COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG

Anfrage an:
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
10. Mai 2021 - 4 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Da ich mich regelmäßig auf COVID-19 testen lassen, ist mir aufgefallen, dass die Tupfer bzw. Abstrichstäbchen sehr unterschiedliche Qualität haben. Zum einen weißen die Stäbchen Vergilbungen auf, riechen streng oder was mich am meisten besorgt, sie verlieren die Fasern.
In der Verpackungen befinden sich unzählige winzige Fasern bzw. auch bei Berührung des Tupferkopfes verliert diese.

Da ich Einzelfälle durch die regelmäßigen Test ausschließen kann, sind mir zwei Hersteller besonders ins Auge gefallen:

1) GONGDONG - Zhejang GongDong Medical Technology Co. Ltd, MFG.DATE: 20201102, LOT No. 2011001 - CE0123
2) Jiangsu Changfeng Medical Industry Co., Ltd LOT 20201010JZ - CE 0197

Nun meine Fragen:
1) Ist einer staatlichen Behörde und/oder dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bekannt, dass die Tupfer Fasern verlieren?

Wenn ja, welche Grenzwerte für Anzahl, Größe, etc. gelten?
Wenn ja, wie werden diese Grenzwerte kontrolliert?
Im Beipackzettel steht dazu leider nichts!

Wenn nein, welche weiteren Schritte werden unternommen um die Qualität zu prüfen?

2) Geht von den Fasern eine gesundheitliche Gefahr aus, wenn diese im Körper (Nase, Lunge) zurückbleiben?

3) Sie die beiden Tupfer im Medizinprodukteregister gelistet?
Wenn ja, bitte um Übermittlung des Eintrags.

4) Wurde von einer staatlichen Behörde/Organ das CE-Zertifikat auf Echtheit und Existenz geprüft?

Vielen Dank für Ihre Bemühungen und Auskunft.


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG [#2229]
Datum
15. März 2021 18:33
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Da ich mich regelmäßig auf COVID-19 testen lassen, ist mir aufgefallen, dass die Tupfer bzw. Abstrichstäbchen sehr unterschiedliche Qualität haben. Zum einen weißen die Stäbchen Vergilbungen auf, riechen streng oder was mich am meisten besorgt, sie verlieren die Fasern. In der Verpackungen befinden sich unzählige winzige Fasern bzw. auch bei Berührung des Tupferkopfes verliert diese. Da ich Einzelfälle durch die regelmäßigen Test ausschließen kann, sind mir zwei Hersteller besonders ins Auge gefallen: 1) GONGDONG - Zhejang GongDong Medical Technology Co. Ltd, MFG.DATE: 20201102, LOT No. 2011001 - CE0123 2) Jiangsu Changfeng Medical Industry Co., Ltd LOT 20201010JZ - CE 0197 Nun meine Fragen: 1) Ist einer staatlichen Behörde und/oder dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bekannt, dass die Tupfer Fasern verlieren? Wenn ja, welche Grenzwerte für Anzahl, Größe, etc. gelten? Wenn ja, wie werden diese Grenzwerte kontrolliert? Im Beipackzettel steht dazu leider nichts! Wenn nein, welche weiteren Schritte werden unternommen um die Qualität zu prüfen? 2) Geht von den Fasern eine gesundheitliche Gefahr aus, wenn diese im Körper (Nase, Lunge) zurückbleiben? 3) Sie die beiden Tupfer im Medizinprodukteregister gelistet? Wenn ja, bitte um Übermittlung des Eintrags. 4) Wurde von einer staatlichen Behörde/Organ das CE-Zertifikat auf Echtheit und Existenz geprüft? Vielen Dank für Ihre Bemühungen und Auskunft.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 6 Monate, 1 Woche her15. März 2021 18:33: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
AW: COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG [#2229] [20210316-072230799/20210412-082321378]
Datum
12. April 2021 08:23
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben, das vom Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) an den Corona-Stab unseres Hauses weitergeleitet wurde! Die Kolleginnen und Kollegen werden sich nach Prüfung Ihrer Anfrage so bald wie möglich mit Ihnen in Verbindung setzen! Wir bitten Sie um Verständnis dafür, dass es aufgrund der immensen Flut an E-Mails derzeit leider zu Verzögerungen bei der Anfragenbeantwortung kommt!
  1. 5 Monate, 1 Woche her12. April 2021 08:24: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
  2. 4 Monate, 1 Woche her11. Mai 2021 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: AW: COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG [#2229] [20210316-072230799/20210412-082321378] [#2229]
Datum
11. Mai 2021 08:57
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG“ vom 15.03.2021 (#2229) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2229 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 4 Monate, 1 Woche her11. Mai 2021 08:57: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
  2. 4 Monate, 1 Woche her11. Mai 2021 08:57: Anfragesteller/in hat die Anfrage 'COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG' öffentlich geschaltet.
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: AW: COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG [#2229] [20210316-072230799/20210412-082321378] [#2229]
Datum
10. Juli 2021 12:04
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „COVID-19 AntiGenTest - Medizinproduktregister - MPG“ vom 15.03.2021 (#2229) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 61 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Im Anhang finden Sie die mittlerweile sehr umfassenden Erkenntnisse zu den AntiGenTests. Die Behörden aus Bayern prüfen mittlerweile gegen die CE-Kennzeichenfälschungen. Diese Woche wurde einer der türkischen Zulassungsstellen die Möglichkeit der CE Prüfung entzogen. Die im türkische Zulassungsstelle für die AntiGenTest-Tupfer aus dem Dokument im Anhang hat bis heute auf mehrmalige Kontaktierung zur Übermittlung der Zertifikate nicht reagiert. Ich bitte Sie um Beantwortung der offenen Fragen: Nun meine Fragen: 1) Ist einer staatlichen Behörde und/oder dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bekannt, dass die Tupfer Fasern verlieren? Wenn ja, welche Grenzwerte für Anzahl, Größe, etc. gelten? Wenn ja, wie werden diese Grenzwerte kontrolliert? Im Beipackzettel steht dazu leider nichts! Wenn nein, welche weiteren Schritte werden unternommen um die Qualität zu prüfen? 2) Geht von den Fasern eine gesundheitliche Gefahr aus, wenn diese im Körper (Nase, Lunge) zurückbleiben? 3) Sie die beiden Tupfer im Medizinprodukteregister gelistet? Wenn ja, bitte um Übermittlung des Eintrags. 4) Wurde von einer staatlichen Behörde/Organ das CE-Zertifikat auf Echtheit und Existenz geprüft? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - 2021_06_21_analyse_abstrichtupfer_finale_version_print.pdf Anfragenr: 2229 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 1 Woche her10. Juli 2021 12:04: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.