Anfragen
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Abgeschlossene Vereinbarungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Monate, 2 Wochen herKooperationsübereinkommen mit Gebrüder Weiss (GEMEINSAM.SICHER) - Kooperationsvereinbarung mit dem Gemeindebund Understanding mit United Nations Office of Counter-Terrorism - Memorandum of Understanding mit dem Volksbund Forschungsgesellschaft mbH - Kooperation mit FH Wiener Neustadt - Kooperationsvereinbarung zwischen BAK und Bundeswettbewerbsbehörde Forschungsgesellschaft mbH - Kooperation mit FH Wiener Neustadt - Kooperationsvereinbarung zwischen BAK und Bundeswettbewerbsbehörde Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Informationsbegehren ID-Austria
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Tage, 6 Stunden her6) Welche Berater*innen wurden für die Entwicklung der "ID Austria" herangezogen? Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. 6) Welche Berater*innen wurden für die Entwicklung der "ID Austria" herangezogen? Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Erwin Ernst Steinhammer, ID-Austria In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes Bundeskanzleramt bundesministerium -
Auslandseinsätze
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her- Bitte führen sie für jeden Auslandseinsatz an, wieso dieser durchgeführt wird. Was ist der Zweck? - Bitte führen sie für jeden Auslandseinsatz an, wieso dieser durchgeführt wird. Was ist der Zweck? Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auslandseinsätze
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her- Bitte führen sie für jeden Auslandseinsatz an, wieso dieser durchgeführt wird. Was ist der Zweck? - Bitte führen sie für jeden Auslandseinsatz an, wieso dieser durchgeführt wird. Was ist der Zweck? Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ergebnissen der Zentralmatura auf Ebene der einzelnen Schulen
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate hereinzelnen Schulen Informationen zu den Ergebnissen der Zentralmatura auf Ebene der einzelnen Schulen für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. gt; Von: "Dominik Ritter-Wurnig" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Informationsbegehren gemäß § 6 IFG: Vollständige Ausgabenübersicht zu allen Werbekampagnen der Bundesregierung (Social Media, österreichische Medien, NGOs) im Jahr 2025
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herInnenministerium: 6 Mio. €) Format: Maschinenlesbar (CSV, Excel, PDF). Innenministerium: 6 Mio. €) Format: Maschinenlesbar (CSV, Excel, PDF). Oktober 2025 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums freundlichen Grüßen 2025-0-862-888-2-a-erledigung-23-10-2025-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
EES (Entry-Exit-System) und legale Doppelstaatsbürger
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche herFür österreichische Staatsbürger besteht grundsätzlich keine Pflicht österreichische Dokumente zu besitzen österreichische Grenzkontrollgesetz noch das Passgesetz (§ 2 Abs. 1 PassG 1992) eine Verpflichtung für die Einreise noch für den Aufenthalt benötigt hat, denn die Überschreitung der 90-Tage-Frist im EES erledigungbmiintern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiintern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage zu sichergestellten Geldern aus Online- und Kryptoscams
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 1 Woche herVielen Dank im Voraus für Ihre Auskunft! Vielen Dank im Voraus für Ihre Auskunft! Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Cannabisverbot in Österreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herdes Gesundheits-, Justiz- und Innenministeriums gebildet. Bezugnehmend auf die Frage der Reform der Cannabisgesetzgebung darf angeführt werden, dass das Bundesministerium für Inneres jegliche Liberalisierung- oder Legalisierungsmaßnahmen strikt ablehnt und daher keinen Bedarf allecannabisprod-jahre2020-2024.xlsx antragaufauskunftgeminformationsfreihei.eml Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verhandlung mit Taliban
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Wochen, 6 Tage herfür Inneres übermittelt werden. für Inneres" <[geschwärzt]> > > Sehr [geschwärzt], > > hiermit beantrage für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in & O Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres für Inneres bundesministerium -
Abteilung II/2 Exportkontrolle: Dual-Use Güter Firma Rotax
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herIch hätte diesbezüglich gerne erfragt, ob für einzelne oder mehrere Motortypen (z.B. was-wurde-aus-den-oesterreichischen-motoren-in-russischen-drohnen-in-der-ukraine [2] https://www.derstandard.at/story/3000000290143/im-inneren-des-schreckens-der-schwarzmeerflotte-steckt-ein-motor-aus-oesterreich was-wurde-aus-den-oesterreichischen-motoren-in-russischen-drohnen-in-der-ukraine [2] https://www.derstandard.at/story/3000000290143/im-inneren-des-schreckens-der-schwarzmeerflotte-steckt-ein-motor-aus-oesterreich 798-242-2-a-antwortschreibenhsc-23-10-2025-namename.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
§ 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herUnterkunft, Verpflegung, Krankenversicherung, Taschengeld etc.) und jährlicher Kostenaufgliederung, jeweils für Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften.
