Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:

Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Wir können Ihnen Folgendes zu Ihrer Anfrage mitteilen: Die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen erfolgt im Rahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung, dort wurden auch Maßnahmen für die Weiterentwicklungen im Bildungsbereich verankert. Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Kärnten, Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern Kärnten und Tirol auch ein Bericht des Rechnungshofes vor. Der wissenschaftliche Evaluationsbericht zu den Inklusiven Modellregionen befindet sich derzeit in Ausarbeitung und wird in den nächsten Wochen erwartet. Die Grundlage für weitere Maßnahmen wird das derzeit in Verhandlung befindliche Regierungsprogramm bieten. Die Kosten für den Personaleinsatz im sonderpädagogischen Bereich sind im Finanzausgleich geregelt bzw. gedeckelt. Ob Sonderpädagoginnen oder Sonderpädagogen in der Sonderschule oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern. De Entscheidung basiert auf Wünschen der Eltern nach der Form der Beschulung, örtlichen Ausstattungs- und Standortfragen sowie Fragen der pädagogische Qualität. Der Erhalt bzw. die Schließung von Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder. Mit freundlichen Grüßen