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Basis von Entscheidungen: COVID-19

Anfrage an:
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Kann bestätigt werden, dass Entscheidungen getroffen werden, welche auf ein wissenschaftliches Ergebnis (Publikation) das alle notwendigen Koch'sche-Postulate erfüllen muss, basieren?
Wenn ja, auf welche Publikation wird hier verwiesen?


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
Basis von Entscheidungen: COVID-19 [#2027]
Datum
27. August 2020 10:03
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Kann bestätigt werden, dass Entscheidungen getroffen werden, welche auf ein wissenschaftliches Ergebnis (Publikation) das alle notwendigen Koch'sche-Postulate erfüllen muss, basieren? Wenn ja, auf welche Publikation wird hier verwiesen?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 3 Wochen, 3 Tage her27. August 2020 10:03: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
RE: WG: Basis von Entscheidungen: COVID-19 [#2027] [20200827-100510188/20200910-105310581]
Datum
10. September 2020 10:53
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in die Handlungsweise der österreichischen Bundesregierung bezüglich der SARS-CoV2 Pandemie fußt einerseits auf Handlungsempfehlungen der renommierten Expertinnen und Experten und andererseits auf Vorgaben und Erfahrungen der WHO und der EU bzw. konkret der ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control). Jene der WHO können hier nachgelesen werden: https://www.who.int/ Zur Forschung: https://www.who.int/emergencies/disea... Bezüglich Erfahrungen (situation reports) finden Sie hier ausführliche Informationen: https://www.who.int/emergencies/disea... und Updates (weekly update): https://www.who.int/emergencies/disea... Jene der ECDC können hier nachgelesen werden: https://www.ecdc.europa.eu/en Hier die aktuellsten Publikationen: https://www.ecdc.europa.eu/en/publica... Darüber hinaus stehen die Expertinnen und Experten des Gesundheitsministeriums mit den genannten Behörden auch persönlich via Telefon- oder Videokonferenz in ständigem Austausch, um kontinuierlich aktualisierte Informationen zu erhalten und gegebenenfalls Handlungsempfehlungen anzuregen. Ferner wurde die Corona-Kommission als beratendes Gremium eingerichtet, das in Bezug auf die neu eingeführte Corona-Ampel Empfehlungen abgibt, welche Ampelfarbe für eine bestimmte Region gelten soll. In der Corona-Kommission sind 19 stimmberechtigte Mitglieder. Diese sind: • Vertreterinnen und Vertreter aller neun Bundesländer • fünf nominierte Expertinnen und Experten des Bundes • fünf weitere Vertreterinnen und Vertreter des Bundes In einer Demokratie sind politische und rechtliche Maßnahmen immer im Verhältnis zu den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger zu stellen. Die Bundesregierung ist bemüht, mit den getroffenen Maßnahmen eine vernünftige Balance zu finden. Ziel ist die schrittweise Normalisierung des Gesellschaftslebens und keine drastische Ausweitung der Pandemie in Österreich. Die Corona-Krise bleibt ernst. Unser oberstes Ziel ist der Schutz der Gesundheit aller in Österreich lebenden Menschen. Daher sind wir alle gefordert, konsequent die Grundregeln beizubehalten: Mindestdistanz wahren, Mund-Nasen-Schutz verwenden, auf die Händehygiene sowie Hust- und Niesetikette achten. Seien Sie versichert, dass die Bundesregierung ausschließlich mit Fokus auf Bewältigung dieser Krise – in allen Bereichen und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung – handelt. Wir hoffen, Ihnen mit dieser Information behilflich gewesen zu sein.
  1. 1 Woche, 3 Tage her10. September 2020 10:54: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: RE: WG: Basis von Entscheidungen: COVID-19 [#2027] [20200827-100510188/20200910-105310581] [#2027]
Datum
16. September 2020 10:45
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in Ich danke Ihnen für Ihre Rückmeldung. Ich möchte nochmals zusammenfassen, bitte korrigieren Sie mich falls ich etwas falsch verstanden habe. Die Entscheidungsgrundlage, basiert außschließlich auf die Empfehlungen der WHO und ECDC. Darf ich dies so verstehen, dass es keine medizinisch wissenschaftliche Studie/Studien gibt, auf die explizit verwiesen werden kann? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 4 Tage, 5 Stunden her16. September 2020 10:45: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.