Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG)

Anfrage an:
Bundespräsidentschaftskanzlei
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte<< Anrede >>

ich wirke an der freien Enzyklopädie "Wikipedia" mit. Aktuell gibt es dort eine Diskussion bezüglich des Art. 71 B-VG und seiner bisherigen Anwendung.

Daher beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:

1) Welche Regierungen wurden nach Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte betraut?
2) Von wann, bis wann galten diese Betrauungen jeweils?

Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.


Korrespondenz

Von
Erwin Ernst Steinhammer
Betreff
Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG) [#1735]
Datum
3. Juni 2019 16:27
An
Bundespräsidentschaftskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wirke an der freien Enzyklopädie "Wikipedia" mit. Aktuell gibt es dort eine Diskussion bezüglich des Art. 71 B-VG und seiner bisherigen Anwendung. Daher beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1) Welche Regierungen wurden nach Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte betraut? 2) Von wann, bis wann galten diese Betrauungen jeweils? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.
Erwin Ernst Steinhammer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Erwin Ernst Steinhammer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her3. Juni 2019 16:27: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an Bundespräsidentschaftskanzlei gesendet.
Von
Erwin Ernst Steinhammer
Betreff
Re: Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG) [#1735]
Datum
3. Juni 2019 16:34
An
Bundespräsidentschaftskanzlei
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte Damen und Herren, ich entschuldige vielmals für den Fehler im Betreff. Es muss natürlich §§ 2, 3 AuskunftspflichtG heißen. Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer Anfragenr: 1735 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Erwin Ernst Steinhammer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her3. Juni 2019 16:34: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an Bundespräsidentschaftskanzlei gesendet.
Von
Bundespräsidentschaftskanzlei
Betreff
Ihr Schreiben an den Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF
Datum
7. Juni 2019 08:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren! Ihr Schreiben wurde in der Präsidentschaftskanzlei unter der Zahl S120100/223-BEV/2019 registriert. In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Sollten sich noch Rückfragen ergeben, so ersuchen wir Sie zur raschen Behandlung Ihres Anliegens diese Zahl anzugeben. Herzlichen Dank! Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 2 Wochen her7. Juni 2019 08:41: Nachricht von Bundespräsidentschaftskanzlei erhalten.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her7. Juni 2019 09:07: Erwin Ernst Steinhammer veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG).
  3. 2 Monate, 2 Wochen her7. Juni 2019 09:09: Erwin Ernst Steinhammer hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
Von
Erwin Ernst Steinhammer
Betreff
Re: Ihr Schreiben an den Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF [#1735]
Datum
7. Juni 2019 09:29
An
Bundespräsidentschaftskanzlei
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Antwort. Sie hat mir/uns sehr weiter geholfen! Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer Anfragenr: 1735 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Erwin Ernst Steinhammer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her7. Juni 2019 09:29: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an Bundespräsidentschaftskanzlei gesendet.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her7. Juni 2019 09:31: Erwin Ernst Steinhammer hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.