Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in In Österreich sind offenbar keine FFP2-Masken erhältlich, für welche die Anbieter zu…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
COVID-19: Wirksamkeit von in Österreich erhältlichen FFP2-Masken [#2647]
Datum
14. Mai 2022 12:54
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in In Österreich sind offenbar keine FFP2-Masken erhältlich, für welche die Anbieter zusichern, dass durch das Tragen ihres Masken-Produkts die Übertragung des Virus SARS-CoV-2 gänzlich oder wenigstens mit jederzeit wissenschaftlich überprüfbarer, konkret quantifizierter Wahrscheinlichkeit verhindert werden kann. Vielmehr ist so, dass die Anbieter der in Österreich erhältlichen FFP2-Masken ausdrücklich angeben, dass diese nicht vor Viren bzw. vor dem Virus SARS-CoV-2 im Besonderen schützen. Darüber hinaus ist auch den Normen, auf welchen in den Kennzeichnungen von FFP2-Maskenprodukten verwiesen wird, in keiner Weise entnehmbar, dass diese vor Viren bzw. vor dem Virus SARS-CoV-2 im Besonderen schützen würden. Aus diesem Grunde wird im Zuge der Erteilung einer Auskunft (gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) über gesichertes Wissen darüber, dass für österreichische Endverbraucher FFP2-Masken erhältlich sind, für welche die Anbieter zusichern, dass durch das Tragen ihres Masken-Produkts die Übertragung von Viren allgemein und speziell des Virus SARS-CoV-2 gänzlich oder wenigstens mit jederzeit wissenschaftlich überprüfbarer, konkret quantifizierter Wahrscheinlichkeit verhindert werden kann? 2) Falls Frage 1 bejaht wird: Wie lauten die Namen dieser Anbieter von FFP2-Masken? Um Übermittlung der entsprechenden Akten bzw. ggf. Aktenbestandteilen wird höflichst ersucht! 3) Verfügt das BMSGPK über gesichertes Wissen darüber, dass das Tragen von FFP2-Masken die Übertragung des Virus SARS-CoV-2 gänzlich oder wenigstens mit jederzeit wissenschaftlich überprüfbarer, konkret quantifizierter Wahrscheinlichkeit verhindern kann? Zur Konkretisierung: Mit gesichertem Wissen sind vor allem explizit empirische wissenschaftliche Studien gemeint (welche bestätigt oder aber widerlegt werden können), also Studien, die nicht bloss Ergebnisse von Modellen darstellen, welche auf fragwürdigen Annahmen (welche weder wissenschaftlich bestätigt noch wissenschaftlich widerlegt werden können) oder subjektiven Schätzungen beruhen. 4) Falls Frage 3 bejaht wird: Wie lauten die Titel dieser Studien? Um Übermittlung der entsprechenden Akten bzw. ggf. Aktenbestandteilen wird höflichst ersucht! 5) Verfügt das BMSGPK über gesichertes Wissen darüber, dass das Tragen der in Österreich erhältlichen FFP2-Masken sicher bzw. wenigstens mit jederzeit wissenschaftlich überprüfbarer, konkret quantifizierter Wahrscheinlichkeit keine gesundheitlichen Schäden verursacht, wenn diese in dem vom BMSGPK verordneten Umfang getragen werden (bestimmungsgemäßes Tragen der Masken bereits vorausgesetzt)? Zur Konkretisierung: Mit gesichertem Wissen sind vor allem explizit empirische wissenschaftliche Studien gemeint (welche bestätigt oder aber widerlegt werden können), also Studien, die nicht bloss Ergebnisse von Modellen darstellen, welche auf fragwürdigen Annahmen (welche weder wissenschaftlich bestätigt noch wissenschaftlich widerlegt werden können) oder subjektiven Schätzungen beruhen. 6) Falls Frage 5 bejaht wird: In welcher Form ist dieses Wissen in den Akten dokumentiert? Um Übermittlung der entsprechenden Akten bzw. ggf. Aktenbestandteilen wird höflichst ersucht! 7) Falls Frage 5 verneint wird: Gibt es im BMSGPK konkrete Vorhaben dazu, zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen, dass das Tragen der in Österreich erhältlichen FFP2-Masken sicher bzw. wenigstens mit jederzeit wissenschaftlich überprüfbarer, konkret quantifizierter Wahrscheinlichkeit keine gesundheitlichen Schäden verursacht, wenn diese in dem vom BMSGPK verordneten Umfang getragen werden (bestimmungsgemäßes Tragen der Masken bereits vorausgesetzt)? 8) Falls Frage 7 bejaht wird: In welcher Form sind diese konkreten Vorhaben in den Akten dokumentiert? Um Übermittlung der entsprechenden Akten bzw. ggf. Aktenbestandteilen wird höflichst ersucht! 9) Falls Frage 3 verneint wird: Gibt es im BMSGPK konkrete Vorhaben trotz Fehlen von gesichertem Wissen – darüber ob es überhaupt Anbieter von FFP2-Masken gibt, welche zusichern, dass durch das Tragen ihres Masken-Produkts die Übertragung von Viren allgemein und speziell des Virus SARS-CoV-2 gänzlich oder wenigstens mit jederzeit wissenschaftlich überprüfbarer, konkret quantifizierter Wahrscheinlichkeit verhindert werden kann – weiterhin das Tragen von FFP2-Masken verordnen (bzw. verordnet lassen)? 10) Falls Frage 9 bejaht wird: In welcher Form sind diese konkreten Vorhaben in den Akten dokumentiert? Um Übermittlung der entsprechenden Akten bzw. ggf. Aktenbestandteilen wird höflichst ersucht! Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der Antrag gestellt, einen Bescheid gemäß § 4 AuskunftspflichtG auszustellen. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2647 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2647/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>