Sehr geehrter Herr Huter! Gerne beantworte ich Ihre Anfragen im Zusammenhang mit der Parteienförderung wie folgt: Zu 1) In der Steiermark ist die Parteienförderung im Steiermärkischen Parteienförderungs-Verfassungsgesetz geregelt, mit dem jede Gemeinde verpflichtet ist, einen finanziellen Beitrag zur Förderung der Gemeinderatsparteien für ihre bezirks- und gemeindepolitischen Arbeit zur Verfügung zu stellen. Der wertgesicherte Betrag beträgt je wahlberechtigte Person 5,00 EUR. Dieser Betrag wird jährlich an die Stmk. Landesregierung (vormals Bezirkshauptmannschaft) übermittelt, von dieser Stelle erfolgt die Weiterverteilung an politische Parteien. In diesem Zusammenhang wurden von Seiten der Stadtgemeinde Trofaiach in den Jahren überwiesen: Jahr/EUR 2005 25.435,42€ 2006 35.142,00€ 2007 34.709,57€ 2008 36.662,96€ 2009 37.052,78€ 2010 36.535,66€ 2011 36.928,66€ 2012 36.928,66€ 2013 52.736,68€ 2014 48.630,00€ 2015 49.881,00€ 2016 50.017,30€ 2) Nein/Nein 3) Mitglieder des Gemeinderates, insbesondere des Prüfungsausschusses, haben aufgrund der Bestimmungen in der Stmk. Gemeindeordnung das Recht, sich fortzubilden. Diesbezügliche Aufwendungen sind im Budget der Stadtgemeinde Trofaiach unter 1/000000/728000 präliminiert. Es wurden dafür aber nur im Jahr 2015 EUR 480,00 verbraucht (Inhouse Seminar vom Stmk. Gemeindebund für Prüfungsausschussmitglieder) 4) Nein 5) Nein Liebe Grüße! Kroneis Uwe _____________________________________________ Uwe Kroneis, MPA STADTAMTSDIREKTOR Stadtgemeinde Trofaiach Luchinettigasse 9 A-8793 Trofaiach Telefon: +43 (0) 3847 2255 260 Fax: +43 (0) 3847 2255 88 Mobil: +43 (0) 699 13005 260 mailto: <<E-Mail-Adresse>> www.trofaiach.at Diese elektronische Nachricht ist vertraulich. Die Information ist nur für den Adressaten bestimmt. Falls Sie nicht der Adressat sind, wären wir Ihnen für eine entsprechende Information sehr dankbar. Bitte beachten Sie, dass es in diesem Fall verboten und gesetzeswidrig ist, diese Nachricht zu kopieren, weiterzuleiten oder zu benutzen. Es wurden alle möglichen Maßnahmen getroffen um eine Virusfreiheit der beigefügten Dateien zu gewährleisten. Wir übernehmen jedoch keine Verantwortung für Schäden, die aufgrund von Software Viren entstehen und empfehlen Ihnen vor Benutzung der Dateien eine Überprüfung auf Viren durchzuführen.

Sehr geehrter Herr Huter! Gerne beantworte ich Ihre Anfragen im Zusammenhang mit der Parteienförderung wie folgt: Zu 1) In der Steiermark ist die Parteienförderung im Steiermärkischen Parteienförderungs-Verfassungsgesetz geregelt, mit dem jede Gemeinde verpflichtet ist, einen finanziellen Beitrag zur Förderung der Gemeinderatsparteien für ihre bezirks- und gemeindepolitischen Arbeit zur Verfügung zu stellen. Der wertgesicherte Betrag beträgt je wahlberechtigte Person 5,00 EUR. Dieser Betrag wird jährlich an die Stmk. Landesregierung (vormals Bezirkshauptmannschaft) übermittelt, von dieser Stelle erfolgt die Weiterverteilung an politische Parteien. In diesem Zusammenhang wurden von Seiten der Stadtgemeinde Trofaiach in den Jahren überwiesen: Jahr/EUR 2005 25.435,42€ 2006 35.142,00€ 2007 34.709,57€ 2008 36.662,96€ 2009 37.052,78€ 2010 36.535,66€ 2011 36.928,66€ 2012 36.928,66€ 2013 52.736,68€ 2014 48.630,00€ 2015 49.881,00€ 2016 50.017,30€ 2) Nein/Nein 3) Mitglieder des Gemeinderates, insbesondere des Prüfungsausschusses, haben aufgrund der Bestimmungen in der Stmk. Gemeindeordnung das Recht, sich fortzubilden. Diesbezügliche Aufwendungen sind im Budget der Stadtgemeinde Trofaiach unter 1/000000/728000 präliminiert. Es wurden dafür aber nur im Jahr 2015 EUR 480,00 verbraucht (Inhouse Seminar vom Stmk. Gemeindebund für Prüfungsausschussmitglieder) 4) Nein 5) Nein Liebe Grüße! Kroneis Uwe _____________________________________________ Uwe Kroneis, MPA STADTAMTSDIREKTOR Stadtgemeinde Trofaiach Luchinettigasse 9 A-8793 Trofaiach Telefon: +43 (0) 3847 2255 260 Fax: +43 (0) 3847 2255 88 Mobil: +43 (0) 699 13005 260 mailto: <<E-Mail-Adresse>> www.trofaiach.at Diese elektronische Nachricht ist vertraulich. Die Information ist nur für den Adressaten bestimmt. Falls Sie nicht der Adressat sind, wären wir Ihnen für eine entsprechende Information sehr dankbar. Bitte beachten Sie, dass es in diesem Fall verboten und gesetzeswidrig ist, diese Nachricht zu kopieren, weiterzuleiten oder zu benutzen. Es wurden alle möglichen Maßnahmen getroffen um eine Virusfreiheit der beigefügten Dateien zu gewährleisten. Wir übernehmen jedoch keine Verantwortung für Schäden, die aufgrund von Software Viren entstehen und empfehlen Ihnen vor Benutzung der Dateien eine Überprüfung auf Viren durchzuführen.