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COVID19: Grundlagen der Lockdown-Verhängung bzw. Verlängerung

Anfrage an: Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

1) Wie viele Ansteckungen/Cluster sind bis 03.11.2020 nachweislich auf Handel, Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen zurückzuführen?
2) Gibt es stichhaltige Beweise, dass sich aus der (teilweisen) Schließung dieser Bereiche seit 03.11.2020 eine direkte oder indirekte Senkung der Infektionszahlen ergeben hat?
3) Kann man ausschließen, dass sich üblicherweise in diesen Bereichen stattfindende Kontakte in den privaten Bereich verlagert und dort zu Ansteckungen geführt haben?
4) Wurden jemals Psychologen, Kinderärzte, Soziologen oder Public Health Experten zu den psychosozialen Auswirkungen des Lockdowns auf die Bevölkerung befragt und diese Meinungen in die Beratungen betreffend Lockdown-Verhängung beziehungsweise -Verlängerung einbezogen?
5) Gibt es einen Plan B, falls durch die Impfung keine weitgehende Immunisierung der Bevölkerung erreicht werden kann?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    18. Januar 2021
  • Frist
    15. März 2021
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Anfragesteller/in
am 18.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
COVID19: Grundlagen der Lockdown-Verhängung bzw. Verlängerung [#2174]
Datum
18. Januar 2021 15:57
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
1) Wie viele Ansteckungen/Cluster sind bis 03.11.2020 nachweislich auf Handel, Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen zurückzuführen? 2) Gibt es stichhaltige Beweise, dass sich aus der (teilweisen) Schließung dieser Bereiche seit 03.11.2020 eine direkte oder indirekte Senkung der Infektionszahlen ergeben hat? 3) Kann man ausschließen, dass sich üblicherweise in diesen Bereichen stattfindende Kontakte in den privaten Bereich verlagert und dort zu Ansteckungen geführt haben? 4) Wurden jemals Psychologen, Kinderärzte, Soziologen oder Public Health Experten zu den psychosozialen Auswirkungen des Lockdowns auf die Bevölkerung befragt und diese Meinungen in die Beratungen betreffend Lockdown-Verhängung beziehungsweise -Verlängerung einbezogen? 5) Gibt es einen Plan B, falls durch die Impfung keine weitgehende Immunisierung der Bevölkerung erreicht werden kann?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
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Anfragesteller/in
am 16.03.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „COVID19: Grundlagen der Lockdown-Verhängung bzw. Verlängerung“ vom 18…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: COVID19: Grundlagen der Lockdown-Verhängung bzw. Verlängerung [#2174]
Datum
16. März 2021 09:46
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „COVID19: Grundlagen der Lockdown-Verhängung bzw. Verlängerung“ vom 18.01.2021 (#2174) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2174 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
am 05.05.2021
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesminis…
Details
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
DSGVO: WG: COVID19: Grundlagen der Lockdown-Verhängung bzw. Verlängerung [... [20210316-095415578/20210505-103401944]
Datum
5. Mai 2021 10:34
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt ist. Wir bedauern, dass die große Anzahl an Anfragen zu einer längeren Bearbeitungsdauer geführt hat! Es ist uns derzeit leider nicht möglich, auf einzelne Fragestellungen im Detail einzugehen. In Bezug auf Fragen zu Covid-19 dürfen wir Sie auf unsere Website verweisen, wo Sie tagesaktuelle Informationen, häufig gestellte Fragen (Zahlen, Daten, Fakten; Österreich; das Virus; Vorbeugung etc.) und weitere Detailinformationen finden. Aktuelle Maßnahmen: https://www.sozialministerium.at/Inform… Rund 25% alle Infektionen mit SARS-CoV-2 verlaufen asymptomatisch. Von allen an COVID-19 erkrankten Personen befinden sich aktuell 92% in häuslicher Pflege, 6% sind normal hospitalisiert und 2% in intensivmedizinischer Betreuung. Weitere häufig gestellte Fragen finden Sie unter: https://www.sozialministerium.at/Inform… Aktuelle COVID-Erlässe, Verordnungen etc. finden Sie unter: https://www.sozialministerium.at/Inform… Alle Infos zur Corona-Ampel finden Sie unter - https://corona-ampel.gv.at/ Bundesweite Maßnahmen, wie z.B. die Testpflicht bei der Ausreise von Hochinzidenzgebieten entnehmen Sie folgendem Link – https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-mas… Regional können (zusätzliche) Maßnahmen über die bundesweiten Maßnahmen hinausgehend gesetzt werden. Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. Regionale Maßnahmen – https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-mas… Alle Informationen zu den aktuellen Zahlen finden Sie unter AGES Dashboard COVID19 sowie unter https://www.sozialministerium.at/Inform… Informationen für Schulen und Studierende, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung: www.bmbwf.gv.at/Ministerium/Information… Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport hat auf seiner Website Informationen zu Fragen für den Bereich Sport: Häufig gestellte Fragen zu Auswirkungen des Coronavirus auf den Bereich Sport - https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/… Alle derzeit geltenden Regelungen in Beherbergungs- und sonstigen Gastronomiebetrieben finden Sie unter https://www.sichere-gastfreundschaft.at… Englische Informationen zum Thema Covid-19 https://www.sozialministerium.at/en/Cor… Wir hoffen, Ihnen mit dieser Auskunft geholfen zu haben. Im Anhang finden Sie auch die Benachrichtigung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
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