Polizeitrojaner

Anfrage an:
Bundesministerium für Justiz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Heute ist auf ORF.AT zu lesen, dass der Redaktion ein ausgearbeiteter Entwurf bzgl. einer Schadsoftware für die Exekutive vorliegen würde. Laut ORF würde das Justizministerium die Anschaffung einer solchen Software dementieren. Gibt es nun seitens Ihres Ressorts ein Vorhaben, einen Trojaner einzusetzen oder nicht?

http://fm4.orf.at/stories/1764335/


Korrespondenz

  1. 05. Nov 2015
  2. 16. Nov
  3. 27. Nov
  4. 09. Dez
  5. 31. Dez 2015
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Polizeitrojaner [#435]
Datum
5. November 2015 11:43
An
Bundesministerium für Justiz
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Heute ist auf ORF.AT zu lesen, dass der Redaktion ein ausgearbeiteter Entwurf bzgl. einer Schadsoftware für die Exekutive vorliegen würde. Laut ORF würde das Justizministerium die Anschaffung einer solchen Software dementieren. Gibt es nun seitens Ihres Ressorts ein Vorhaben, einen Trojaner einzusetzen oder nicht? http://fm4.orf.at/stories/1764335/
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 5 Jahre, 11 Monate her5. November 2015 11:43: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
Von
Bundesministerium für Justiz
Betreff
BMJ-S430.010/0003-IV 3/2015; Ihre Anfrage vom 5. November 2015.
Datum
17. November 2015 15:06
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

(See attached file: Erledigungsschreiben_(Hester)_BMJ-S430.010_0003-IV_3_2015_17.11.2015_.pdf) Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die angeschlossene(n) Dokument(e). Wir bitten Sie etwaige Rückmeldungen an das Abteilungspostfach <<E-Mail-Adresse>> zu übermitteln. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Jahre, 11 Monate her17. November 2015 15:08: Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.
  2. 5 Jahre, 11 Monate her30. November 2015 14:19: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Polizeitrojaner.
  3. 5 Jahre, 11 Monate her30. November 2015 14:19: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Polizeitrojaner.
  4. 5 Jahre, 10 Monate her1. Januar 2016 09:14: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  5. 5 Jahre, 6 Monate her26. April 2016 14:29: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.