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Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz

Anfrage an: Bundesministerium für Justiz
Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Wie hoch ist derzeit die Strafe für das unerlaubte Führen von Adelsbezeichnungen gemäß § 2 Adelsaufhebungsgesetz?
Wie viele Strafen und in welcher Höhe wurden dazu im Jahr 2017 verhängt?

Vielen Dank im Voraus.

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  • Datum
    3. Dezember 2018
  • Frist
    28. Januar 2019
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Marcus Beringer
am 03.12.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Ausku…
An Bundesministerium für Justiz Details
Von
Marcus Beringer
Betreff
Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz [#1662]
Datum
3. Dezember 2018 21:15
An
Bundesministerium für Justiz
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Wie hoch ist derzeit die Strafe für das unerlaubte Führen von Adelsbezeichnungen gemäß § 2 Adelsaufhebungsgesetz? Wie viele Strafen und in welcher Höhe wurden dazu im Jahr 2017 verhängt? Vielen Dank im Voraus.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Marcus Beringer <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Marcus Beringer
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Bundesministerium für Justiz
am 24.01.2019
HSC Schreiben Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt das/die ange…
Details
Von
Bundesministerium für Justiz
Betreff
HSC Schreiben
Datum
24. Januar 2019 13:49
Status
Anfrage abgeschlossen
HSC_Schreiben_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
245,0 KB
Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt das/die angeschlossene(n) Dokument(e) Es wird ersucht, allfällige Rückmeldungen ausschließlich an das Abteilungspostfach <<E-Mail-Adresse>> zu richten. Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Sektion V - Verfassungsdienst Sabrina Klein Teamleitung +43 1 521 52-302908 Museumstraße 7, 1070 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse>> bmvrdj.gv.at (See attached file: HSC_Schreiben.pdf)
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