Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2751/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Antigentest, Triton X-100, auch Octoxinol 9 [#2751] > Datum: 6. Oktober 2022, 06:47 > Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: > > Der in Österreich und auch in Schulen verwendete Antigentest des chinesischen Herstellers ACON Biontech enthält laut Sicherheitsdatenblatt in der Extraktionspufferlösung 1 % Triton X-100 sowie 0,02 % Natriumazid. Triton X-100 wird darin mit "akuter Toxizität 4", "Hautreiz 2" und "Augenreiz 2" beschrieben. Die empfohlenen Maßnahme bei körperlicher Kontaminierung sind Inhalation (bei Atemstillstand ist künstliche Beatmung durchzuführen), bei Hautkontakt - mindestens 15 Minuten abwaschen; bei Augenkontakt 15 Minuten ausspülen-sofort ärztliche Hilfe holen. Für Triton X-100 besteht ein Einfuhrverbot in die Europäische Union. Der Verpackung ist kein Hinweis auf die Giftstoffe zu entnehmen. Bereits 6-jährige Kinder hantieren in Schulen ohne Sicherheitsvorkehrungen mit den Tests. Laut einem Eintrag in der United States National Library of Medicine (NLM) kann Octoxinol 9 das Schmelzverhalten von DNA-Doppelsträngen verändern. Die Verpackungen sind nicht mit den vorgeschriebenen Gefahrenzeichen versehen. > Frage 1: Wurden die österr. Anwender (insbesondere Schulen) über die Inhaltsstoffe dieser Antigentests seitens des BM aufgeklärt ? > Frage 2: Wurden der Antigentest vom BASG auf die Inhaltsstoffe analysiert ? > Frage 3: Wenn Frage 2 mit "nein" beantwortet wird - warum nicht ? > Frage 4: Wurden im 122. Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wurde (ausgegeben am 30. Juni 2021) , Bestimmungen mit Bezug zu Frage 2 und 3 geändert ? > 5: Wenn Frage 4 mit "ja" beantwortet wird - aus welchem Grunde wurden die Änderungen/Korrekturen durchgeführt (Erläuterungen im Gesetzesentwurf), der Hinweis auf Judikatur des VwGH > 6: Unterliegt der Hauptbestandteil von Triton X-100 (2-(2,4,4-trimetyhlpentan-2-yl)phenoxy)ethanol einen Einfuhr-Verkaufs-und Verwendungsverbot in Österreich/EWR ? > > Vielen Dank, > > Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. > > Antragsteller/in Antragsteller/in > > > > Anfragenr: 2751 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.at/a/2751/ > > Postanschrift > Antragsteller/in Antragsteller/in > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Anfragenr: 2751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2751/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Antigentest, Triton X-100, auch Octoxinol 9 [#2751] > Datum: 6. Oktober 2022, 06:47 > Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: > > Der in Österreich und auch in Schulen verwendete Antigentest des chinesischen Herstellers ACON Biontech enthält laut Sicherheitsdatenblatt in der Extraktionspufferlösung 1 % Triton X-100 sowie 0,02 % Natriumazid. Triton X-100 wird darin mit "akuter Toxizität 4", "Hautreiz 2" und "Augenreiz 2" beschrieben. Die empfohlenen Maßnahme bei körperlicher Kontaminierung sind Inhalation (bei Atemstillstand ist künstliche Beatmung durchzuführen), bei Hautkontakt - mindestens 15 Minuten abwaschen; bei Augenkontakt 15 Minuten ausspülen-sofort ärztliche Hilfe holen. Für Triton X-100 besteht ein Einfuhrverbot in die Europäische Union. Der Verpackung ist kein Hinweis auf die Giftstoffe zu entnehmen. Bereits 6-jährige Kinder hantieren in Schulen ohne Sicherheitsvorkehrungen mit den Tests. Laut einem Eintrag in der United States National Library of Medicine (NLM) kann Octoxinol 9 das Schmelzverhalten von DNA-Doppelsträngen verändern. Die Verpackungen sind nicht mit den vorgeschriebenen Gefahrenzeichen versehen. > Frage 1: Wurden die österr. Anwender (insbesondere Schulen) über die Inhaltsstoffe dieser Antigentests seitens des BM aufgeklärt ? > Frage 2: Wurden der Antigentest vom BASG auf die Inhaltsstoffe analysiert ? > Frage 3: Wenn Frage 2 mit "nein" beantwortet wird - warum nicht ? > Frage 4: Wurden im 122. Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wurde (ausgegeben am 30. Juni 2021) , Bestimmungen mit Bezug zu Frage 2 und 3 geändert ? > 5: Wenn Frage 4 mit "ja" beantwortet wird - aus welchem Grunde wurden die Änderungen/Korrekturen durchgeführt (Erläuterungen im Gesetzesentwurf), der Hinweis auf Judikatur des VwGH > 6: Unterliegt der Hauptbestandteil von Triton X-100 (2-(2,4,4-trimetyhlpentan-2-yl)phenoxy)ethanol einen Einfuhr-Verkaufs-und Verwendungsverbot in Österreich/EWR ? > > Vielen Dank, > > Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. > > Antragsteller/in Antragsteller/in > > > > Anfragenr: 2751 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.at/a/2751/ > > Postanschrift > Antragsteller/in Antragsteller/in > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Anfragenr: 2751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2751/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/