Sehr
geehrtAntragsteller/in
Sie brachten am 30.12.2021 unter der Nummer 2523 der Seite "
FragdenStaat.at" folgende Anfrage ein:
"Inzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel
Offizielle Statistiken zeigen, dass die Inzidenzen in Staaten am höchsten sind, die seitens des Gesundheitsministers wegen ihrer hohen Impfquote als Beispiel angeführt werden. Frage: 1.) wie ist der Zusammenhang hohe Inzidenz/hohe Impfquote zu erklären ? 2.) Warum ist die Inzidenz in Staaten mit niedriger Impfquote geringer ? 3.) Sollte dieser Zusammenhang noch nicht medizinisch/wissenschaftlich erforscht sein - wie kann dann eine Impfpflicht angestrebt werden, so lange nicht ausgeschlossen ist, dass die Impfung für die hohen Inzidenzen verantwortlich ist und damit eine Verschlechterung der Situation mit einhergeht ? 4.) Sollte auf die Variante Omicron Bezug genommen werden: ist dann davon auszugehen, dass die Impfung gegen diese Variante nicht wirkt und eine Impfungpflicht somit verfassungswidrig ist, da sie ein nicht geeignetes Mittel darstellt ?"
Hierzu kann Ihnen durch das BMSGPK Folgendes mitgeteilt werden:
Ad 1. und 2.) Einleitend gilt es auf den erheblichen Unterschied zwischen Kausalität und Korrelation hinzuweisen. Aus dem behaupteten Umstand, dass Impfquoten und Inzidenzen in einzelnen Staaten zu einzelnen Stichtag positiv korrelieren würden, kann keineswegs abgeleitet werden, dass höhere Impfquoten zu höheren Inzidenzen führen. Mangels der Angabe von Quellen und Stichtagen handelt es sich bei der von Ihnen vorgebrachten positiven Korrelation lediglich um eine Behauptung, die einer objektiven Überprüfung nicht zugänglich ist.
Ad 3.) Die in der EU verwendeten Impfstoffe wurden (und werden laufend) durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA wissenschaftlich überprüft und beobachtet. Der von Ihnen insinuierte Kausalzusammenhang hat sich hierbei in keiner Weise bestätigt. Die Ergebnisse der durch die EMA durchgeführten Überprüfungen sind für jedermann abrufbar. Diese finden Sie unter der Adresse
https://www.ema.europa.eu/en/human-regulatory/overview/public-health-threats/coronavirus-disease-covid-19/treatments-vaccines/covid-19-vaccines .
Ad. 4) Eine ausführliche Begründung zur Verfassungskonformität des Impfpflichtgesetzes können Sie dem rezenten Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes im Verfahren G 37/2022 entnehmen. Dieses finden auf der Seite des Verfassungsgerichtshofes unter der Adresse
https://www.vfgh.gv.at/medien/Impfpflichtgesetz.php .
Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben.
Mit besten Grüßen
