Beschaffung Erprobung Einsatz der 6 neuen Drohnensysteme des Bundesheeres

Anfrage an:
Bundesministerium für Landesverteidigung
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
11. April 2013 - 6 Jahre, 5 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Im Bundesvoranschlag 2013 UG14 Teilheft militärische Angelgenheiten wir auf Seite 31 die Beschaffung von 6 Drohnensysteme für das Bundesheer mit dem Ziel der Einsatzbereitschaft bis 2016 öffentlich bekannt.
http://www.bmf.gv.at/BUDGET/budgets/2...
Es wird hier bekannt gegeben, dass das Vergabeverfahren abgeschlossen und die Leistungsbeschreibung erstellt wurde. Ich beantrage hiermit die Auskunft zu folgenden Punkten:

- Wann wurde die Ausschreibung durchgeführt
- Welche Firmen/Konzerne haben sich beworben
- Welche Firma/Konzern bekam den Zuschlag
- Welche Drohnen wurden beschafft
- Wie hoch waren die Anschaffungskosten
- Wie hoch sind die Jahreskosten im Betrieb
- Wie lautet die Leistungsbeschreibungen zu den Drohnen
- Gibt es bereits ein Einsatzkonzept
- Bei welcher Dienststelle werden die Drohnen erprobt
- Wurde der Nationalrat damit befasst
- Gibt es für die Drohnen bereits eine Fluglizenz
- Wurde der Datenschutzrat damit befasst
- Werden diese Drohnen bei der EU Drohnenübung TARANIS 2013 in Salzburg bereits in Einsatz sein


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
Datum
14. Februar 2013 22:14
An
Bundesministerium für Landesverteidigung
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Im Bundesvoranschlag 2013 UG14 Teilheft militärische Angelgenheiten wir auf Seite 31 die Beschaffung von 6 Drohnensysteme für das Bundesheer mit dem Ziel der Einsatzbereitschaft bis 2016 öffentlich bekannt. http://www.bmf.gv.at/BUDGET/budgets/2013/bfg/teilhefte/UG14/UG14_Teilheft_2013.pdf Es wird hier bekannt gegeben, dass das Vergabeverfahren abgeschlossen und die Leistungsbeschreibung erstellt wurde. Ich beantrage hiermit die Auskunft zu folgenden Punkten: - Wann wurde die Ausschreibung durchgeführt - Welche Firmen/Konzerne haben sich beworben - Welche Firma/Konzern bekam den Zuschlag - Welche Drohnen wurden beschafft - Wie hoch waren die Anschaffungskosten - Wie hoch sind die Jahreskosten im Betrieb - Wie lautet die Leistungsbeschreibungen zu den Drohnen - Gibt es bereits ein Einsatzkonzept - Bei welcher Dienststelle werden die Drohnen erprobt - Wurde der Nationalrat damit befasst - Gibt es für die Drohnen bereits eine Fluglizenz - Wurde der Datenschutzrat damit befasst - Werden diese Drohnen bei der EU Drohnenübung TARANIS 2013 in Salzburg bereits in Einsatz sein
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 6 Jahre, 7 Monate her14. Februar 2013 22:23: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Landesverteidigung gesendet.
  2. 6 Jahre, 5 Monate her11. April 2013 23:24: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Anfrage "Beschaffung Erprobung Einsatz der 6 neuen Drohnensysteme des Bundesheeres " vom 14.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Stunden, 8 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 6 Jahre, 5 Monate her12. April 2013 08:33: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Landesverteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium für Landesverteidigung
Betreff
Datum
12. April 2013 09:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 14.02.2013 sowie Ihre heutige Urgenz wurden zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet. mfG Bürgerservicestelle/BMLVS ----- Original Message ----- From: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> To: <<Name und E-Mail-Adresse>> Sent: Friday, April 12, 2013 8:33 AM Subject: AW: Beschaffung Erprobung Einsatz der 6 neuen Drohnensysteme des Bundesheeres > Sehr geehrter Damen und Herren, > > meine Anfrage "Beschaffung Erprobung Einsatz der 6 neuen Drohnensysteme des Bundesheeres " vom 14.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Stunden, 8 Minuten überschritten. > Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. > > Mit freundlichen Grüßen,
  1. 6 Jahre, 5 Monate her12. April 2013 09:39: Nachricht von Bundesministerium für Landesverteidigung erhalten.
  2. 6 Jahre, 5 Monate her12. April 2013 14:30: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Warte auf Antwort' gesetzt.
  3. 6 Jahre, 5 Monate her12. April 2013 14:34: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen