Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)

Anfrage an:
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Im Ministerratsprotokoll Nr 43 ( https://www.bka.gv.at/-/beschlussprot... ) findet sich unter Punkt 15:
"15. Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Republik Lettland. Der Ministerrat beschließt im Sinne des Antrages."

1) Zu welchem Zweck erfolgte diese Ausfuhr?
2) In welcher Höhe erfolgte diese Ausfuhr?
3) Wie wird sichergestellt, dass dieses Kriegsmaterial nicht in aktuellen Auseinandersetzungen eingesetzt wird?
4) Aus welchem Grund ist der zugehörige Bericht nicht öffentlich?
5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr?
6) Stellt diese Ausfuhr einen Verkauf oder eine Leihgabe dar.


Korrespondenz

Von Erwin Ernst Steinhammer
Betreff Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15) [#793]
Datum 20. Mai 2017 12:28:00
An Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Im Ministerratsprotokoll Nr 43 ( https://www.bka.gv.at/-/beschlussprot... ) findet sich unter Punkt 15: "15. Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Republik Lettland. Der Ministerrat beschließt im Sinne des Antrages." 1) Zu welchem Zweck erfolgte diese Ausfuhr? 2) In welcher Höhe erfolgte diese Ausfuhr? 3) Wie wird sichergestellt, dass dieses Kriegsmaterial nicht in aktuellen Auseinandersetzungen eingesetzt wird? 4) Aus welchem Grund ist der zugehörige Bericht nicht öffentlich? 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? 6) Stellt diese Ausfuhr einen Verkauf oder eine Leihgabe dar.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer
  1. 2 Monate her20. Mai 2017 12:28:11: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport gesendet.
Von Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Betreff S90620/4-Präs/2017 STEINHAMMER Erwin Ernst, E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Auskunftsbegehren - Beantwortung
Datum 4. Juli 2017 11:40:59
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Diese E-Mail wurde aus dem BMLV-ELAK generiert. Auslösender Vorgang: Abfertigung an STEINHAMMER Erwin Ernst Übermitteltes Geschäftsstück: Erledigung Geschäftszahl: S90620/4-Präs/2017 Gegenstand: STEINHAMMER Erwin Ernst, E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Auskunftsbegehren - Beantwortung Klassifizierungsstufe: Datenschutz (D) ACHTUNG: Dies ist eine automatisch generierte E-Mail - Antworten ist nicht möglich! (See attached file: 1_Erledigung.pdf)
  1. 2 Wochen, 4 Tage her4. Juli 2017 11:44:34: E-Mail von Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport erhalten.
  2. 2 Wochen, 4 Tage her4. Juli 2017 11:55:48: Erwin Ernst Steinhammer veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15).
  3. 2 Wochen, 4 Tage her4. Juli 2017 11:56:21: Erwin Ernst Steinhammer hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von Erwin Ernst Steinhammer
Betreff AW: S90620/4-Präs/2017 STEINHAMMER Erwin Ernst, E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Auskunftsbegehren - Beantwortung [#793]
Datum 4. Juli 2017 11:57:18
An Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Danke für Ihre ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Erwin Ernst Steinhammer Anfragenr: 793 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Erwin Ernst Steinhammer << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-be...
  1. 2 Wochen, 4 Tage her4. Juli 2017 11:57:26: Erwin Ernst Steinhammer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport gesendet.