Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung

Anfrage an:
Bundesministerium für Inneres
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Ich möchte gerne wissen, wie oft in den letzten 10 Jahren
Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz untersagt werden mussten,
weil sie zu kurzfristig angemeldet worden sind und somit
eine Betreuung durch Polizeikräfte nicht möglich gewesen wäre.

Sollte der Bebachtungszeitraum zu lang sein kürzen sie ihn bitte auf 5 Jahre
notfalls geben sie mir die Daten bitte nur für das Jahr 2016.


Korrespondenz

Von Andreas Czák
Betreff Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung [#791]
Datum 17. Mai 2017 14:16:36
An Bundesministerium für Inneres
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ich möchte gerne wissen, wie oft in den letzten 10 Jahren Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz untersagt werden mussten, weil sie zu kurzfristig angemeldet worden sind und somit eine Betreuung durch Polizeikräfte nicht möglich gewesen wäre. Sollte der Bebachtungszeitraum zu lang sein kürzen sie ihn bitte auf 5 Jahre notfalls geben sie mir die Daten bitte nur für das Jahr 2016.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Andreas Czák
  1. 2 Monate her17. Mai 2017 14:18:16: Andreas Czák hat eine Nachricht an Bundesministerium für Inneres gesendet.
Von Bundesministerium für Inneres
Betreff Erledigung - Andreas Czák
Datum 30. Juni 2017 10:40:19
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung Tel.:43-1 53126/3389 Fax: 43-1 53126/3760 e-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Wochen, 1 Tag her30. Juni 2017 10:41:21: E-Mail von Bundesministerium für Inneres erhalten.
  2. 3 Wochen, 1 Tag her30. Juni 2017 20:14:07: Andreas Czák veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung.
  3. 3 Wochen, 1 Tag her30. Juni 2017 20:14:38: Andreas Czák hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.