Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen

Anfrage an:
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

5G Ausbau in Österreich und Wien, gesundheitliche Relevanz

Thema Zuständigkeit :
Für den Ausbau ist das Ministerium für Verkehr , Innovation und Technologie (BMVIT) zuständig.
Da dort wohl im Kern keine gesundheitliche Relevanz berücksichtig werden muss, stellt sich die Frage, ob das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (kurz BMSGPK ) nicht dieser Frage nachgehen sollte.
Daher:
Frage:
Welche Sektion des Ministeriums BMSGPK und welche Abteilung darunter ist dafür vom Gesetz her zuständig?

Thema : Status der Parlamentarische Bürgerinitiative 29.01.2020 ( 21/BI XXVII. GP) an den Nationalrat
Fragen:
Ist diese dem Ministerium bekannt?
Ist diese beim Ministerium in Bearbeitung, und wenn Ja, was ist der Status dazu ?

Thema Status der Anfrage des Zentrum für Public Health / Medizinische Uni Wien vom 30.09.2018 ( Abteilung für Umwelthygiene und Umweltmedizin) :
Ist diese dem Ministerium bekannt?
ist diese im Ministerium BMSGPK in Begutachtung?
Wenn Ja, was ist der Status dazu ?

Thema : Gernell internationale Anfragen / Intiativaurufen an die EU und deren Mitgliedsstaaten betreffs 5G und Mobilfunk und deren gesundheitlichen Aspekte:
Sind solche beim Ministerium BMSGPK in Begutachtung ?
Welche Sektion des Ministeriums BMSGPK und welche Abteilung darunter ist dafür vom Gesetz her zuständig?

Thema Haftungsrelevanz der behördlichen Institution:
Für die Nichtbehandlung oder Nicht-Berücksichtigung von öffentlich zugänglichen Aufrufen , Evaluationen, Anfragen etc. die eventuell zu gesundheitlichen Schäden Einzelner oder von (Risiko)Gruppen von Betroffenen führen können – wer/welche behördliche Stelle haftet dafür?
Welche Rechtliche Folgen könnten sich hier ergeben ?

Vielen Dank schon im Voraus für die gewissenhafte Beantwortung meiner Fragen.


Korrespondenz

Von
Uwe Markus Thomas Hapke
Betreff
Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen [#2005]
Datum
24. Juli 2020 23:19
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
5G Ausbau in Österreich und Wien, gesundheitliche Relevanz Thema Zuständigkeit : Für den Ausbau ist das Ministerium für Verkehr , Innovation und Technologie (BMVIT) zuständig. Da dort wohl im Kern keine gesundheitliche Relevanz berücksichtig werden muss, stellt sich die Frage, ob das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (kurz BMSGPK ) nicht dieser Frage nachgehen sollte. Daher: Frage: Welche Sektion des Ministeriums BMSGPK und welche Abteilung darunter ist dafür vom Gesetz her zuständig? Thema : Status der Parlamentarische Bürgerinitiative 29.01.2020 ( 21/BI XXVII. GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? Ist diese beim Ministerium in Bearbeitung, und wenn Ja, was ist der Status dazu ? Thema Status der Anfrage des Zentrum für Public Health / Medizinische Uni Wien vom 30.09.2018 ( Abteilung für Umwelthygiene und Umweltmedizin) : Ist diese dem Ministerium bekannt? ist diese im Ministerium BMSGPK in Begutachtung? Wenn Ja, was ist der Status dazu ? Thema : Gernell internationale Anfragen / Intiativaurufen an die EU und deren Mitgliedsstaaten betreffs 5G und Mobilfunk und deren gesundheitlichen Aspekte: Sind solche beim Ministerium BMSGPK in Begutachtung ? Welche Sektion des Ministeriums BMSGPK und welche Abteilung darunter ist dafür vom Gesetz her zuständig? Thema Haftungsrelevanz der behördlichen Institution: Für die Nichtbehandlung oder Nicht-Berücksichtigung von öffentlich zugänglichen Aufrufen , Evaluationen, Anfragen etc. die eventuell zu gesundheitlichen Schäden Einzelner oder von (Risiko)Gruppen von Betroffenen führen können – wer/welche behördliche Stelle haftet dafür? Welche Rechtliche Folgen könnten sich hier ergeben ? Vielen Dank schon im Voraus für die gewissenhafte Beantwortung meiner Fragen.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Uwe Markus Thomas Hapke <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Uwe Markus Thomas Hapke << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Uwe Markus Thomas Hapke
  1. 1 Jahr, 3 Monate her24. Juli 2020 23:20: Uwe Markus Thomas Hapke hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
  2. 1 Jahr, 1 Monat her19. September 2020 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Uwe Markus Thomas Hapke
Betreff
Re: Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen [#2005]
Datum
22. September 2020 10:48
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage „Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen“ vom 24.07.2020 (#2005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich baldmöglichst über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Uwe Markus Thomas Hapke Anfragenr: 2005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Uwe Markus Thomas Hapke << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 1 Monat her22. September 2020 10:48: Uwe Markus Thomas Hapke hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
WG: WG: Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (... [20200922-105935765/20201016-170153774]
Datum
16. Oktober 2020 17:01
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrte(r) Frau/Herr Hapke, Ihre Anfrage wird umgehend bearbeitet.
  1. 1 Jahr her16. Oktober 2020 17:03: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
Von
Uwe Markus Thomas Hapke
Betreff
Re: WG: WG: Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (... [20200922-105935765/20201016-170153774] [#2005]
Datum
16. April 2021 11:23
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage „Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen“ vom 24.07.2020 (#2005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 210 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Uwe Markus Thomas Hapke Anfragenr: 2005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Uwe Markus Thomas Hapke << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 1 Woche her16. April 2021 11:23: Uwe Markus Thomas Hapke hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment [20200922-105935765/20210714-180942478]
Datum
14. Juli 2021 18:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Hapke, zu allererst verzeihen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung betreffend Ihre Anfrage zum Thema "Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment". In der Anlage dürfen wir Ihnen das Antwortschreiben von der zuständigen Fachabteilung übermitteln.
  1. 3 Monate, 1 Woche her14. Juli 2021 18:11: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
  2. 3 Monate, 1 Woche her15. Juli 2021 13:09: Uwe Markus Thomas Hapke veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen.
  3. 2 Monate, 3 Wochen her31. Juli 2021 09:51: Uwe Markus Thomas Hapke hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.