Studien / Analyser / Entscheidungsgrundlagen für die Einführung der Rettungsgasse
Anfrage an:
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Verwendetes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Bitte lassen Sie mir (wenn möglich in elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage für die Einführung der so genannten Rettungsgasse gewesen sind.
Insbesondere interessiert mich die Studie, die im folgenden Dokument unter Punkt 3 erwähnt wird:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXI… Zitat: "Durch die von der
ASFINAG durchgeführte Studie konnte ein klarer Vorteil durch das System Rettungsgasse
aufgezeigt werden und legistische Bedenken in der danach eingesetzten und von dem genannten
Leiter der Abteilung ST 5 geleiteten Arbeitsgruppe geklärt werden."
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
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Datum13. Januar 2015
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10. März 2015
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