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Rauchergesetz

Anfrage an: Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Fällt der Einsatz von Nebelmaschinen und Hazern bei Konzerten und Theateraufführungen in das allgemeine Rauchverbot in öffentlichen Räumen?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    5. November 2019
  • Frist
    31. Dezember 2019
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Josef Blauensteiner
am 05.11.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender …
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Josef Blauensteiner
Betreff
Rauchergesetz [#1828]
Datum
5. November 2019 14:23
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Fällt der Einsatz von Nebelmaschinen und Hazern bei Konzerten und Theateraufführungen in das allgemeine Rauchverbot in öffentlichen Räumen?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Josef Blauensteiner <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Josef Blauensteiner << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Josef Blauensteiner
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Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
am 06.11.2019
Sehr geehrter Herr Blauensteiner, Ihr E-Mail ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Sozialministeriums ein…
Details
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
RE: WG: Rauchergesetz [#1828] [20191105-143940022/20191106-155618026]
Datum
6. November 2019 15:56
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
DSGVO.pdf
286,8 KB
Sehr geehrter Herr Blauensteiner, Ihr E-Mail ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Sozialministeriums eingelangt. Bitte beachten Sie die Informationen über die Datenschutz-Grundverordnung im Anhang! Bezug nehmend auf Ihre Anfrage möchte ich Sie auf die FAQs zum absoluten Rauchverbot in Gastronomie ab dem 01.11.2019 hinweisen: https://www.sozialministerium.at/cms/site/attachments/3/8/2/CH3582/CMS1571810220156/191031_faqs_rauchverbot-ab-1-11-2019.pdf Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Information weiterhelfen konnte!
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