sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 9 – kasa-lib-2024-08-12-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.8.2024): Kasachstan: Reise- und Sicherheitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/kasachstan-node/kasachstansicherheit/ 206342, Zugriff 12.8.2024 - BMEIA – Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich Die Mitglieder des Rates sind unabhängig und gehorchen nur der Verfassung, den Gesetzen und Akten des Präsidenten der Republik (GOJ KASA 4.12.2015, Art. 4). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite

Seite 9 – kuba-lib-2023-12-01-ke

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In Fällen, die die "Staatssicherheit" betreffen, wird den Verteidigern erst dann Einsicht in Sicherheitsbehörden Seit 1965 hat der Staat das Gewaltmonopol inne. Seine Verwaltungs- und Sicherheitseinrichtungen sind im ganzen Land präsent. Es wird berichtet, dass Angehörige der Sicherheitskräfte zahlreiche Übergriffe begangen haben (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 27

Seite 9 – guin-lib-2023-09-29-ke

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Vorausgegangen war die Ankündigung neuer Proteste durch den FNDC für den 17.8.2022 (BAMF 1.1.2023). FH 2023, BAMF 1.1.2023), kam es erneut zu einem landesweiten Aufruf zu Demonstrationen, um den Fortbestand zahlreich mobilisierten Sicherheitskräften. Auch in anderen Landesteilen soll es Proteste gegeben haben. Die Teilnahme abgelehnt haben die Parteienkoalition Alliance .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl

Seite 102 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Sicherheitsvakuum nach dem Sturz des Regimes zu füllen (ISW 16.4.2025). Die verschiedenen Gruppierungen in Südsyrien, darunter die von Russland unterstützte 8. Brigade in Dara’a und drusische Milizen in Suweida, haben bestimmte Bedingungen für den Beitritt zu Am 10.1.2025 gab das Innenministerium bekannt, dass der Eintritt in die Polizei und die Allgemeine Sicherheit [Weitere Informationen zum Versöhnungsprozess finden sich in den Kapitel Rechts schutz / Justizwesen

Seite 29 – liba-lib-2023-03-01-ke

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In den letzten Jahren hat die Zahl der politischen Gruppen, die das Establishment im Libanon herausfordern Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (5.12.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Libanon (Stand 7.10.2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/2083550/Ausw%C3%A4rtiges_Amt% Die Haftbedingungen in den 18 regulären libanesischen Haftanstalten entsprechen nicht den 8.200 Gefangenen eine Belegung von 323 % (Strafgefangene) bzw. 222 % (Untersuchungshäftlinge) .BFA Bundesamt

Seite 216 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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bei denen Kontakte zu Personen aus der oppositionellen Szene vermutet werden. Dies dient der Durchsetzung seiner politischen Ziele, um beispielsweise den Austausch gegen im Ausland Rechtsschutz / Justizwesen / Doppelbestrafung, im Ausland begangene Vergehen, Verurteilung in Abwesenheit Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. , https: //www.bbc.com/news/uk-41974185, Zugriff 13.3.2023 ■ BMI-D - Bundesministerium des Innern/ Bundesamt

Seite 8 – gabu-lib-2018-11-08-ke

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Auswärtiges Amt (6.2018a): Gabun – Innenpolitik, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender www.theafricanprogressiveeconomist.com/intrigues-about-the- second-phase-of-gabons-elections/, Zugriff 5.11.2018 - BAMF – Bundesamt Sicherheitslage Im afrikanischen Vergleich und inmitten der zentralafrikanischen Krisenregion Auswärtiges Amt (6.2018a): Gabun – Innenpolitik, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender /gabun-node/-/226352, Zugriff 5.11.2018 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 18

Seite 10 – mong-lib-2024-01-02-ke

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Die Regierung führte Verleumdungskampagnen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen, in denen sie wie vor unzureichend seien und dass die Aktivitäten in den Bereichen Inspektion, Schulung und Sensibilisierung Quellen: -AI – Amnesty International (28.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; Zur weltweiten Lage 2094382.html, Zugriff 7.12.2023 -ÖB – Österreichische Botschaft Peking [Österreich] (3.2023): Asylländerbericht 2022, Mongolei, Zugriff 28.12.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 26

Seite 24 – guin-lib-2023-09-29-ke

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Im Oktober 2022 gingen die Sicherheitskräfte mit scharfer Munition gegen Demonstranten vor, die die -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Deutschland) (1.1.2023): Briefing Notes Zusammenfassung -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Deutschland) (1.7.2022): Briefing Notes Zusammenfassung -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Deutschland) (13.9.2021): Briefing Notes, Guinea, Quelle liegt in der Staatendokumentation auf, Zugriff 4.9.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl

