Mopedfahrrad
Verwendetes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz
Wie wird das gehandhabt bei einem älteren Mopedfahrrad ? Meine Infos vom Händler:
das EB250S verfügt nur über eine CE Kennzeichnung und ist nicht als L1e-B homologiert.
Was muss man machen?
Anfrage erfolgreich
-
Datum5. Januar 2026
-
2. Februar 2026
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Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in
hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung fo…
An
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Mopedfahrrad [#4256]
- Datum
- 5. Januar 2026 19:05
- An
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information:
Wie wird das gehandhabt bei einem älteren Mopedfahrrad ? Meine Infos vom Händler:
das EB250S verfügt nur über eine CE Kennzeichnung und ist nicht als L1e-B homologiert.
Was muss man machen?
Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 4256
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in
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Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Sehr geehrtAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Gemäß § 7 Abs 2 IF…
- Von
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
- Betreff
- GZ: 2026-0.013.993, Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Mopedfahrrad
- Datum
- 12. Januar 2026 15:59
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Gemäß § 7 Abs 2 IFG ist die begehrte Information möglichst präzise zu bezeichnen. Eine sachgerechte Bearbeitung Ihres Informationsbegehrens ist derzeit leider nicht möglich, da die Formulierung Ihres Antrags nicht hinreichend bestimmt ist. Es ergeht der Auftrag, Ihr Begehren zu präzisieren, damit aus dem Antrag der Inhalt und der Umfang der beantragten Information ausreichend klar hervorgeht.
Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass der Fristenlauf erst mit Einlangen der entsprechenden Präzisierung beginnt.
Mit freundlichen Grüßen
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Anfragesteller/in
Guten Tag,
Ich habe das Mopedfahrrad EB250S und lt. Händler verfügt es nur über eine CE Kennzeichnung und ist ni…
An
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- AW: GZ: 2026-0.013.993, Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Mopedfahrrad [#4256]
- Datum
- 12. Januar 2026 16:36
- An
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
screenshot-20260112-163535-chrome.jpg
640,2 KB
Guten Tag,
Ich habe das Mopedfahrrad EB250S und lt. Händler verfügt es nur über eine CE Kennzeichnung und ist nicht als L1e-B homologiert.
Meine Frage ist, wenn das neue Gesetz im Oktober kommt, darf ich dann noch damit auf Radwegen fahren?
Wenn nicht, was muss ich in diesem Fall konkret machen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- screenshot-20260112-163535-chrome.jpg
Anfragenr: 4256
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-beho…
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Anfragesteller/in
Guten Tag,
Ich habe das Mopedfahrrad EB250S und lt. Händler verfügt es nur über eine CE Kennzeichnung und ist nic…
An
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- AW: GZ: 2026-0.013.993, Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Mopedfahrrad [#4256]
- Datum
- 12. Januar 2026 16:39
- An
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
screenshot-20260112-163440-chrome.jpg
750,6 KB
screenshot-20260112-163535-chrome.jpg
640,2 KB
Guten Tag,
Ich habe das Mopedfahrrad EB250S und lt. Händler verfügt es nur über eine CE Kennzeichnung und ist nicht als L1e-B homologiert.
Meine Frage ist, wenn das neue Gesetz im Oktober kommt, darf ich dann noch damit auf Radwegen fahren?
Wenn nicht, was muss ich in diesem Fall konkret machen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- screenshot-20260112-163535-chrome.jpg
- screenshot-20260112-163440-chrome.jpg
Anfragenr: 4256
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.at/a/4256/
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Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-beho…
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Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Bitte beachten Sie das Schreiben im Anhang.
Es wird darauf hingewiesen, dass in eine Veröffentlichung der enthalt…
- Von
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
- Betreff
- GZ: 2026-0.013.993, Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu Mopedfahrrad
- Datum
- 22. Januar 2026 14:06
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
bmimi-externeinzelversand.pdf
271,8 KB
Bitte beachten Sie das Schreiben im Anhang.
Es wird darauf hingewiesen, dass in eine Veröffentlichung der enthaltenen personenbezogenen Daten nicht eingewilligt und dementsprechend Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO eingelegt wird.
Mit freundlichen Grüßen
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