Forschungsförderungsprogramm KIRAS

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
22. Oktober 2019 - in 1 Monat Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte<< Anrede >>

hiermit beantrage ich gem. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:

Laut dem Forschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das... werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert.

Ich wende mich daher mit folgenden Fragen an Sie:

1. Wie viele Projekte wurden im Rahmen von KIRAS bislang gefördert? (In der Gliederung nach Kooperative F&E Projekte und F&E Dienstleistungen)

2. Welche Fördermittel wurden je nach Förderkategorie vergeben?

3. Welche fertiggestellten Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden?

4. Wie kann sichergestellt werden, dass Projekte, die während der Projektumsetzung ein Dual Use ausschließen, nach Projektende dieses auch noch weiter verfolgen?

5. Ein von KIRAS gefördertes Projekt ist IoThreats (https://projekte.ffg.at/projekt/2742370 ). Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts der Ausschreibung für das Projekt IoThreats.

6. Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags über das Projekt IoThreats.

7. Wie viel wurde für das Projekt IoThreats von staatlichen Stellen gezahlt?

Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige, die Informationen und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29.5.2018) festgehaltenen Kriterien eines sogenannten „Social Watchdog“. In dieser Entscheidung hat der VwGH unter anderem festgestellt, dass es bei Anfragen nach dem Auskunftspflichtgesetz geboten sein kann, dem/der AuskunftswerberIn Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren.

Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen rund um die Bearbeitung meiner Anfrage!

Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. B.: Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem. § 4 AuskunftspflichtG.

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

  1. Heute – 16.09.2019
  2. Frist: – 22.10.2019
  1. 27. Aug 2019
  2. 07. Sep
  3. 19. Sep
  4. 30. Sep
  5. 22. Okt 2019
Von
Angelika Adensamer
Betreff
Forschungsförderungsprogramm KIRAS [#1797]
Datum
27. August 2019 17:48
An
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut dem Forschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das... werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Ich wende mich daher mit folgenden Fragen an Sie: 1. Wie viele Projekte wurden im Rahmen von KIRAS bislang gefördert? (In der Gliederung nach Kooperative F&E Projekte und F&E Dienstleistungen) 2. Welche Fördermittel wurden je nach Förderkategorie vergeben? 3. Welche fertiggestellten Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 4. Wie kann sichergestellt werden, dass Projekte, die während der Projektumsetzung ein Dual Use ausschließen, nach Projektende dieses auch noch weiter verfolgen? 5. Ein von KIRAS gefördertes Projekt ist IoThreats (https://projekte.ffg.at/projekt/2742370 ). Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts der Ausschreibung für das Projekt IoThreats. 6. Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags über das Projekt IoThreats. 7. Wie viel wurde für das Projekt IoThreats von staatlichen Stellen gezahlt? Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige, die Informationen und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29.5.2018) festgehaltenen Kriterien eines sogenannten „Social Watchdog“. In dieser Entscheidung hat der VwGH unter anderem festgestellt, dass es bei Anfragen nach dem Auskunftspflichtgesetz geboten sein kann, dem/der AuskunftswerberIn Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren. Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen rund um die Bearbeitung meiner Anfrage! Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. B.: Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem. § 4 AuskunftspflichtG. Mit freundlichen Grüßen Angelika Adensamer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Angelika Adensamer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 5 Tage her27. August 2019 17:48: Angelika Adensamer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gesendet.