entfernt> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgen…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Inhalt von Impfstoffen Covic-19 [#2415]
Datum
1. November 2021 12:29
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ist es möglich, dass es aufgrund des Patentschutzes (amerikanischer oder europäischer) und Betriebsgeheimnissen der Pharmafirmen (evtl nach Vereinbarung mit den Käufern) zulässig ist, 1.) dass die maßgeblichen Pharmafirmen nicht vollständig alle Inhaltsstoffe in Impfstoffen gegen Covid-19 offenlegen sowie 2.) Veränderungen der Zusammensetzung der Sera nicht bekanntzugeben ?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. <Information-entfernt> <Information-entfernt> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
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Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
am 17.11.2021
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesminis…
Details
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
RE: WG: Inhalt von Impfstoffen Covic-19 [#2415] [20211102-090440799/20211117-085531724]
Datum
17. November 2021 08:55
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt ist. Wir bedauern, dass die hohe Anzahl an Anfragen zu einer längeren Bearbeitungsdauer geführt hat. Gerne möchten wir Ihnen allgemeine Informationen zu Anwendungsempfehlungen des Nationalen Impfgremiums bzw. zu häufig gestellten Fragen senden: https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung---Haeufig-gestellte-Fragen.html https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung---Haeufig-gestellte-Fragen/Corona-Schutzimpfung-–-Haeufig-gestellte-Fragen---Impfstoffe-und-Impfstoffentwicklung.html https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung---Haeufig-gestellte-Fragen/Corona-Schutzimpfung-–-Haeufig-gestellte-Fragen---Medizinische-Fachfragen.html https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung---Haeufig-gestellte-Fragen/Corona-Schutzimpfung---Gerüchte-und-Fakten.html Wir hoffen, mit dieser Auskunft geholfen zu haben und verbleiben mit den besten Gesundheitswünschen. Im Anhang finden Sie auch die Benachrichtigung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
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