Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantrage ich gem §§ 2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft:

Beiliegend finden Sie Informationen zu Ihrem Anliegen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Lehner! Bezugnehmend auf ihre Anfrage vom 27. Oktober 2017 darf ich Sie darüber informieren, dass Ihre Fragen nicht beantwortet werden können, da die abgefragten Informationen nicht vorliegen und Ihre Fragen auch nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten sind. Gemäß § 1 Absatz 1 des Wiener Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Landes und der Gemeinde Wien sowie der durch Landesgesetz geregelten Selbstverwaltung über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Auskunft zu erteilen, soweit eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht dem nicht entgegensteht. Somit sind Auskunftsersuchen betreffend der Angelegenheiten eines Wirkungsbereiches von Gemeinde- oder Landesorgane, wie beispielsweise Anfragen betreffend die Versorgung der Stadt Wien mit Trinkwasser nach dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Die Gestaltung von Informations- und Schautafeln liegt im Verantwortungsbereich der einzelnen Magistratsdienststellen und nicht jener Organe, die vom Auskunftspflichtgesetz erfasst sind. Ihre Fragen sind daher nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen

Beiliegend finden Sie Informationen zu Ihrem Anliegen. Mit freundlichen Grüßen

921374/17/2 Sehr geehrter Herr Lehner! Zu Ihrer neuerlichen Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass ich bereits am 30. November 2017 geantwortet habe. Ich füge Ihnen die Antwort unten nochmals an. Ich wiederhole daher, dass Ihre Anfrage (wie unten erwähnt) nicht gemäß Auskunftspflichtgesetz zu beantworten ist. Wenn eine Gesetz folglich nicht berührt ist, kann auf dessen Basis auch keine Bescheid erstellt werden. Mfg G. Schmalzer Von: Schmalzer Günther Gesendet: Donnerstag, 30. November 2017 12:36 An: <<E-Mail-Adresse>> Betreff: Schau- und Informationstafeln Ulli Sima [#855] Sehr geehrter Herr Lehner! Bezugnehmend auf ihre Anfrage vom 27. Oktober 2017 darf ich Sie darüber informieren, dass Ihre Fragen nicht beantwortet werden können, da die abgefragten Informationen nicht vorliegen und Ihre Fragen auch nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten sind. Gemäß § 1 Absatz 1 des Wiener Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Landes und der Gemeinde Wien sowie der durch Landesgesetz geregelten Selbstverwaltung über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Auskunft zu erteilen, soweit eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht dem nicht entgegensteht. Somit sind Auskunftsersuchen betreffend der Angelegenheiten eines Wirkungsbereiches von Gemeinde- oder Landesorgane, wie beispielsweise Anfragen betreffend die Versorgung der Stadt Wien mit Trinkwasser nach dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Die Gestaltung von Informations- und Schautafeln liegt im Verantwortungsbereich der einzelnen Magistratsdienststellen und nicht jener Organe, die vom Auskunftspflichtgesetz erfasst sind. Ihre Fragen sind daher nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen

Beiliegend finden Sie Informationen zu Ihrem Anliegen. Mit freundlichen Grüßen