NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014

Anfrage an:
St. Georgen an der Leys, Niederösterreich
Genutztes Gesetz:
NÖ Auskunftsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

St. Georgen an der Leys wurde bei der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 ( http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/... ) als förderbar vermerkt. Jedoch wurde die Gemeinde nicht ausgebaut.
Warum wurde an der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 nicht teilgenommen?
Bitte um Auflistung der Kriterien und wie diese erreicht/verfehlt wurden für die gesamte Gemeinde.
Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen.


Korrespondenz

Von
Erwin Ernst Steinhammer
Betreff
Datum
28. September 2014 22:02
An
St. Georgen an der Leys, Niederösterreich
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft:
St. Georgen an der Leys wurde bei der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 ( http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/Telekommunikation/Breitbandinitiative-2012-14/Breitbandinitiative2012_14.html ) als förderbar vermerkt. Jedoch wurde die Gemeinde nicht ausgebaut. Warum wurde an der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 nicht teilgenommen? Bitte um Auflistung der Kriterien und wie diese erreicht/verfehlt wurden für die gesamte Gemeinde. Ich beantrage weiters die Übermittlung aller Dokumente (Unterlagen, Studien, Gutachten, Meinungen) die mit der NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014 in Zusammenhang stehen.
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 6 NÖ Auskunftsgesetz. Sollten Kosten anfallen, bitte ich um vorherige Absprache. Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten. Erwin Ernst Steinhammer Postanschrift Erwin Ernst Steinhammer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer
  1. 5 Jahre, 8 Monate her18. Januar 2015 16:02: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an St. Georgen an der Leys, Niederösterreich gesendet.
Von
St. Georgen an der Leys, Niederösterreich
Betreff
Datum
22. Januar 2015 08:13
Status
Anfrage erfolgreich

Hallo Erwin, genau das Gegenteil ist der Fall, wir arbeiten sehr intensiv an der Möglichkeit des Breitbandausbaus. Es stimmt, dass wir im Förderbereich liegen, leider hat sich jedoch für unsere Gemeinde und drei andere Gemeinden des Bezirkes Scheibbs offensichtlich wegen der geringen Anschlussdichte kein Netzbetreiber gefunden. Aufgrund vieler Kontakte und Besprechungen mit dem Amt der NÖ Landesregierung kam es im Jahr 2014 zu einem persönlichen Gespräch mit LH Dr. Erwin Pröll. Ich habe vom Herrn Landeshauptmann die mündliche Zusage, dass er sich persönlich um diese Angelegenheit kümmern wird. Unabhängig davon haben wir ein Angebot der Telekom für einen Ausbau in unserer Gemeinde, wobei es eine sog. Finanzierungslücke von knapp € 100.000,- gibt. Laut Auskunft des Amtes der NÖ. Landesregierung darf die Gemeinde aus EU-rechtlichen Gründen jedoch keinen einseitigen Beitrag an einen Anbieter leisten. Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu einer tragbaren Lösung für unsere Gemeinde und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu kommen. Für weitere Auskünfte bzw. auch zu einem persönlichen Gespräch am Gemeindeamt stehe ich gerne zur Verfügung. Ich hoffe mit diesen Ausführungen gedient zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 8 Monate her22. Januar 2015 08:16: Nachricht von St. Georgen an der Leys, Niederösterreich erhalten.
  2. 5 Jahre, 8 Monate her22. Januar 2015 20:17: Erwin Ernst Steinhammer hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.