Studien / Analyser / Entscheidungsgrundlagen für die Einführung der Rettungsgasse

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
10. März 2015 - 4 Jahre, 3 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Bitte lassen Sie mir (wenn möglich in elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage für die Einführung der so genannten Rettungsgasse gewesen sind.
Insbesondere interessiert mich die Studie, die im folgenden Dokument unter Punkt 3 erwähnt wird:

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/X... Zitat: "Durch die von der
ASFINAG durchgeführte Studie konnte ein klarer Vorteil durch das System Rettungsgasse
aufgezeigt werden und legistische Bedenken in der danach eingesetzten und von dem genannten
Leiter der Abteilung ST 5 geleiteten Arbeitsgruppe geklärt werden."


Korrespondenz

  1. Frist: – 10.03.2015
  1. 13. Jan 2015
  2. 24. Jan
  3. 04. Feb
  4. 15. Feb
  5. 10. Mär 2015
Von
Tanja Malle
Betreff
Datum
13. Januar 2015 01:04
An
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Bitte lassen Sie mir (wenn möglich in elektronisch lesbarer) Form sämtliche Dokumente zukommen, die Entscheidungsgrundlage für die Einführung der so genannten Rettungsgasse gewesen sind. Insbesondere interessiert mich die Studie, die im folgenden Dokument unter Punkt 3 erwähnt wird: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/AB/AB_12377/fname_276454.pdf Zitat: "Durch die von der ASFINAG durchgeführte Studie konnte ein klarer Vorteil durch das System Rettungsgasse aufgezeigt werden und legistische Bedenken in der danach eingesetzten und von dem genannten Leiter der Abteilung ST 5 geleiteten Arbeitsgruppe geklärt werden."
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Tanja Malle Postanschrift Tanja Malle << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tanja Malle
  1. 4 Jahre, 5 Monate her13. Januar 2015 01:04: Tanja Malle hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gesendet.