Berufstitel

Anfrage an:
Bundesministerium für Justiz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den parlamentarischen Anfragen 3176/J bis 3188/J, sowie der Anfrage 3190/J von allen Ministerien eine Offenlegung der in den vorhergegangenen fünf Jahren ausgestellten Verleihungsdekrete für einen Berufstitel erbeten. In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen wurden. Ich habe zu diesen Beantwortungen folgende Fragen:

Wie viel kostet die Ausstellung eines Verleihungsdekretesin den jeweiligen Ministerien (Verwaltungsaufwand)?
Gibt es weiterführende Kosten, die durch die Feierlichkeiten einer Verleihung anfallen und wer bezahlt diese?
Wie viele Ministerien koppeln die Verleihung eines Berufstitels an die Dienstzeit von Personen im öffentlichen Dienst?
Unter welchen Umständen werden Beamte Ihres Ministeriums für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen?

Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G

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Korrespondenz

Von
Stefanie Braunisch
Betreff
Berufstitel [#419]
Datum
20. August 2015 20:50
An
Bundesministerium für Justiz
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den parlamentarischen Anfragen 3176/J bis 3188/J, sowie der Anfrage 3190/J von allen Ministerien eine Offenlegung der in den vorhergegangenen fünf Jahren ausgestellten Verleihungsdekrete für einen Berufstitel erbeten. In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen wurden. Ich habe zu diesen Beantwortungen folgende Fragen: Wie viel kostet die Ausstellung eines Verleihungsdekretesin den jeweiligen Ministerien (Verwaltungsaufwand)? Gibt es weiterführende Kosten, die durch die Feierlichkeiten einer Verleihung anfallen und wer bezahlt diese? Wie viele Ministerien koppeln die Verleihung eines Berufstitels an die Dienstzeit von Personen im öffentlichen Dienst? Unter welchen Umständen werden Beamte Ihres Ministeriums für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Stefanie Braunisch <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stefanie Braunisch << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stefanie Braunisch
  1. 6 Jahre, 2 Monate her20. August 2015 20:50: Stefanie Braunisch hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
Von
Bundesministerium für Justiz per Briefpost
Betreff
Antwort: Verleihung Berufstitel
Datum
28. August 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 6 Jahre her16. Oktober 2015 10:13: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Stefanie Braunisch
Betreff
AW: Berufstitel [#419]
Datum
17. Oktober 2015 15:31
An
Bundesministerium für Justiz

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage "Berufstitel" vom 20.08.2015 (#419) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Stefanie Braunisch Anfragenr: 419 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stefanie Braunisch << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 6 Jahre her17. Oktober 2015 15:31: Stefanie Braunisch hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
Von
Bundesministerium für Justiz
Betreff
BMJ-Pr13110/0099-Pr 1/2015, Ihr E-Mail vom 17. Oktober 2015
Datum
19. Oktober 2015 14:36
Anhänge

Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die angeschlossene(n) Dokument(e) Es wird ersucht, allfällige Rückmeldungen an das Abteilungspostfach <<E-Mail-Adresse>> zu richten (See attached file: Erl._an_Einschreiterin_BMJ-Pr13110_0099-Pr_1_2015_19.10.2015_Stefanie_Braunisch.pdf)
  1. 6 Jahre her19. Oktober 2015 14:39: Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.
  2. 6 Jahre her19. Oktober 2015 16:51: Stefanie Braunisch hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 6 Jahre her19. Oktober 2015 16:51: Stefanie Braunisch veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Berufstitel.
  4. 6 Jahre her23. Oktober 2015 09:32: Stefanie Braunisch hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.