Frag Den Staat

Schau- und Informationstafeln Ulli Sima

Anfrage an:
Wien
Genutztes Gesetz:
Wiener Auskunftspflichtsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wie viele Schau- bzw. Informationstafeln gibt es in Wien, auf der Ulli Sima in ihrer Funktion als Stadträtin abgebildet ist?

2. Wo befinden sich diese Schau- bzw. Informationstafeln? - Bitte um Auflistung der genauen Standorte

Korrespondenz

Von David Lehner
Betreff Schau- und Informationstafeln Ulli Sima [#855]
Datum 27. Oktober 2017 11:03:42
An Wien
Status Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantrage ich gem §§ 2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft:
1. Wie viele Schau- bzw. Informationstafeln gibt es in Wien, auf der Ulli Sima in ihrer Funktion als Stadträtin abgebildet ist? 2. Wo befinden sich diese Schau- bzw. Informationstafeln? - Bitte um Auflistung der genauen Standorte
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen David Lehner
  1. 8 Monate, 3 Wochen her27. Oktober 2017 11:06:05: David Lehner hat eine Nachricht an Wien gesendet.
Von Wien
Betreff GZ 919116-2017-3
Datum 27. Oktober 2017 15:50:46
Status Warte auf Antwort
Anhänge
Beiliegend finden Sie Informationen zu Ihrem Anliegen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 8 Monate, 3 Wochen her27. Oktober 2017 15:56:35: E-Mail von Wien erhalten.
  2. 8 Monate, 3 Wochen her28. Oktober 2017 12:08:09: David Lehner veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schau- und Informationstafeln Ulli Sima.
Von Wien
Betreff Schau- und Informationstafeln Ulli Sima [#855]
Datum 30. November 2017 12:36:07
Status Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Lehner! Bezugnehmend auf ihre Anfrage vom 27. Oktober 2017 darf ich Sie darüber informieren, dass Ihre Fragen nicht beantwortet werden können, da die abgefragten Informationen nicht vorliegen und Ihre Fragen auch nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten sind. Gemäß § 1 Absatz 1 des Wiener Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Landes und der Gemeinde Wien sowie der durch Landesgesetz geregelten Selbstverwaltung über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Auskunft zu erteilen, soweit eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht dem nicht entgegensteht. Somit sind Auskunftsersuchen betreffend der Angelegenheiten eines Wirkungsbereiches von Gemeinde- oder Landesorgane, wie beispielsweise Anfragen betreffend die Versorgung der Stadt Wien mit Trinkwasser nach dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Die Gestaltung von Informations- und Schautafeln liegt im Verantwortungsbereich der einzelnen Magistratsdienststellen und nicht jener Organe, die vom Auskunftspflichtgesetz erfasst sind. Ihre Fragen sind daher nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate, 3 Wochen her30. November 2017 12:41:37: E-Mail von Wien erhalten.
Von David Lehner
Betreff AW: Schau- und Informationstafeln Ulli Sima [#855]
Datum 12. Dezember 2017 15:01:56
An Wien
Sehr geehrt << Anrede >> bezugnehmend auf meine Anfrage vom 27. Oktober 2017 möchte ich Sie höflich darauf hinweisen, dass Sie mir noch keinen Bescheid ausgestellt haben. Ich beantrage daher nochmals die Ausstellung eines Bescheides nach § 3 Wiener Auskunftspflichtgesetz. Mit freundlichen Grüßen, David Lehner Anfragenr: 855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Lehner …
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-be...
  1. 7 Monate, 1 Woche her12. Dezember 2017 15:02:47: David Lehner hat eine Nachricht an Wien gesendet.
Von Wien
Betreff GZ 1050980-2017-3
Datum 13. Dezember 2017 12:31:15
Status Warte auf Antwort
Anhänge
Beiliegend finden Sie Informationen zu Ihrem Anliegen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate, 1 Woche her13. Dezember 2017 12:35:00: E-Mail von Wien erhalten.
Von Wien
Betreff AW: Schau- und Informationstafeln Ulli Sima [#855]
Datum 22. Dezember 2017 12:29:08
Status Warte auf Antwort
921374/17/2 Sehr geehrter Herr Lehner! Zu Ihrer neuerlichen Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass ich bereits am 30. November 2017 geantwortet habe. Ich füge Ihnen die Antwort unten nochmals an. Ich wiederhole daher, dass Ihre Anfrage (wie unten erwähnt) nicht gemäß Auskunftspflichtgesetz zu beantworten ist. Wenn eine Gesetz folglich nicht berührt ist, kann auf dessen Basis auch keine Bescheid erstellt werden. Mfg G. Schmalzer Von: Schmalzer Günther Gesendet: Donnerstag, 30. November 2017 12:36 An: <<E-Mail-Adresse>> Betreff: Schau- und Informationstafeln Ulli Sima [#855] Sehr geehrter Herr Lehner! Bezugnehmend auf ihre Anfrage vom 27. Oktober 2017 darf ich Sie darüber informieren, dass Ihre Fragen nicht beantwortet werden können, da die abgefragten Informationen nicht vorliegen und Ihre Fragen auch nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten sind. Gemäß § 1 Absatz 1 des Wiener Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Landes und der Gemeinde Wien sowie der durch Landesgesetz geregelten Selbstverwaltung über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Auskunft zu erteilen, soweit eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht dem nicht entgegensteht. Somit sind Auskunftsersuchen betreffend der Angelegenheiten eines Wirkungsbereiches von Gemeinde- oder Landesorgane, wie beispielsweise Anfragen betreffend die Versorgung der Stadt Wien mit Trinkwasser nach dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Die Gestaltung von Informations- und Schautafeln liegt im Verantwortungsbereich der einzelnen Magistratsdienststellen und nicht jener Organe, die vom Auskunftspflichtgesetz erfasst sind. Ihre Fragen sind daher nicht gemäß dem Wiener Auskunftspflichtgesetz zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate her22. Dezember 2017 12:31:16: E-Mail von Wien erhalten.
Von David Lehner
Betreff AW: AW: Schau- und Informationstafeln Ulli Sima [#855]
Datum 17. Januar 2018 12:11:14
An Wien
Sehr geehrt << Anrede >> die Verfahrensvorschriften des Wiener Auskunftspflichtsgesetz treffen unabhängig von der Art der angefragten Information zu.  Gleichzeitig weise ich darauf hin, dass die Magistratsdienststellen interne Organisationseinheiten der Stadt Wien sind und die interne Aufteilung von Verantwortungsbereichen keinen Einfluss auf die Auskunftspflicht hat. Ich bestehe daher auf die Ausstellung eines Bescheides. Die gesetzlichen Fristen für die Bescheidausstellung gelten ab meinem ursprünglichen Bescheidantrag vom 27.10.2017. Freundliche Grüße, David Lehner Anfragenr: 855 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Lehner …
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-be...
  1. 6 Monate her17. Januar 2018 12:11:23: David Lehner hat eine Nachricht an Wien gesendet.
Von Wien
Betreff GZ 54852-2018-3
Datum 18. Januar 2018 13:24:53
Anhänge
Beiliegend finden Sie Informationen zu Ihrem Anliegen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate her18. Januar 2018 13:25:51: E-Mail von Wien erhalten.