Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz

Anfrage an:
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Wie hoch ist derzeit die Strafe für das unerlaubte Führen von Adelsbezeichnungen gemäß § 2 Adelsaufhebungsgesetz?
Wie viele Strafen und in welcher Höhe wurden dazu im Jahr 2017 verhängt?

Vielen Dank im Voraus.


Korrespondenz

Von
Marcus Beringer
Betreff
Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz [#1662]
Datum
3. Dezember 2018 21:15
An
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Wie hoch ist derzeit die Strafe für das unerlaubte Führen von Adelsbezeichnungen gemäß § 2 Adelsaufhebungsgesetz? Wie viele Strafen und in welcher Höhe wurden dazu im Jahr 2017 verhängt? Vielen Dank im Voraus.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Marcus Beringer <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Marcus Beringer
  1. 6 Monate, 3 Wochen her3. Dezember 2018 21:15: Marcus Beringer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz gesendet.
Von
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Betreff
HSC Schreiben
Datum
24. Januar 2019 13:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
HSC_Schrei…aerzt.pdf HSC_Schreiben_geschwaerzt.pdf   245,0 KB öffentlich geschwärzt

Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt das/die angeschlossene(n) Dokument(e) Es wird ersucht, allfällige Rückmeldungen ausschließlich an das Abteilungspostfach <<E-Mail-Adresse>> zu richten. Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Sektion V - Verfassungsdienst Sabrina Klein Teamleitung +43 1 521 52-302908 Museumstraße 7, 1070 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse>> bmvrdj.gv.at (See attached file: HSC_Schreiben.pdf)
  1. 5 Monate her24. Januar 2019 13:52: Nachricht von Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz erhalten.
  2. 4 Monate, 4 Wochen her28. Januar 2019 22:18: Marcus Beringer veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz.
  3. 4 Monate, 4 Wochen her28. Januar 2019 22:18: Marcus Beringer hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
  4. 4 Monate, 4 Wochen her28. Januar 2019 22:18: Marcus Beringer hat die Anfrage 'Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz' öffentlich geschaltet.