KIRAS Sicherheitsforschung

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
5. Juli 2017 - 1 Jahr, 11 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

* Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf?

* Zu wieviel Prozent wird dieser Förderungstopf jährlich ausgeschöpft?

* Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet werden könnten.
Das betrifft insbesondere Projekte die die Auswertung von Videoüberwachung effizienter machen, Projekte die Sammlungen von personenbezogenen Daten auswerten, Projekte die systematisch personenbezogene Daten sammeln und sonstige Projekte deren Ziel es ist Personen Abzuhören, zu Filmen oder zu Orten.


Korrespondenz

Von
Matthias Fassl
Betreff
KIRAS Sicherheitsforschung [#788]
Datum
10. Mai 2017 13:50
An
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
* Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf? * Zu wieviel Prozent wird dieser Förderungstopf jährlich ausgeschöpft? * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet werden könnten. Das betrifft insbesondere Projekte die die Auswertung von Videoüberwachung effizienter machen, Projekte die Sammlungen von personenbezogenen Daten auswerten, Projekte die systematisch personenbezogene Daten sammeln und sonstige Projekte deren Ziel es ist Personen Abzuhören, zu Filmen oder zu Orten.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Matthias Fassl <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Matthias Fassl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Matthias Fassl
  1. 2 Jahre, 1 Monat her10. Mai 2017 14:41: Matthias Fassl hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gesendet.
Mit freundlichen Grüßen,
  1. 2 Jahre her6. Juni 2017 11:04: Nachricht von Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie erhalten.
  2. 2 Jahre her6. Juni 2017 11:18: Matthias Fassl veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage KIRAS Sicherheitsforschung.
Von
Matthias Fassl
Betreff
AW: Erledigung [#788]
Datum
6. Juni 2017 11:21
An
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung der ersten beiden Fragen. Bei der letzten Frage waren die letzten 5 Jahre gemeint. Vielen Dank und freundliche Grüße Matthias Fassl Anfragenr: 788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Matthias Fassl << Adresse entfernt >>
  1. 2 Jahre her6. Juni 2017 11:21: Matthias Fassl hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gesendet.
  2. 1 Jahr, 11 Monate her5. Juli 2017 23:46: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen