Angelika Adensamer
Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert …
An Bundesministerium für Inneres Details
Von
Angelika Adensamer
Betreff
Corona-Erlässe des BMI [#2772]
Datum
10. November 2022 13:43
An
Bundesministerium für Inneres
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert und vom Forschungsinstitut VICESSE durchgeführt wird, befasst sich mit dem Vorgehen der Polizei während der Pandemie. Neben Interviews mit PolizeibeamtInnen werden auch die jeweils geltenden Rechtsgrundlagen analysiert. Die internen Erlässe, nach denen sich die BeamtInnen richten mussten, sind jedoch nicht systematisch durchsuchbar, bzw. nicht öffentlich einsichtig. Hiermit beantrage ich daher gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche Erlässe hat das Innenministerium zwischen 13.5.2020 und 31.12.2021 im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise erlassen? (Auflistung nach Datum des Erlasses, Rechtskraftdatum, Datum der Außerkraftsetzung, GZ und Betreff, sowie – falls öffentlich abrufbar – den Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.
Angelika Adensamer Anfragenr: 2772 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2772/ Postanschrift Angelika Adensamer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Inneres
Sehr geehrte Frau Adensamer! Im Folgenden finden Sie die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10. November 2022. Zur …
Von
Bundesministerium für Inneres
Betreff
2022-0.820.843 (BMI/Auskunfts- und Beratungsleistungen) Corona-Erlässe des BMI [#2772]
Datum
19. Dezember 2022 13:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Adensamer! Im Folgenden finden Sie die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10. November 2022. Zur Beantwortung Ihrer Anfrage bedarf es aufgrund des hohen Umfanges der zu übermittelnden Unterlagen eines Dateitransfers. Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Inneres für den sicheren elektronischen Austausch von Informationen mit Dritten verwendet. Cryptshare ist kein E-Mail-System, sondern hat lediglich die Funktion eines elektronischen Postfachs, auf dem der jeweilige Absender die Informationen zum Abruf durch den bezeichneten Empfänger bereitstellt. Sie können die von Ihnen angefragten Unterlagen (drei Dateien) abrufen, indem Sie den untenstehenden Button „Dateien abrufen“ anklicken. Ihr Passwort für den Abruf lautet pN+Qj8UuQH. Für technische Hilfeleistung stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch zur Verfügung. [Cryptshare Logo] Tracking-ID: 20221219-112328-HeofNfXL Durch Klicken auf die Anwendungslinks akzeptieren Sie die Nutzungsbestimmungen<https://cryptshare.bmi.gv.at/terms-of-use?lang=de>. Name des Absenders Dr. Helgo Eberwein Telefonnummer 01531263604<tel:01531263604> E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Dateien abrufen Verfügbar bis 29.12.2022 <https://cryptshare.bmi.gv.at/download?id=B3R7W85hLJ> Antworten mit Cryptshare <https://cryptshare.bmi.gv.at/upload?notificationSubject=Aw%3A+Dateien+%283%29+von+Dr.+Helgo+Eberwein%3A+Erl%C3%A4sse+der+Sektion+II+Stand+31.+Dezember+2022.docx%2CBeitrag_B...&to=helgo.eberwein%40bmi.gv.at&from=jennifer.marcik%40bmi.gv.at> Kennwort: Bitte kontaktieren Sie den Absender. Guten Tag, Dr. Helgo Eberwein hat Ihnen vertrauliche Daten zur Verfügung gestellt. Sie können diese bis zum 29.12.2022 abrufen. Nach Ablauf der Frist werden die Daten automatisch vom Server gelöscht. Die Übertragung erfolgt verschlüsselt. Transferdetails Dateien in diesem Transfer An: Download: https://cryptshare.bmi.gv.at/download?i… Erlässe der Sektion II Stand 31. Dezember 2022.docx Erlässe der Sektion I bis 31 Dezember 2021.docx Beitrag_BFA_-_Auskunftsbegehren_NGO_Vicesse.docx Für weitere Informationen klicken Sie bitte diesen Link: Cryptshare Dokumentation<https://wiki.cryptshar… Mit freundlichen Grüßen
Angelika Adensamer
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Übermittlung der Dokumente! Die Anfrage bezieht sich jedoc…
An Bundesministerium für Inneres Details
Von
Angelika Adensamer
Betreff
AW: 2022-0.820.843 (BMI/Auskunfts- und Beratungsleistungen) Corona-Erlässe des BMI [#2772]
Datum
21. Dezember 2022 14:43
An
Bundesministerium für Inneres
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Übermittlung der Dokumente! Die Anfrage bezieht sich jedoch auch auf die ganzen Texte der Erlässe, diese wurden nicht mitübermittelt. Ich habe gesehen, dass eines der Dokumente Links auf Dokumente enthält, diese gehen jedoch auf ein Intranet mit nur internem Zugriff. Ich würde Sie daher bitten, auch die vollständigen Erlasstexte zu beauskunften, Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Angelika Adensamer Anfragenr: 2772 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2772/