Gemeinsame Länderstellungnahme zur Informationsfreiheit

Anfrage an:
Landesregierung Niederösterreich
Genutztes Gesetz:
NÖ Auskunftsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Den Wortlaut der gemeinsamen Länderstellungnahme, die laut mehreren Länder-Stellungnahmen zum Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz mit Schreiben VSt-4700/43 am 21. August 2020 dem Verfassungsdienst übermittelt wurde.

Ich weise darauf hin, dass ich Vorstandsmitglied des Forum Informationsfreiheit bin und die Anfrage für die Einordnung der Forderungen nötig ist, die ich als „public watchdog“ gemeinsam mit dem Forum Informationsfreiheit vornehme.


Korrespondenz

  1. 30. Sep 2021
  2. 11. Okt
  3. 22. Okt
  4. 03. Nov
  5. 25. Nov 2021
Von
Markus 'fin' Hametner
Betreff
Gemeinsame Länderstellungnahme zur Informationsfreiheit [#2394]
Datum
30. September 2021 13:45
An
Landesregierung Niederösterreich
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft:
Den Wortlaut der gemeinsamen Länderstellungnahme, die laut mehreren Länder-Stellungnahmen zum Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz mit Schreiben VSt-4700/43 am 21. August 2020 dem Verfassungsdienst übermittelt wurde. Ich weise darauf hin, dass ich Vorstandsmitglied des Forum Informationsfreiheit bin und die Anfrage für die Einordnung der Forderungen nötig ist, die ich als „public watchdog“ gemeinsam mit dem Forum Informationsfreiheit vornehme.
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 6 NÖ Auskunftsgesetz. Sollten Kosten anfallen, bitte ich um vorherige Absprache. Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Antwort enthaltenen Daten. Markus 'fin' Hametner <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus 'fin' Hametner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus 'fin' Hametner
  1. 2 Wochen, 6 Tage her30. September 2021 13:45: Markus 'fin' Hametner hat eine Nachricht an Landesregierung Niederösterreich gesendet.
Von
Landesregierung Niederösterreich
Betreff
Auskunft gemäß NÖ Auskunftsgesetz
Datum
7. Oktober 2021 09:59
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Hametner! Die von Ihnen beantragte Auskunft gemäß NÖ Auskunftsgesetz LGBl. 0020 "Gemeinsame Länder-Stellungnahme zum Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz VSt-4700/43 vom 21. August 2020" ist unter folgender Adresse abrufbar: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/... XXVII_SNME_84342_1_Volltext.pdf<file:///C:/Users/ldhl/Downloads/XXVII_SNME_84342_1_Volltext.pdf> Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 6 Tage her7. Oktober 2021 10:00: Nachricht von Landesregierung Niederösterreich erhalten.
Von
Markus 'fin' Hametner
Betreff
Re: Auskunft gemäß NÖ Auskunftsgesetz [#2394]
Datum
7. Oktober 2021 10:30
An
Landesregierung Niederösterreich
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrt<< Anrede >> danke für Ihre rasche Antwort. Gleichzeitig möchte ich dafür um Entschuldigung bitten, dass ich nicht erkannt hatte, dass das Schreiben schon öffentlich vorlag. Es war nicht mein Ziel, Ihnen unnötig Arbeit zu machen. Mit freundlichen Grüßen Markus 'fin' Hametner Anfragenr: 2394 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus 'fin' Hametner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 6 Tage her7. Oktober 2021 10:30: Markus 'fin' Hametner hat eine Nachricht an Landesregierung Niederösterreich gesendet.
  2. 1 Woche, 6 Tage her7. Oktober 2021 10:31: Markus 'fin' Hametner hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.