Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)

Anfrage an:
Bundesministerium für Landesverteidigung
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Im Ministerratsprotokoll Nr 43 ( https://www.bka.gv.at/-/beschlussprot... ) findet sich unter Punkt 15:
"15. Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Republik Lettland. Der Ministerrat beschließt im Sinne des Antrages."

1) Zu welchem Zweck erfolgte diese Ausfuhr?
2) In welcher Höhe erfolgte diese Ausfuhr?
3) Wie wird sichergestellt, dass dieses Kriegsmaterial nicht in aktuellen Auseinandersetzungen eingesetzt wird?
4) Aus welchem Grund ist der zugehörige Bericht nicht öffentlich?
5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr?
6) Stellt diese Ausfuhr einen Verkauf oder eine Leihgabe dar.


Korrespondenz

Von
Erwin Ernst Steinhammer
Betreff
Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15) [#793]
Datum
20. Mai 2017 12:28
An
Bundesministerium für Landesverteidigung
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Im Ministerratsprotokoll Nr 43 ( https://www.bka.gv.at/-/beschlussprotokoll-des-43-ministerrates-vom-16-mai-2017 ) findet sich unter Punkt 15: "15. Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Republik Lettland. Der Ministerrat beschließt im Sinne des Antrages." 1) Zu welchem Zweck erfolgte diese Ausfuhr? 2) In welcher Höhe erfolgte diese Ausfuhr? 3) Wie wird sichergestellt, dass dieses Kriegsmaterial nicht in aktuellen Auseinandersetzungen eingesetzt wird? 4) Aus welchem Grund ist der zugehörige Bericht nicht öffentlich? 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? 6) Stellt diese Ausfuhr einen Verkauf oder eine Leihgabe dar.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Erwin Ernst Steinhammer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Erwin Ernst Steinhammer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer
  1. 3 Jahre, 2 Monate her20. Mai 2017 12:28: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Landesverteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium für Landesverteidigung
Betreff
S90620/4-Präs/2017 STEINHAMMER Erwin Ernst, E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Auskunftsbegehren - Beantwortung
Datum
4. Juli 2017 11:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
1_Erledigu…aerzt.pdf 1_Erledigung_geschwaerzt.pdf   188,6 KB öffentlich geschwärzt

Diese E-Mail wurde aus dem BMLV-ELAK generiert. Auslösender Vorgang: Abfertigung an STEINHAMMER Erwin Ernst Übermitteltes Geschäftsstück: Erledigung Geschäftszahl: S90620/4-Präs/2017 Gegenstand: STEINHAMMER Erwin Ernst, E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Auskunftsbegehren - Beantwortung Klassifizierungsstufe: Datenschutz (D) ACHTUNG: Dies ist eine automatisch generierte E-Mail - Antworten ist nicht möglich! (See attached file: 1_Erledigung.pdf)
  1. 3 Jahre, 1 Monat her4. Juli 2017 11:44: Nachricht von Bundesministerium für Landesverteidigung erhalten.
  2. 3 Jahre, 1 Monat her4. Juli 2017 11:55: Erwin Ernst Steinhammer veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15).
  3. 3 Jahre, 1 Monat her4. Juli 2017 11:56: Erwin Ernst Steinhammer hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Erwin Ernst Steinhammer
Betreff
AW: S90620/4-Präs/2017 STEINHAMMER Erwin Ernst, E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Auskunftsbegehren - Beantwortung [#793]
Datum
4. Juli 2017 11:57
An
Bundesministerium für Landesverteidigung

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Danke für Ihre ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer Anfragenr: 793 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Erwin Ernst Steinhammer << Adresse entfernt >>
  1. 3 Jahre, 1 Monat her4. Juli 2017 11:57: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Landesverteidigung gesendet.