Beschaffung Erprobung Einsatz der 6 neuen Drohnensysteme des Bundesheeres

Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Im Bundesvoranschlag 2013 UG14 Teilheft militärische Angelgenheiten wir auf Seite 31 die Beschaffung von 6 Drohnensysteme für das Bundesheer mit dem Ziel der Einsatzbereitschaft bis 2016 öffentlich bekannt.
http://www.bmf.gv.at/BUDGET/budgets/201…
Es wird hier bekannt gegeben, dass das Vergabeverfahren abgeschlossen und die Leistungsbeschreibung erstellt wurde. Ich beantrage hiermit die Auskunft zu folgenden Punkten:

- Wann wurde die Ausschreibung durchgeführt
- Welche Firmen/Konzerne haben sich beworben
- Welche Firma/Konzern bekam den Zuschlag
- Welche Drohnen wurden beschafft
- Wie hoch waren die Anschaffungskosten
- Wie hoch sind die Jahreskosten im Betrieb
- Wie lautet die Leistungsbeschreibungen zu den Drohnen
- Gibt es bereits ein Einsatzkonzept
- Bei welcher Dienststelle werden die Drohnen erprobt
- Wurde der Nationalrat damit befasst
- Gibt es für die Drohnen bereits eine Fluglizenz
- Wurde der Datenschutzrat damit befasst
- Werden diese Drohnen bei der EU Drohnenübung TARANIS 2013 in Salzburg bereits in Einsatz sein

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. Februar 2013
  • Frist
    11. April 2013
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Anfragesteller/in
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Ausku…
An Bundesministerium für Landesverteidigung Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Datum
14. Februar 2013 22:14
An
Bundesministerium für Landesverteidigung
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Im Bundesvoranschlag 2013 UG14 Teilheft militärische Angelgenheiten wir auf Seite 31 die Beschaffung von 6 Drohnensysteme für das Bundesheer mit dem Ziel der Einsatzbereitschaft bis 2016 öffentlich bekannt. http://www.bmf.gv.at/BUDGET/budgets/2013/bfg/teilhefte/UG14/UG14_Teilheft_2013.pdf Es wird hier bekannt gegeben, dass das Vergabeverfahren abgeschlossen und die Leistungsbeschreibung erstellt wurde. Ich beantrage hiermit die Auskunft zu folgenden Punkten: - Wann wurde die Ausschreibung durchgeführt - Welche Firmen/Konzerne haben sich beworben - Welche Firma/Konzern bekam den Zuschlag - Welche Drohnen wurden beschafft - Wie hoch waren die Anschaffungskosten - Wie hoch sind die Jahreskosten im Betrieb - Wie lautet die Leistungsbeschreibungen zu den Drohnen - Gibt es bereits ein Einsatzkonzept - Bei welcher Dienststelle werden die Drohnen erprobt - Wurde der Nationalrat damit befasst - Gibt es für die Drohnen bereits eine Fluglizenz - Wurde der Datenschutzrat damit befasst - Werden diese Drohnen bei der EU Drohnenübung TARANIS 2013 in Salzburg bereits in Einsatz sein
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
Anfragesteller/in
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Anfrage "Beschaffung Erprobung Einsatz der 6 neuen Drohnensysteme des Bunde…
An Bundesministerium für Landesverteidigung Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Datum
12. April 2013 08:33
An
Bundesministerium für Landesverteidigung
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Anfrage "Beschaffung Erprobung Einsatz der 6 neuen Drohnensysteme des Bundesheeres " vom 14.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Stunden, 8 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Landesverteidigung
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 14.02.2013 sowie Ihre heutige Urgenz wurden zur weiteren Bearbeitung…
Von
Bundesministerium für Landesverteidigung
Betreff
Datum
12. April 2013 09:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 14.02.2013 sowie Ihre heutige Urgenz wurden zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet. mfG Bürgerservicestelle/BMLVS