Seite 33 – gamb-lib-2023-11-21-ke

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Unterstützung bei der Reintegration nach der Rückkehr: Bei freiwilliger Rückkehr aus Österreich ins Heimatland Davon 200 Euro Bargeld und 1.800 Euro in Form von Sachleistungen auf Grundlage eines Reintegrationsplans , der mit Hilfe der lokalen Partnerorganisation in den ersten 6 Monaten nach der Rückkehr erstellt Gründung eines Kleinunternehmens; Bildungsmaßnahmen und Trainings; Unterstützung beim Eintritt in & administrative Beratungsleistungen; .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 33 von 34

Seite 30 – keni-lib-2023-08-09-ke

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Viele der Neugründungen sind in den Bereichen FinTech, GreenTech, AgriTech, Logistik, E-Commerce und Der NSSF verwaltet zwei Fonds, den Pensionsfonds und den Vorratsfonds. Kenianern im Ruhestand eine grundlegende finanzielle Sicherheit zu bieten. Im Jahr 2022 lag die Arbeitslosenquote in Kenia bei geschätzt rund 5,5 Prozent. Aus politischer Sicht behandelt die Regierung den informellen Sektor als Teil der .BFA Bundesamt

Seite 16 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2

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Es kommt mitunter zu Gewaltanwendungen durch die Sicherheitskräfte, aber die Ermittlungen gegen Polizei und Sicherheitskräfte sind nicht transparent und es kommt häufig zu langen Verzögerungen und verfahrenstechnischen Die Regierung verlangt von neuen Polizeibeamten eine von zivilgesellschaftlichen Gruppen geleitete Sicherheits ab schiebungsrelevante Lage in Marokko (Stand: November 2023) ■ CIA - Central Intelligence Agency [ military-and-security , Zugriff 13.5.2024 ■ ÖB Rabat - Österreichische Botschaft Rabat [Österreich] (7.2024): Asylländerbericht

Seite 21 – liby-lib-2022-05-30-ke

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Laut libyscher Zentralbank (Central Bank of Libya - CBL) hat das in den Jahren 2014-2017 zu direkten Die COVID-19-Pandemie hat die Lage zusätzlich belastet, nachdem der erste Fall am 23.3.2020 Jahre der politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Unbeständigkeit in Verbindung mit wie erneuten Zusammenstößen, der COVID-19-Pandemie und der Abwertung des libyschen Dinar haben die Lage Ergänzende Maßnahmen wie Schulspeisung und .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 24

Seite 35 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5

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den Haftanstalten. Es gibt einige neue Modellgefängnisse, die in den letzten fünf bis acht Jahren eröffnet wurden und über Die Bedingungen in den Gefängnissen, oft auch innerhalb eines Gefängniskomplexes, stel len sich zumeist Den Sicherheitsbehörden werden die Nutzung von Geheimgefängnissen, willkürliche Verhaf tungen und Folter Auch Vorwürfe bezüglich Korruption wurden gegen einige Beamte in fast allen Gefängnissenim Land erhoben

Seite 9 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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2 Vergleichende Länderkundliche Analyse (VLA) i.S. §3 Abs 4a AsylG Letzte Änderung 2025-07-15 08:39 Erläuterung Bei der Erstellung der vorliegenden Länderinformationen wurde die im § 3 Abs 4a AsylG festge schriebene Hierbei wurden die vorliegenden mit vorhergehenden Länder informationen abgeglichen und auf relevante der vorliegen den Länderinformation mit jenen der vormals aktuellen Länderinformationen hat ergeben 3 Politische Lage Letzte Änderung 2025-07-17 12:30 Iran ist seit

Seite 51 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Die fragile Sicherheitslage bedroht weiterhin den politischen Fortschritt, warnte der Sondergesandte Menschenrechtslage - Entwicklungen seit dem Sturz des Assad Regimes (seit 8.12.2024) und Ethnische Die schwereren Verbrechen ereignen sich in der Regel auf dem Land, wo die Sicherheitspräsenz geringer , kam es in mehreren Gebieten zu Zusammenstößen und Schießereien, wo bei Sicherheitsbeamte bewaffnete Sicherheitskräfte sind immer noch dabei, Überbleibsel 45

Seite 20 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Themen einsetzen, die der Position der Regierung zuwiderlaufen – insbesondere im Zusammenhang mit den Äthiopische Sicherheitskräfte und Geheimdienste schüchtern bekannte äthiopische Menschenrechtsorganisationen abschiebungsrelevante Lage in Äthiopien (Stand:März 2024), https://www.ecoi.net/en/file/local/2113360 19.07.2024.pdf, Zugriff 20.8.2025 - AI - Amnesty International (29.4.2025): Amnesty Report 2024/25: Zur Lage aethiopien-tigray-bewaffneter-konflikt-vertreibung-kaempfe-repression- frieden-ist-anderswo, Zugriff 1.9.2025 .BFA Bundesamt

Seite 26 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-ukraine-version-17-e4d8

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V. (2.10.2022): Flucht vor der Beteiligung am Krieg - Zahlen zu Russland, Belarus und Ukraine, https Strafgesetzbuch der Ukraine], https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/2341-14#Text, Zugriff 12.6.2025 9 Allgemeine Menschenrechtslage mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Sicherheitskräfte fest (USDOS 30.3.2021a). Im April 2020 verlängerten der Nationale Sicherheitsrat und der ukrainische Präsident ein Verbot russischer sozialer Medien in der Ukraine (FH 3.3.2021a).

Seite 52 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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Auf grund der Versorgungslage kam es auch zu Protesten (TribalNews 16.4.2025). Mitglieder der Sicherheitskräfte auf (PIPS 16.5.2025b). Für 2023 hatte PIPS 313 sicherheitsrelevante Vorfälle mit 830 Toten aufgezeichnet (PIPS 17.1.2024). Im Jahr 2023 zeichnete es 458 Vorfälle sicherheitsrelevanter Gewalt und dabei 979 Todesopfern in der Im Jahr 2022 waren es 633 Todesopfer bei 313 sicherheitsrelevanten Vorfällen (CRSS 2.8.2023).

Seite 73 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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- Referat für Länderinformationen der Einwanderungsbehörde [Norwegen] (9.11.2022): Iran: Internett Militäroperation „ Rising Lion“ ab dem 13.6.2025 haben die israelischen Streitkräfte Einrichtungen diverser Sicherheitsbehörden Die Auswirkungen auf die Organisationsstruktu ren der Sicherheitsbehörden können zum gegenwärtigen Zeitpunkt Die Staatendokumentation beobachtet die Lage weiterhin, Informationen werden bei kommenden Aktualisierungen Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03.

Seite 8 – aequ-lib-2015-03-31

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 15 Quellen: - HRW – Human Rights Watch (21.1.2014 in den Wehrdienst selten. Amt (9.2014a): Äquatorialguinea – Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender //www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/ek.html, Zugriff 30.3.2014 10.Allgemeine Menschenrechtslage Amt (9.2014a): Äquatorialguinea – Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender

Seite 18 – ango-lib-2022-08-28-ke

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Die Haftbedingungen in den städtischen und ländlichen Gebieten sind sehr unterschiedlich. Es gibt keine Berichte über Todesfälle in den Gefängnissen, aber es gab Berichte über Insassen, die aufgrund der schlechten Bedingungen in den Gefängnissen erkrankten, auch bei COVID-19. Häftlinge, die nicht in der Lage sind, gerichtlich verhängte Geldstrafen zu zahlen, bleiben nach Beendigung Dennoch haben zivilgesellschaftliche Organisationen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18

Seite 17 – urug-lib-2023-06-19-ke

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Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (19.6.2023): Uruguay: Reise- und Sicherheitshinweise, Reiseinfos , https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/uruguay-node/uruguaysicherheit/201138, Zugriff Grundversorgung und Wirtschaft Uruguay hat bei den meisten Entwicklungsindikatoren einen hohen Stellenwert Es ist eines der wenigen Länder in Lateinamerika und der Karibik, in denen die gesamte Bevölkerung beigetragen (CIA 9.6.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 20

Seite 189 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Die Kurdische Regionalregierung fördert den Kirchenbau wie auch die Kirche als In stitution mit staatlichen In Gebieten, in denen Christen in großer Dichte leben, wird von der KRG christlicher Reli gionsunterricht Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.10.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e n/file ] (25.10.2021): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik

Seite 25 – erit-lib-2024-1-2-ke

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Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.1.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Eritrea (Stand: November 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2066458/Ausw%C3%A4rtiges_Amt Es gibt in Eritrea etliche offizielle, aber auch inoffizielle Haftanstalten, die zum Teil in Militärlagern In den „berüchtigten“ Haftzentren, u.a. in Adi Abeto, Eiraero, Adi Qala, Barentu, Gedem, Ghatelay, ai ohne .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 48