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Polizeitrojaner

Anfrage an:
Bundesministerium für Inneres
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Heute ist auf ORF.AT zu lesen, dass der Redaktion ein ausgearbeiteter Entwurf bzgl. einer Schadsoftware für die Exekutive vorliegen würde. Laut ORF würde das Justizministerium die Anschaffung einer solchen Software dementieren. Gibt es seitens Ihres Ressorts ein Vorhaben, einen Trojaner einzusetzen?

http://fm4.orf.at/stories/1764335/


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
Polizeitrojaner [#436]
Datum
5. November 2015 11:45
An
Bundesministerium für Inneres
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Heute ist auf ORF.AT zu lesen, dass der Redaktion ein ausgearbeiteter Entwurf bzgl. einer Schadsoftware für die Exekutive vorliegen würde. Laut ORF würde das Justizministerium die Anschaffung einer solchen Software dementieren. Gibt es seitens Ihres Ressorts ein Vorhaben, einen Trojaner einzusetzen? http://fm4.orf.at/stories/1764335/
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 4 Jahre her5. November 2015 11:45: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Inneres gesendet.
Von
Bundesministerium für Inneres
Betreff
Antwort an Einbringer
Datum
9. November 2015 10:24
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

body { /* Font-Size in body must be in percent. Otherwise IE has a cascading bug. */ font-size: 80%; font-family: Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif; } h1 { font-size: 200%; } h2 { font-size: 150%; } h3 { font-size: 125%; } h4 { font-size: 100%; } h5 { font-size: 80%; } h6 { font-size: 60%; } p { margin-top: 0px; margin-bottom: 0px; } Im Anhang erhalten Sie das Erledigungsschreiben 'Antwort an Einbringer'. Kopien ergehen an:
  1. 4 Jahre her9. November 2015 10:29: Nachricht von Bundesministerium für Inneres erhalten.
  2. 4 Jahre her9. November 2015 10:36: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Polizeitrojaner.
Von
Bundesministerium für Inneres
Betreff
Antwort2 an den Einbringer
Datum
9. Dezember 2015 14:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

body { /* Font-Size in body must be in percent. Otherwise IE has a cascading bug. */ font-size: 80%; font-family: Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif; } h1 { font-size: 200%; } h2 { font-size: 150%; } h3 { font-size: 125%; } h4 { font-size: 100%; } h5 { font-size: 80%; } h6 { font-size: 60%; } p { margin-top: 0px; margin-bottom: 0px; } Im Anhang erhalten Sie das Erledigungsschreiben 'Antwort2 an den Einbringer'. Kopien ergehen an:
  1. 3 Jahre, 11 Monate her9. Dezember 2015 14:19: Nachricht von Bundesministerium für Inneres erhalten.
  2. 3 Jahre, 11 Monate her9. Dezember 2015 14:33: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  3. 3 Jahre, 11 Monate her10. Dezember 2015 14:52: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Polizeitrojaner.
  4. 4 Monate, 3 Wochen her20. Juni 2019 11:33: Nachricht von Mühlen, Steiermark erhalten.