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 4 Tage, 6 Stunden herAngaben zu Zeitraum, Art der Zusammenarbeit und beteiligten Organisationseinheiten und den Kosten, die für Angaben zu Zeitraum, Art der Zusammenarbeit und beteiligten Organisationseinheiten und den Kosten, die für Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ukraine – Finanzierung
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herukrainischer Verfassung KEIN Präsidentenamt mehr inne hat, sonder nach Ablauf seiner Amtszeit dieses , angeblich für Hilfsgüter, eine unterschwellige Finanzierung von Nazis, was nach Aussage des Justizministeriums bekannt, dass der illegitime Präsident der Ukraine laut ukrainischer Verfassung KEIN Präsidentenamt mehr inne , angeblich für Hilfsgüter, eine unterschwellige Finanzierung von Nazis, was nach Aussage des Justizministeriums Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Auskunft zum KI-Pilotprojekt der Wiener Polizei (Lagebildanalyse & Schwerpunktkontrollen)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche herOrte/Zeitfenster für Kontrollen)? Orte/Zeitfenster für Kontrollen)? Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Umgang mit Rechtsextremismus und Linksextremismus in der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage herMit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren (soweit möglich), Bundesland und Art der Konsequenz (Versetzung Mit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren (soweit möglich), Bundesland und Art der Konsequenz (Versetzung Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse geschwaerzt.pdf 2025-0-940-646ihrinformationsbegehrennachdemifgvom01-11-2025.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
ID Austria Service Provider Privatwirtschaft
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 6 Tage herServiceprovider durch das Bundeskanzleramt verwiesen.[5] Als Geschäftsführer von „Epicenter.works /bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2025/06/id-austria-als-sichere-digitale-partnerin-fuer-die-oesterreichische-wirtschaft.html Serviceprovider durch das Bundeskanzleramt verwiesen.[5] Als Geschäftsführer von „Epicenter.works /bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2025/06/id-austria-als-sichere-digitale-partnerin-fuer-die-oesterreichische-wirtschaft.html Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Gutachten bzw. Information zum Thema Schwimmbad in Wörgl
Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herdas „Badl“ und für das „Wave“ - die Offenlegung von Planunterlagen (Bestandsplänen) für das „Wave das „Badl“ und für das „Wave“ - die Offenlegung von Planunterlagen (Bestandsplänen) für das „Wave als Information im Sinne des IFG.““ Gemäß § 2. (1) IFG ist eine Information im Sinne dieses Bundesgesetzes im Zusammenhang mit den erwähnten „Bäderreisen“ des Bürgermeisters sowie der restlichen Teilnehmer*innen stehen, um eine Auflistung der Teilnehmer*innen dieser Reisen sowie der vollständigen Auflistung der -
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 3 Tage herDie Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Schutz der inneren Sicherheit im Sinne des § 36 Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Schutz der inneren Sicherheit im Sinne des § 36 Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 614informationsbegehrenvonnamenamebetreffenddieffentlicheordnungundsicherheitinwien.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Überlegungen zum Einsatz von Palantir-Software im Innenministerium
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 2 Wochen herÜberlegungen zum Einsatz von Palantir-Software im Innenministerium Laut Berichten (https://www.derstandard.at /story/3000000115692/der-geheime-palantir-betrieb-des-bundesheeres) gab es im Innenministerium zumindest Information: Laut Berichten (https://www.derstandard.at/story/3000000115692/der-geheime-palantir-betrieb-des-bundesheeres erledigungandeneinbringer-emilbiller_geschwaerzt.pdf dsn-d1289812025-erledigungandeneinbringer-emilbiller.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Erlass zur Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage herBundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse 59 > Von: "Thomas Lohninger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrte<< Anrede > Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Gremien, Foren, Beiräte, etc.
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage herBundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in & für Inneres hat Ihnen zu Ihrem Informationsbegehren vom 11.09.2025 am 10.10.2025 einen Verbesserungsauftrag Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Intensivpatient*innen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herIntensivpatient*innen Anzahl der Intensivpatient*innen (Stand: so aktuell wie möglich) Anzahl der Delirhäufigkeit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Mit freundlichen Grüßen image001.png int-pat.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Belohnungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her2025-0.846.922, Informationsfreiheitsbegehren betreffend Belohnungen Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse 7, 1010 Wien, Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse beilage-ifgnamebelohnungen_konvertiert.pdf beilage-ifgnamebelohnungen.xlsx Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Geschäftsordnung und Geschäftseinteilung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Geschäftseinteilung und, Geschäftsordnung Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt.pdf geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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