KIRAS Sicherheitsforschung

Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

* Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf?

* Zu wieviel Prozent wird dieser Förderungstopf jährlich ausgeschöpft?

* Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet werden könnten.
Das betrifft insbesondere Projekte die die Auswertung von Videoüberwachung effizienter machen, Projekte die Sammlungen von personenbezogenen Daten auswerten, Projekte die systematisch personenbezogene Daten sammeln und sonstige Projekte deren Ziel es ist Personen Abzuhören, zu Filmen oder zu Orten.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    10. Mai 2017
  • Frist
    5. Juli 2017
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Matthias Fassl
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Ausku…
An Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Details
Von
Matthias Fassl
Betreff
KIRAS Sicherheitsforschung [#788]
Datum
10. Mai 2017 13:50
An
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
* Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf? * Zu wieviel Prozent wird dieser Förderungstopf jährlich ausgeschöpft? * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet werden könnten. Das betrifft insbesondere Projekte die die Auswertung von Videoüberwachung effizienter machen, Projekte die Sammlungen von personenbezogenen Daten auswerten, Projekte die systematisch personenbezogene Daten sammeln und sonstige Projekte deren Ziel es ist Personen Abzuhören, zu Filmen oder zu Orten.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Matthias Fassl <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Matthias Fassl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Matthias Fassl
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Erledigung Mit freundlichen Grüßen,
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Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Fassl
AW: Erledigung [#788] Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung der ersten beiden Fra…
An Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Details
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung der ersten beiden Fragen. Bei der letzten Frage waren die letzten 5 Jahre gemeint. Vielen Dank und freundliche Grüße Matthias Fassl Anfragenr: 788 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Matthias Fassl << Adresse entfernt >>