Wirkung der Corana-Impfstoffe

Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Es wird immer wieder behauptet, mithilfe der sogenannten Impfungen haben wir die Pandemie gut überstanden. Wie kann eine solche Aussage getätigt werden, wenn diese Substanzen (mittlerweile nachgewiesen und von den Herstellern bestätigt) keinen Einfluss auf das Ausbreitungsgeschehen haben?
Viele Fachleute sagen, es sei Lehrbuchwissen, dass Impfungen die Ausbreitung eines über die Atemwege übertragenen Virus nicht beeinflussen können.
* Ist das richtig, wenn ja, warum ist das nicht bekannt?
* Medial, aber auch von der Regierung, ist immer wieder die Wortschöpfung “voll-immunisiert” verwendet worden (immun heißt laut offiziellen Wörterbüchern: unempfindlich und unempfänglich). Fällt die Verwendung dieser Wortschöpfung in diesem Zusammenhang in die Kategorie Falschnachrichten (neuhochdeutsch: “Fake News”)?
* Das Dokument “164/ME XXVII. GP - Ministerialentwurf - Erläuterungen” (10.12.2021) beginnt mit dem Satz “Ziel dieses Bundesgesetzes ist die Steigerung der Durchimpfungsrate zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19.”. Welche (Falsch-)Informationen haben zu dieser Aussage geführt?
* Zu welchem Zeitpunkt war im Ministerium bekannt, dass Impfungen eine
- Ansteckung nicht verhindern?
- Weitergabe nicht verhindern?
- Ausbreitung nicht signifikant beeinflussen?
* Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen?
* Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl immer wieder dargestellt worden. Ist dieser Bericht nie gründlich gelesen worden?

Die Einverständniserklärung “Aufklärungs- und Dokumentationsbogen Corona-Schutzimpfung” (Stand Februar 2022) ist eindeutig mangelhaft und irreführend, genauso wie (meistens) die ärztliche Aufklärung (wie soll ein falsch informierter Arzt richtig aufklären?), alleine schon deshalb, weil hier von einer “Schutzimpfung” gesprochen wird.
* Wieso wird hier das Wort “Schutzimpfung” fälschlicherweise verwendet?
* Wie ist das mit dem Konsumentenschutz zu vereinbaren?

Ergebnis der Anfrage

Nachdem der Teil des Auskunftspflichtgesetzes "haben über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Auskünfte zu erteilen" hier angeblich nicht gilt, ist diese Anfrage mit Bescheid abgelehnt worden. Und das nach Verstreichen jeglicher Fristen. Es soll sich jeder selbst ein Bild darüber machen, warum das so ist.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    12. März 2024
  • Frist
    7. Mai 2024
  • Ein:e Follower:in
Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Wirkung der Corana-Impfstoffe [#3054]
Datum
12. März 2024 08:59
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Es wird immer wieder behauptet, mithilfe der sogenannten Impfungen haben wir die Pandemie gut überstanden. Wie kann eine solche Aussage getätigt werden, wenn diese Substanzen (mittlerweile nachgewiesen und von den Herstellern bestätigt) keinen Einfluss auf das Ausbreitungsgeschehen haben? Viele Fachleute sagen, es sei Lehrbuchwissen, dass Impfungen die Ausbreitung eines über die Atemwege übertragenen Virus nicht beeinflussen können. * Ist das richtig, wenn ja, warum ist das nicht bekannt? * Medial, aber auch von der Regierung, ist immer wieder die Wortschöpfung “voll-immunisiert” verwendet worden (immun heißt laut offiziellen Wörterbüchern: unempfindlich und unempfänglich). Fällt die Verwendung dieser Wortschöpfung in diesem Zusammenhang in die Kategorie Falschnachrichten (neuhochdeutsch: “Fake News”)? * Das Dokument “164/ME XXVII. GP - Ministerialentwurf - Erläuterungen” (10.12.2021) beginnt mit dem Satz “Ziel dieses Bundesgesetzes ist die Steigerung der Durchimpfungsrate zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19.”. Welche (Falsch-)Informationen haben zu dieser Aussage geführt? * Zu welchem Zeitpunkt war im Ministerium bekannt, dass Impfungen eine - Ansteckung nicht verhindern? - Weitergabe nicht verhindern? - Ausbreitung nicht signifikant beeinflussen? * Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem aufgefallen? * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl immer wieder dargestellt worden. Ist dieser Bericht nie gründlich gelesen worden? Die Einverständniserklärung “Aufklärungs- und Dokumentationsbogen Corona-Schutzimpfung” (Stand Februar 2022) ist eindeutig mangelhaft und irreführend, genauso wie (meistens) die ärztliche Aufklärung (wie soll ein falsch informierter Arzt richtig aufklären?), alleine schon deshalb, weil hier von einer “Schutzimpfung” gesprochen wird. * Wieso wird hier das Wort “Schutzimpfung” fälschlicherweise verwendet? * Wie ist das mit dem Konsumentenschutz zu vereinbaren?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/3054/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an die zu…
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
WG: WG: Wirkung der Corana-Impfstoffe [#3054] [20240312-091044506/20240313-124218032]
Datum
13. März 2024 12:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an die zuständige Abteilung weitergeleitet.
Anfragesteller/in
Guten Tag, meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gese…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: WG: WG: Wirkung der Corana-Impfstoffe [#3054] [20240312-091044506/20240313-124218032] [#3054]
Datum
8. Mai 2024 08:40
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragesteller/in
Guten Tag, meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gese…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: WG: WG: Wirkung der Corana-Impfstoffe [#3054] [20240312-091044506/20240313-124218032] [#3054]
Datum
17. Juni 2024 08:47
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 41 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Warum beantworten sie diese Fragen nicht? Ist es zu unangenehm? Oder haben Sie keine Daten? Wie kann das sein? Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in Meine Anfrage "Wirkung der Corona-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: WG: WG: Wirkung der Corana-Impfstoffe [#3054] [20240312-091044506/20240313-124218032] [#3054]
Datum
2. Juli 2024 09:18
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Meine Anfrage "Wirkung der Corona-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um fast zwei Monate überschritten. Wie kann das sein? Warum wird das vergessen? Oder wird es absichtlich "verlegt"? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/3054/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Anfragesteller/in
Meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorge…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
???: Wirkung der Corana-Impfstoffe [#3054] [20240312-091044506/20240313-124218032] [#3054]
Datum
16. August 2024 08:43
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um mehr als drei Monate überschritten. Warum? Gefallen Ihnen die Fragen etwa nicht? Sie beziehen sich ausschließlich auf Handlungen und Aussagen des Ministeriums und fallen somit in das Auskunftspflichtgesetz. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/3054/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Anfragesteller/in
Guten Tag, meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gese…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: ???: Wirkung der Corana-Impfstoffe [#3054] [20240312-091044506/20240313-124218032] [#3054]
Datum
17. September 2024 09:06
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Anfrage "Wirkung der Corana-Impfstoffe" vom 12.03.2024 (#3054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 133 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Sind die Fragen zu unangenehm? Wolle Sie diese aussitzen, damit nichts vor der Wahl herauskommt? Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/3054/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>