Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen auf Sprengelebene

Anfrage an:
Innsbruck
Genutztes Gesetz:
Tiroler Auskunftspflichtsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Ergebnisse der Innsbrucker Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 22. April 2018 sowie jenes der BM-Stichwahl am 6. Mai 2018 auf Sprengelebene in maschinenlesbarer Form. Weiters beantrage ich die Übermittlung der Sprengelkarten für diese Wahlen in Form von maschinenlesbaren Geodaten.

Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass laut dem Verwaltungsgerichtshof Geheimhaltungstatbestände eng auszulegen sind, wenn Anfragen – wie im vorliegenden Fall – als relevanter Vorbereitungsschritt für journalistische Aktivitäten zu sehen sind. Ich bin Journalist und habe viele Jahre Berichterstattung über Wahlen betrieben.


Korrespondenz

Von Martin Thür
Betreff Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen auf Sprengelebene [#1618]
Datum 28. August 2018 16:27:07
An Innsbruck
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft:
Die Ergebnisse der Innsbrucker Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 22. April 2018 sowie jenes der BM-Stichwahl am 6. Mai 2018 auf Sprengelebene in maschinenlesbarer Form. Weiters beantrage ich die Übermittlung der Sprengelkarten für diese Wahlen in Form von maschinenlesbaren Geodaten. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass laut dem Verwaltungsgerichtshof Geheimhaltungstatbestände eng auszulegen sind, wenn Anfragen – wie im vorliegenden Fall – als relevanter Vorbereitungsschritt für journalistische Aktivitäten zu sehen sind. Ich bin Journalist und habe viele Jahre Berichterstattung über Wahlen betrieben.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Martin Thür
  1. 3 Monate, 2 Wochen her28. August 2018 16:27:10: Martin Thür hat eine Nachricht an Innsbruck gesendet.
Von Innsbruck
Betreff Empfangsbestaetigung Stadtmagistrat Innsbruck - Betreff: Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen auf Sprengelebene [#1618]
Datum 28. August 2018 17:01:15
Status Warte auf Antwort

Das ist eine automatisch generierte Empfangsbestaetigung durch das E-Mailsystem der Stadt Innsbruck. Ihr E-Mail wird zur Bearbeitung an die zustaendige Sachbearbeiterin bzw. den zustaendigen Sachbearbeiter weitergeleitet. Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck eingerichteten Behörden und Dienststellen ist ausschließlich das entsprechend gekennzeichnete Formular auf der Homepage der Stadt Innsbruck (www.innsbruck.gv.at/formulare) oder per E-Mail die Adresse <<E-Mail-Adresse>> zu verwenden. _______________________________________ Stadt Innsbruck Maria-Theresien-Straße 18 A-6010 Innsbruck Homepage: www.innsbruck.gv.at Vermittlung: +43 (0)512 5360 0 techn. Kontakt: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Monate, 2 Wochen her28. August 2018 17:01:34: E-Mail von Innsbruck erhalten.
Von Innsbruck
Betreff AW: Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen auf Sprengelebene [#1618]
Datum 29. August 2018 08:31:56
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Thür, ich habe Ihr Mail an die Bezirks- und Gemeindeverwaltung weitergeleitet. Freundliche Grüße Sabine Kröß-Tunner _______________________________________________ <<E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> Landeshauptstadt Innsbruck Bürgerservice - Fundwesen Sabine Kröß-Tunner Maria-Theresien-Straße 18 A-6020 Innsbruck Telefon +43 512 5360 1001 Fax +43 512 5360 1701 <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse> > www.innsbruck.gv.at<http://www.inn...;
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Martin Thür <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Dienstag, 28. August 2018 16:27 An: post.buergerservice Betreff: Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen auf Sprengelebene [#1618] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Die Ergebnisse der Innsbrucker Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 22. April 2018 sowie jenes der BM-Stichwahl am 6. Mai 2018 auf Sprengelebene in maschinenlesbarer Form. Weiters beantrage ich die Übermittlung der Sprengelkarten für diese Wahlen in Form von maschinenlesbaren Geodaten. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass laut dem Verwaltungsgerichtshof Geheimhaltungstatbestände eng auszulegen sind, wenn Anfragen – wie im vorliegenden Fall – als relevanter Vorbereitungsschritt für journalistische Aktivitäten zu sehen sind. Ich bin Journalist und habe viele Jahre Berichterstattung über Wahlen betrieben. Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Tiroler Auskunftspflichtgesetz. Sollten Kosten anfallen, bitte ich um vorherige Absprache. Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten. Martin Thür <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ma rtin Thür << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://smex12-5-en-ctp.trendmicro.co... versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag
  1. 3 Monate, 2 Wochen her29. August 2018 08:34:10: E-Mail von Innsbruck erhalten.
Von Innsbruck
Betreff WG: Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen auf Sprengelebene [#1618]
Datum 10. Oktober 2018 07:12:35

Sehr geehrter Herr Thür! Alle Dokumente können von der Open-Government-Data-Seite der Stadt Innsbruck unter folgendem Link heruntergeladen werden: http://data.gv.at/auftritte/?organisa... Der Direktlink zu den Geodaten der Wahlsprengel lautet: https://www.data.gv.at/datensatz/?id=... Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her10. Oktober 2018 07:16:37: E-Mail von Innsbruck erhalten.
  2. 2 Monate her10. Oktober 2018 10:04:17: Martin Thür hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.