Maskenpflicht im Öffentlichen Verkehr Begründung
Verwendetes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Mit welcher Begründung wird die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr noch aufrechterhalten? Diese Maskenpflicht ist sehr unverständlich und führt dazu, dass sich niemand mehr dran hält. Bei Veranstaltungen, wo weit mehr Menschen auf engerem Raum zusammen sind, braucht man keine Maske. In gut belüfteten öffentlichen Verkehrsmitteln ist diese noch Pflicht. Wenn eine Reisefahrt mit dem Bus gemacht wird, ist diese Pflicht wieder nicht anzuwenden. Irgendwie kommt man sich da etwas verarscht vor, tut mir leid über den Ausdruck, aber dieser beschreibt die Sachlage am besten.
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Datum7. Mai 2022
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2. Juli 2022
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- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Maskenpflicht im Öffentlichen Verkehr Begründung [#2640]
- Datum
- 7. Mai 2022 09:38
- An
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Mit welcher Begründung wird die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr noch aufrechterhalten? Diese Maskenpflicht ist sehr unverständlich und führt dazu, dass sich niemand mehr dran hält. Bei Veranstaltungen, wo weit mehr Menschen auf engerem Raum zusammen sind, braucht man keine Maske. In gut belüfteten öffentlichen Verkehrsmitteln ist diese noch Pflicht. Wenn eine Reisefahrt mit dem Bus gemacht wird, ist diese Pflicht wieder nicht anzuwenden. Irgendwie kommt man sich da etwas verarscht vor, tut mir leid über den Ausdruck, aber dieser beschreibt die Sachlage am besten.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 2640
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in
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Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage nach §§ 2, 3 Auskunftspflichtgesetz dürfen wir wie folgt beauskunften.
…
- Von
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Betreff
- AW: Maskenpflicht im Öffentlichen Verkehr Begründung [#2640] [20220509-120403673/20220516-090747135]
- Datum
- 16. Mai 2022 10:05
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage nach §§ 2, 3 Auskunftspflichtgesetz dürfen wir wie folgt beauskunften.
Die derzeit vorherrschenden „milderen“ Omikron-Subvarianten können vor allem bei vulnerablen Personen schwere Krankheitsverläufe hervorrufen und die Entwicklung der Virusvarianten ist weiterhin unvorhersehbar. Die derzeit bestehende Maskenpflicht zielt daher, bei einer insgesamt noch als risikobehaftet eingeschätzten Lage, darauf ab, vulnerable Personen vor Ansteckung in Bereichen zu schützen, deren Frequentierung für diese Personengruppe teilweise unumgänglich ist, zu denen Massenbeförderungsmittel gezählt werden können.
Daher ist es gerechtfertigt, die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im gesamten Bereich der Massenbeförderungsmittel weiterhin aufrecht zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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