Qualitätskontrolle Impfstoffe

Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Fachmedien berichten, dass 4 facheinschlägige Universitätsprofessoren aus Deutschland Untersuchungen an den Impfstoffen gemacht haben, und dabei Qualitätsmängel festgestellt haben, und daher vin Massenimpfung mit diesen Stoffen abraten.

https://www.apotheke-adhoc.de/nachricht…

Seit wann sind dem Gesundheitsministerium oben genannte Erkenntnisse bekannt?

Welche Aktivitäten hat das Gesundheitsministerium darauf hin gemacht?

Welche Qualitätskontrollen hat das Gesundheitsministerium gemacht bzw. in Auftrag gegeben?

Wer hat diese mit welchen Methoden gemacht?

Welche Richtlinien und Vorgaben wenden das Gesundheitsministerium bzw. die von ihm beauftragten Einrichtungen bei der Qualitätskontrolle an?

Welche Richtlinien und Anweisungen zur Qualitätskontrolle hat das Gesundheitsministerium wann beschlossen?

Was haben diese Kontrollen gekostet?
auch
Was sind die Ergebnisse dieser Kontrollen?

Welche Kontrollergebnisse anderer Einrichtungen liegen dem Gesundheitsministerium vor? (Bitte um Beantwortung auch oben stehender Fragen dazu?)

Was waren die Folgen dieser Kontrollen?

Wurden bestimmte Chargen von Impfstoffen zurück gezogen?

Gab es seitens der Produzenten der Impfstoffe entsprechende Warnungen oder Rückrufaktionen?

Wurden von Impfstellen Impfstoffe wegen Qualitätsmängel oder anderen Ursachen (z.B. Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet?

Da diese Anfrage als Watchdog gemäß EGMR / VwGH-Erkentnissen für Berichterstattung in Medien bzw. für Menschenrechtsberichtet verwendet werden, erbitte ich um eine Kopie der entsprechenden Berichte sowie der entsprechenden Auftrage des Ministeriums sowie sonstiger zu den Themen der Anfrage vorhandenen Unterlagen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    29. Januar 2022
  • Frist
    26. März 2022
  • 3 Follower:innen
Martin Mair (Media Austria - Gesellschaft für freie Medien, Kultur und Kommunikation)
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Ausku…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Martin Mair (Media Austria - Gesellschaft für freie Medien, Kultur und Kommunikation)
Betreff
Qualitätskontrolle Impfstoffe [#2578]
Datum
29. Januar 2022 10:01
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Fachmedien berichten, dass 4 facheinschlägige Universitätsprofessoren aus Deutschland Untersuchungen an den Impfstoffen gemacht haben, und dabei Qualitätsmängel festgestellt haben, und daher vin Massenimpfung mit diesen Stoffen abraten. https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/coronavirus/comirnaty-chemiker-haben-fragen/ Seit wann sind dem Gesundheitsministerium oben genannte Erkenntnisse bekannt? Welche Aktivitäten hat das Gesundheitsministerium darauf hin gemacht? Welche Qualitätskontrollen hat das Gesundheitsministerium gemacht bzw. in Auftrag gegeben? Wer hat diese mit welchen Methoden gemacht? Welche Richtlinien und Vorgaben wenden das Gesundheitsministerium bzw. die von ihm beauftragten Einrichtungen bei der Qualitätskontrolle an? Welche Richtlinien und Anweisungen zur Qualitätskontrolle hat das Gesundheitsministerium wann beschlossen? Was haben diese Kontrollen gekostet? auch Was sind die Ergebnisse dieser Kontrollen? Welche Kontrollergebnisse anderer Einrichtungen liegen dem Gesundheitsministerium vor? (Bitte um Beantwortung auch oben stehender Fragen dazu?) Was waren die Folgen dieser Kontrollen? Wurden bestimmte Chargen von Impfstoffen zurück gezogen? Gab es seitens der Produzenten der Impfstoffe entsprechende Warnungen oder Rückrufaktionen? Wurden von Impfstellen Impfstoffe wegen Qualitätsmängel oder anderen Ursachen (z.B. Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? Da diese Anfrage als Watchdog gemäß EGMR / VwGH-Erkentnissen für Berichterstattung in Medien bzw. für Menschenrechtsberichtet verwendet werden, erbitte ich um eine Kopie der entsprechenden Berichte sowie der entsprechenden Auftrage des Ministeriums sowie sonstiger zu den Themen der Anfrage vorhandenen Unterlagen.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Martin Mair Anfragenr: 2578 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2578/ Postanschrift Martin Mair << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Martin Mair (Media Austria - Gesellschaft für freie Medien, Kultur und Kommunikation)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Sehr geehrter Herr Mair, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an die zustä…
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
WG: WG: Qualitätskontrolle Impfstoffe [#2578] [20220131-074053288/20220221-104851121]
Datum
21. Februar 2022 10:48
Status
Warte auf Antwort
banner_schauaufdich_schauaufmich.png
11,7 KB


Sehr geehrter Herr Mair, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an die zuständige Abteilung weitergeleitet.
Martin Mair (Media Austria - Gesellschaft für freie Medien, Kultur und Kommunikation)
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage "Qualitätskontrolle Impfstoffe" vom 29.01.2022 (#2578) wurde v…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Martin Mair (Media Austria - Gesellschaft für freie Medien, Kultur und Kommunikation)
Betreff
AW: WG: WG: Qualitätskontrolle Impfstoffe [#2578] [20220131-074053288/20220221-104851121] [#2578]
Datum
27. März 2022 15:04
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage "Qualitätskontrolle Impfstoffe" vom 29.01.2022 (#2578) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage, da ich sonst eine Säumnisbeschwerde machen müßte. Mit freundlichen Grüßen, Mag. Ing. Martin Mair Anfragenr: 2578 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2578/ Postanschrift Martin Mair << Adresse entfernt >>
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Antwort BM SGPK auf Anfrage zur Qualitätskontrolle von COVID-Impfstoffen
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Via
Briefpost
Betreff
Antwort BM SGPK auf Anfrage zur Qualitätskontrolle von COVID-Impfstoffen
Datum
19. April 2022
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff01.jpg
1,3 MB
auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff02.jpg
1,0 MB